Russland greift Ukraine an

[athanasis]

Quelle?
Soweit ich weiß und jetzt auch nur finden konnte, fand 1991 ein Referendum statt, ob die Ukraine unabhängig werden soll, was mit einer großen Mehrheit beschlossen wurde. Wenn man die Verteilung der Zustimmung betrachtet, gab es da aber die geringste Zustimmung auf der Krim... aber auch da war die Mehrheit für die Unabhängigkeit der Ukraine.

Ein Referendum, ob die Krim für sich alleine unabhängig werden soll, fand 2014 nach dem Einmarsch Russlands statt. Dieses Referendum ist aus verschiedenen Mängeln aber das Papier der Wahlzettel nicht Wert und dementsprechend wird das Ergebnis international nicht anerkannt.



Ja. Und das bedeutet hier für das Thread-Topic...?

Quelle: Das sagt der Sprecher doch selbst.
Ich beziehe mich auf den Zeitraum 1991-1996

Aber was wäre, wenn die besetzten Gebiete Krim, Luhansk und Donetsk (temporär, also bis sie selbst darüber demokratisch entscheiden) unabhängig würden, also weder zu Russland, noch zur Ukraine gehörten, und alles Militär abzöge, ausser UN Friedenstruppen?

Und:

Why Did Russia Give Away Crimea Sixty Years Ago?

In 1954 the Soviet Union transferred control of Crimea to Soviet Ukraine. Mark Kramer (Harvard) explains the reasons behind this surprising decision, one which has come back to haunt Ukraine today with tragic consequences.

www.wilsoncenter.org

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Factual Reporting: HIGH
Country: USA
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Media Type: Organization/Foundation
Traffic/Popularity: Medium Traffic
MBFC Credibility Rating: HIGH CREDIBILITY

Krim – Wikipedia

de.wikipedia.org

History of Crimea - Wikipedia

en.wikipedia.org

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Factual Reporting: MIXED
Country: USA
Press Freedom Rank: MOSTLY FREE
Media Type: Organization/Foundation
Traffic/Popularity: High Traffic
MBFC Credibility Rating: MEDIUM CREDIBILITY

Crimea - Russian Annexation, Crimean War, Tatar Rule | Britannica

Crimea - Russian Annexation, Crimean War, Tatar Rule: The first settled occupation of Crimea was perhaps by the Cimmerians about 1000 bce. In the 7th century bce the Scythians conquered the steppe area, but the Bosporan kingdom survived in the Kerch Peninsula, where it came under strong Greek...

www.britannica.com

Bias Rating: LEAST PRO-SCIENCE
Factual Reporting: HIGH
Country: USA
Press Freedom Rank: MOSTLY FREE
Media Type: Website
Traffic/Popularity: High Traffic
MBFC Credibility Rating: HIGH CREDIBILITY

Die Quelle ist wie immer irgendein Verschwörungs-Kanal/Medium

Bezeichnend, alles was nicht in deine Agenda passt, ist Verschwörungskram.
Dass du damit genau dasselbe tust, wie die Verschwörer, na ja...

Dann fand ich noch etwas interessantes über Janukowytsch:

Als Ministerpräsident unter dem westlich orientierten Staatspräsidenten Juschtschenko trat Janukowytsch gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine ein, jedoch sprach er sich für einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union aus und rückte somit teilweise von der engen außenpolitischen Orientierung an Russland ab. Als Affront gegenüber Putin begrüßte Janukowytsch die geplante Errichtung eines Raketen-Abwehrsystems in Polen durch die USA. Den von Juschtschenko angestrebten Beitritt zur Nato lehnte die Partei der Regionen nicht mehr grundsätzlich ab.[14] Wikipedia

Das hatte ich zwar noch im Hinterkopf gehabt, aber wusste nicht mehr, wo ich da gelesen hatte. (Es gibt da noch ein paar Dinge über diesen sauberen Herren zu erfahren, die symptomatisch für Osteuropa sind und zum Verständnis der Situation beitragen können).

 

[athanasis]

Noch was: jemand schrieb hier auch von 80 Jahren Frieden. Was war mit Ex-Yugoslawien?

 

[Joey]

Quelle: Das sagt der Sprecher doch selbst.
Ich beziehe mich auf den Zeitraum 1991-1996

Ah, ich habe auch gefunden: Im Jahr 1991 fanden in der Ukraine und Krim so einige Referenden statt - so auch eines, in dem die Krim darüber entschied, ob sie einen status wiederhaben wollen, den sie in den 1920er Jahren abgegeben haben. Mit diesem Referendum von Januar 1991 gab es Probleme, weil das Ergebnis einige Kompetenzen bzw. Entscheidungsmacht überschritten hat.

Aber was wäre, wenn die besetzten Gebiete Krim, Luhansk und Donetsk (temporär, also bis sie selbst darüber demokratisch entscheiden) unabhängig würden, also weder zu Russland, noch zur Ukraine gehörten, und alles Militär abzöge, ausser UN Friedenstruppen?

Wie Selenskyj dazu stehen würde, kann ich nicht abschätzen. Am Anfang des Krieges hat er immerhin signalisiert, dass man über den detailierten Status dieser Gebiete durchaus reden könne.

Aber ein gravierendes Hindernis dazu wäre auch, dass dem Putin auch zustimmen müsste - und es sieht nicht so aus, als würde er das tun. Ststtdessen wird er auf seine Pseudo-referenden pochen, die er da letztes Jahr abhalten ließ, die allerdings so viele Mängel enthielten, dass sie eigentlich nicht das Papier der wahlzettel Wert sind.

(...)
Dann fand ich noch etwas interessantes über Janukowytsch:

Das hatte ich zwar noch im Hinterkopf gehabt, aber wusste nicht mehr, wo ich da gelesen hatte. (Es gibt da noch ein paar Dinge über diesen sauberen Herren zu erfahren, die symptomatisch für Osteuropa sind und zum Verständnis der Situation beitragen können).

Hat hier jemand positiv über Janukowytsch geschrieben? Das ist der Typ, der zuerst ein besonderes Handelsabkommen mit der EU aushandelt, aber sehr kurz vor der geplanten Unterschrift - in einigen Berichten heißt es sogar am Vorabend - sich von Putin überreden ließ, das doch nicht durchzuziehen und engere Beziehungen mit der EU vorerst auf Eis zu legen. Daraufhin kam es zu großen Protesten, die ihn letztendlich dazu veranlassten in ein Exil zu fliehen, und es wurde kurzerhand einer neue Übergangsregierung gebildet.

Putin wollte ihn am Anfang des Krieges auch wieder an die Spitze der Ukraine setzen - hat ihn auch direkt dazu namentlich genannt - als er seine Armee gezielt auf Kiew zufahren ließ, um eben Selenskyj zu stürzen. Ist ja auch kein Wunder, dass er da als Präsident der Ukraine gerne jemanden hätte, der zwar vielleicht mal zur EU wollte, sich aber so leicht steuern ließ von diesem "Frevel" (in Putins augen) abzulassen. Das wäre dann eine pro-russische Marionette...

 

[SelbstSein]

Erhellendes zur Rechtslage bzgl. des Russischen Krieges in der Ukraine

Heinemann: Putin hat zur Rechtfertigung seines Angriffskrieges Begriffe des Völkerrechts bemüht, etwa behauptet, er wolle einen Völkermord verhindern. Wie erklären Sie es sich, dass derjenige, der das Völkerrecht nicht achtet, um es vorsichtig auszudrücken, mit dem Völkerrecht argumentiert?

Kreß: Es geht um Außenwirkung. Putin ist natürlich darauf bedacht, dass die wenigen Staaten, die ihn bisher nicht offen verurteilt haben, bei der Stange bleiben. Und würde er nun auch verbal aus dem Völkerrecht ausbrechen, würde er es diesen Staaten schwerer machen, denn es ist für jeden Staat mit einem ganz erheblichen Reputationsverlust verbunden, sich offen gegen das geltende Völkerrecht zu stellen. Wir dürfen uns nur von Putin nicht täuschen lassen. Er ist bereit, völkerrechtliche Begriffe zu manipulieren, sie zur Not bis zu einer inhaltsleeren Worthülse zu degradieren.

Heinemann: Professor Kreß, in Deutschland wurde immer wieder die Sorge geäußert, Deutschland könne Kriegspartei werden. Inwiefern gestattet es das Völkerrecht einem Land, wie jetzt zum Beispiel Deutschland, ein angegriffenes Land, wie die Ukraine, mit Waffen- und Munitionslieferung zu unterstützen?

Kreß: Die Völkerrechtslage ist ganz eindeutig. Die Ukraine übt ihr individuelles Selbstverteidigungsrecht aus und dritte Staaten, darunter Deutschland, dürfen sie dabei durch Waffenlieferungen unterstützen.

Heinemann: Das heißt, bei Waffenlieferungen an ein Land, das sich selbst verteidigt, setzt das Völkerrecht keine Grenzen in Art und Umfang?

Kreß: Es gibt natürlich verbotene Waffen. Die dürfte Deutschland nicht liefern. Nehmen Sie das Beispiel chemischer Waffen etwa. Aber im Übrigen gilt: Die Ukraine übt ihr individuelles Selbstverteidigungsrecht erlaubt aus und das darf Deutschland mit Waffenlieferungen unterstützen. Und diese Waffenlieferungen dürfen auch einen erheblichen Umfang annehmen.

Heinemann: Panzer oder Kampfflugzeuge sogar – und darüber wird ja diskutiert – das wäre okay?

Kreß: Es besteht an dieser Stelle auch kein Unterschied zwischen Waffen und Kampfflugzeugen.

Heinemann: Sie haben jüngst geschrieben, der russische Angriffskrieg habe das völkerrechtliche Gewaltverbot einer erhöhten Erosionsgefahr ausgesetzt. Das heißt, auch andere könnten sich daran nicht mehr gebunden fühlen. Welche Folgen für das Völkerrecht hat Putins Krieg?

Kreß: Es besteht in der Tat die Gefahr der Nachahmung. Es besteht die Gefahr einer steigenden Tendenz, dass politische Konflikte gewaltsam ausgetragen werden, dass imperialistische Ziele gewaltsam verwirklicht werden. Insofern ist Russlands Angriffskrieg nicht nur ein fürchterlicher Überfall auf die Ukraine, es ist auch ein Großangriff auf das völkerrechtliche Gewaltverbot. Und auch aus diesem Grund ist es so wichtig, ihm entschieden entgegenzutreten. Und genau an dieser Stelle hat das Völkerstrafrecht eine zentrale Funktion.

Krieg in der Ukraine - Völkerrechtler Kreß: Deutschland darf Waffen in erheblichem Umfang liefern

Die Bundesregierung kann Waffenlieferungen an die Ukraine beschließen, ohne dadurch zur Kriegspartei zu werden, sagt der Völkerrechtler Claus Kreß. Das Land übe sein individuelles Selbstverteidigungsrecht aus, dritte Parteien dürften es unterstützen.

www.deutschlandfunk.de

 

[athanasis]

Ah, ich habe auch gefunden: Im Jahr 1991 fanden in der Ukraine und Krim so einige Referenden statt - so auch eines, in dem die Krim darüber entschied, ob sie einen status wiederhaben wollen, den sie in den 1920er Jahren abgegeben haben. Mit diesem Referendum von Januar 1991 gab es Probleme, weil das Ergebnis einige Kompetenzen bzw. Entscheidungsmacht überschritten hat.



Wie Selenskyj dazu stehen würde, kann ich nicht abschätzen. Am Anfang des Krieges hat er immerhin signalisiert, dass man über den detailierten Status dieser Gebiete durchaus reden könne.

Aber ein gravierendes Hindernis dazu wäre auch, dass dem Putin auch zustimmen müsste - und es sieht nicht so aus, als würde er das tun. Ststtdessen wird er auf seine Pseudo-referenden pochen, die er da letztes Jahr abhalten ließ, die allerdings so viele Mängel enthielten, dass sie eigentlich nicht das Papier der wahlzettel Wert sind.



Hat hier jemand positiv über Janukowytsch geschrieben? Das ist der Typ, der zuerst ein besonderes Handelsabkommen mit der EU aushandelt, aber sehr kurz vor der geplanten Unterschrift - in einigen Berichten heißt es sogar am Vorabend - sich von Putin überreden ließ, das doch nicht durchzuziehen und engere Beziehungen mit der EU vorerst auf Eis zu legen. Daraufhin kam es zu großen Protesten, die ihn letztendlich dazu veranlassten in ein Exil zu fliehen, und es wurde kurzerhand einer neue Übergangsregierung gebildet.

Putin wollte ihn am Anfang des Krieges auch wieder a die Spitze der Ukraine setzen - hat ihn auch direkt dazu namentlich genannt - als er seine Armee gezielt auf Kiew zufahren ließ, um eben Selenskyj zu stürzen. Ist ja auch kein Wunder, dass er da als Präsident der Ukraine gerne jemanden hätte, der zwar vielleicht mal zur EU wollte, sich aber so leicht steuern ließ von diesem "Frevel" (in Putins augen) abzulassen. Das wäre dann eine pro-russische Marionette...

Janukowitsch unterscheidet sich wenig von den anderen Regenten der ehem. Sowjetstaaten. Leider. Korrupt bis unter die Haut. Deshalb glaube ich auch nicht, dass er eine Marionette ist, vielmehr ging es ihm immer um seinen eigenen Profit. Er fand die Raketenbasen in Polen auch klasse, und er sah den Beitritt der EU sicher als gewinnträchtig an. Nur letztendlich kniff er vor Putin. Aber ist auch nicht wichtig. Schurke unter Schurken.

 

[Joey]

(...)
und er sah den Beitritt der EU sicher als gewinnträchtig an.

Das wäre der Deal auch durchaus gewesen - auch ohne Korruption.

Und, um ernsthaft in die EU aufgenommen zu werden, wird die Ukraine eh der Korruption Herr werden müssen. Denn sonst werden sie die Beitrittskriterien nicht erfüllen können.

Nur letztendlich kniff er vor Putin.

... was ihn zur pro-russischen Marionette macht. Und damit ist es auch verstehbar, warum Putin ihn zurück an die Macht heben wollte. Janukowysch machte sich schon im Exil in Belarus bereit, wieder die Fäden in Kiew in die Hand zu nehmen, wenn der Plan geglückt wäre, Selenskyj mit einem schnellen Angriff auf Kiew zu beseitigen.

 

[SYS41952]

Sie sehen eine befreite Stadt und tausende jubelnde Ukrainer, die ihre Befreier feiern..

 

[JimmyVoice]

Wagenknecht-Aussage zu Ukraine-Krieg im Faktencheck

Sahra Wagenknecht behauptet, Israels Ex-Premier sei im März kurz davor gewesen, einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zu erreichen. Stimmt das?

www.zdf.de

________
Fazit:
Die Aussage von Sahra Wagenknecht, Bennett sei "kurz davor" gewesen, einen Waffenstillstand zu erreichen, der dann aber vom Westen verhindert wurde, ist falsch. Bennett selbst schätzt die Chancen für einen "Deal" rückblickend auf 50 Prozent, die USA seien deutlich skeptischer gewesen und könnten auch damit Recht gehabt haben, so Bennett. Später bereitete das Massaker von Butscha allen ukrainisch-russischen Gesprächen über einen Waffenstillstand ein Ende.
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[JimmyVoice]

Zwölf Mythen über den Krieg Russlands in der Ukraine – und die Wahrheit

Vor einem Jahr hat Russland grundlos einen Angriffskrieg gegen seinen friedlichen Nachbarn Ukraine entfacht. Heute kämpft die Ukraine immer noch, sie leistet weiter Widerstand und ist nach wie vor fest entschlossen, sich gegen die russische Aggression zu behaupten.

germany.representation.ec.europa.eu

 

[Joey]

Wagenknecht-Aussage zu Ukraine-Krieg im Faktencheck

Sahra Wagenknecht behauptet, Israels Ex-Premier sei im März kurz davor gewesen, einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zu erreichen. Stimmt das?

www.zdf.de

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Fazit:
Die Aussage von Sahra Wagenknecht, Bennett sei "kurz davor" gewesen, einen Waffenstillstand zu erreichen, der dann aber vom Westen verhindert wurde, ist falsch. Bennett selbst schätzt die Chancen für einen "Deal" rückblickend auf 50 Prozent, die USA seien deutlich skeptischer gewesen und könnten auch damit Recht gehabt haben, so Bennett. Später bereitete das Massaker von Butscha allen ukrainisch-russischen Gesprächen über einen Waffenstillstand ein Ende.
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Das schien ja schon bei Markus Lanz durch, als er die Wagenknecht etwas in die Mangel nahm. Er sprach auch direkt auf die Aussage von Bennett an, dass er auch rückblickend die Lage nicht mehr so optimistisch sieht, wie er damals war. Die Reaktion von Wagenknecht machte deutlich, wie selektiv sie die Aussagen sehen will, und wie bemüht sie war alles wegzuwischen und zu ignorieren, was nicht ins Narrativ passt, dass Verhandlungen aktiv verhindert worden wären.