Polizei geht gegen Internet-Hetze vor

[Hellequin]

Was meint ihr? Ein Schritt in die richtige Richtung oder übertriebene Maßnahmen?

Da justiziable Äußerungen offensichtlich nur dann verfolgt werden, wenn sie von rechts kommen - Linksextreme und Islamisten können im Netz höhnen, hetzen und drohen, wie sie wollen (ja sich sogar ungestraft ihrer Verbrechen rühmen, wie die Tatsache beweist, dass "linksunten.indymedia" prinzipiell für nichts auch nur belangt wird, wohingegen etwa "altermedia" zerschlagen wurde; auch ist, soweit ich weiß, in Weltanschauungsminister Maas' Facebook-Stasi niemand für abgehackte Köpfe zuständig) -, handelt es sich um Gesinnungsjustiz, die von ernsthaften Demokraten nicht gut geheißen werden kann.

Ich bin dafür, offene Gewaltaufrufe gerichtlich zu ahnden. Alle anderen Äußerungen, so unangenehm sie auch sein mögen, haben gefälligst straffrei zu bleiben.

Edit:

Hier noch ein sehr guter Artikel zum Thema: http://www.rolandtichy.de/meinungen/hate-posts-zwei-sorten-boeser-und-guter-hass/

 

[GrauerWolf]

Ich bin dafür, offene Gewaltaufrufe gerichtlich zu ahnden. Alle anderen Äußerungen, so unangenehm sie auch sein mögen, haben gefälligst straffrei zu bleiben.

Sauber auf den Punkt gebracht!

 

[Lucia]

 

[Gabi0405]

*gemeldet. Irgendwo gibts auch für dich Grenzen.

Danke, ich habs auch gemeldet. Dieses unterirdische Niveau geht garnicht. Ich hoffe @Walter reagiert.

 

[Garfield]

Wobei ich auf Provokationen stehe ... man lernt die Leute dadurch so gut kennen, und manchmal, so wie gerade Garfield, stellen sie sich dann gleich mal selber ins Abseits ....

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Weisst du was?

Wenn du eine braun-völkisch-xenophoben Ideologie vertrittst, die auch im 3. Reich Programm war, dann steh wenigstens dazu und jaule nicht scheinheilig rum, wenn du als das was du bist, nämlich ein Nazi (kurz für Nationalsozialist = jemand der eine stark völksiche Ideologie vertritt und für eine aggressive Umsetzung dieser ist) genannt wirst.

 

[Villimey]

Weisst du was?

Wenn du eine braun-völkisch-xenophoben Ideologie vertrittst, die auch im 3. Reich Programm war, dann steh wenigstens dazu und jaule nicht scheinheilig rum, wenn du als das was du bist, nämlich ein Nazi (kurz für Nationalsozialist = jemand der eine stark völksiche Ideologie vertritt und für eine aggressive Umsetzung dieser ist) genannt wirst.

@Walter

 

[Garfield]

@Walter

Nazi, Abkürzung für Nationalsozialist ist keine Beleidigung sondern ein Begriff für eine politische Gesinnung, ganz genau wie zB auch Marxist, Kommunist, Anarchist, Kapitalist oder Demokrat.

Ausserdem ist der Begriff Nationalsozialist eine ziemlich genaue Beschreibung der Ideologie, die sie vertreten und von daher ein ziemlich angemessener und sachlich passender und richtiger Begriff.

 

[Lucia]

 

[erlenberger]

Ich sehe noch immer, dass Gewalt nach wie vor von der linken Seite ausgeht ... nämlich um jeden Preis Migranten (denn Flüchtlinge sind nur maximal 20%) aufzunehmen, obwohl zwischen 40 und 60% des Volkes dagegen sind, d.h. dieser Teil des Volkes einfach vergewaltigt wird, ohne einen politischen Konsens zu suchen. Und das ist demokratiefeindlich.[/QUOTE]

Das ist faktisch falsch, lieber King: in der BRD gab es rund 5000 Straftaten aus der linken (genauer: autonomen) Szene heraus. Dagegen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz 13.800 Straftaten aus der rechten Szene gezählt. Ausserdem sollte man auch wissen: linke Gewalt richtet sich fast ausschließlich gegen "Sachen" (z.B. Steinwürfe gegen Fenster in Banken...), während sich die Gewalt der Rechten gegen Menschen richtet (vornehmlich gegen die, die nicht in ihr menschenfeindliches Weltbild passen).

 

[Garfield]

Das ist faktisch falsch, lieber King: in der BRD gab es rund 5000 Straftaten aus der linken (genauer: autonomen) Szene heraus.

Wobei ich mich auch frage, ob es sich bei der gewalttätigen autonomen Szene (Stichwort schwarzer Block) überhaupt um Linke im eigentlichen Sinn handelt. Hirnlose Randale auf Demos, das erinnert mehr an Freude an Gewalt, ähnlich den Fussballhooligans. Weil was ist für die Sache des Sozialismus gewonnen, wenn man sich eine Schlägerei mit der Polizei liefert? Polizisten sind ja nicht die Verursacher der wahrgenommenen Misere.