Polizei geht gegen Internet-Hetze vor

[Anevay]

Das gilt auch für Anevay, die diesen Unterschied offenbar auch noch nicht begriffen hat.

Ich habe den Unterschied begriffen und achte auch sehr genau darauf, wenn ich mich in Flüchtlingsthemen äussere, dass ich mich politisch korrekt ausdrücke (was aber nichts nutzt, angeblich hetze ich ja, was genaugenommen ja den Straftatbestand der üblen Nachrede erfüllt ), aber Du offensichtlich nicht.

 

[Tommy]

Danke für deine Bestätigung meiner Aussage!

Welche Aussage von dir bestätige ich? Wenn du meinst, daß Hetze zum legalen *Meinungsbild* gehört, dann mach eine Petition an den Bundestag und setze sich für die Abschaffung des §130 ein. Und nöle nicht mich voll.

 

[Laws]

Welche Aussage von dir bestätige ich? Wenn du meinst, daß Hetze zum legalen *Meinungsbild* gehört, dann mach eine Petition an den Bundestag und setze sich für die Abschaffung des §130 ein. Und nöle nicht mich voll.

Vorsicht! Nicht sauer werden, sonst klingst du noch bald wie ein Hetzer!

 

[Anevay]

Welche Aussage von dir bestätige ich? Wenn du meinst, daß Hetze zum legalen *Meinungsbild* gehört, dann mach eine Petition an den Bundestag und setze sich für die Abschaffung des §130 ein. Und nöle nicht mich voll.

Das Thema wird ja von dir in Bezug zu Forenbeiträgen hier eingebracht, dann belege jene Hetze doch auch.

Ansonsten ist dein Thema nämlich vollkommen sinnlos, denn selbstverständlich ist Walter in der Pflicht Hetze umgehend zu löschen, er als Betreiber kann dafür nämlich auch zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er entsprechende Inhalte veröffentlicht stehen lässt.

Er ist also für die User der erste Ansprechpartner. Und ich wette, der Meldebutton glüht regelmäßig in dieser Art Themen, weil ja überall Hetze gesehen wird, nur weil man eine andere Meinung nicht erträgt, die dann als Hetze umgedeutet wird.

Weiterhin gehe ich davon aus, da ich ja auch nicht alles lese, dass Walter, wenn denn mal derartige Beiträge erstellt wurden von einem User, diese längst gelöscht sind, also der Grund deines Aufregers längst entfernt ist.

Also, was willst Du jetzt, außer Drohgebärden einer Internetpolizei vom Stapel zu lassen, um Leute, die sich kritisch zum Thema äussern, einzuschüchtern?

 

[sage]

Neee, nur Richter dürfen das, im Fall eines Prozesses.

Hier sind es ja User, die Richter spielen...

Ach was...Richter sind in Deutschland keine Juristen?
Also...bei Schiedsrichtern findet man den einen oder anderen Nichtjuristen...aber für das Richteramt in der Bundesrepublik Deutschland ist ein abgeschlossenes Jurastudium unabdingbar....




Sage

 

[Tommy]

Kein Mensch, der seine fünf Sinne beisammen hat, wird etwas dagegen einzuwenden haben, daß frei flottierende Hetze auf Facebook, Twitter und in den Foren rechtlich geahndet wird.

Es ist aber interessant, daß hier in diesem Thread so nach und nach alle chronischen Flüchtlingsbasher - oder halt, sagen wir lieber: alle chronisch besorgten Bürger (damit es nicht wieder Geheul gibt) - eintrudeln und sich in eine Verteidigungsposition begeben.

Warum ist das eigentlich so? Schlechtes Gewissen?

 

[sage]

Das Thema wird ja von dir in Bezug zu Forenbeiträgen hier eingebracht, dann belege jene Hetze doch auch.

Ansonsten ist dein Thema nämlich vollkommen sinnlos, denn selbstverständlich ist Walter in der Pflicht Hetze umgehend zu löschen, er als Betreiber kann dafür nämlich auch zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er entsprechende Inhalte veröffentlicht stehen lässt.

Er ist also für die User der erste Ansprechpartner. Und ich wette, der Meldebutton glüht regelmäßig in dieser Art Themen, weil ja überall Hetze gesehen wird, nur weil man eine andere Meinung nicht erträgt, die dann als Hetze umgedeutet wird.

Weiterhin gehe ich davon aus, da ich ja auch nicht alles lese, dass Walter, wenn denn mal derartige Beiträge erstellt wurden von einem User, diese längst gelöscht sind, also der Grund deines Aufregers längst entfernt ist.

Also, was willst Du jetzt, außer Drohgebärden einer Internetpolizei vom Stapel zu lassen, um Leute, die sich kritisch zum Thema äussern, einzuschüchtern?

Die Meldung aus den News:

"Berlin - Im Zusammenhang mit Hassbotschaften im Internet hat die Polizei in Berlin am frühen Mittwochmorgen zehn Wohnungen durchsucht. Dabei stellten die Beamten Beweismaterial sicher. Den Betroffenen wird vorgeworfen, so genannte «Hass-Posts» im Internet verbreitet zu haben. Über weitere Details will die Polizei am Mittag in einer Pressekonferenz informieren.

Wegen rechtsextremer Hetzbeiträge im Internet waren bereits im vergangenen November mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht worden. Rund 60 Polizisten hatten dabei Smartphones, Computer und andere Geräte beschlagnahmt.
Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt verfolgt das Verbreiten volksverhetzender Inhalte über das Internet. Die Täter haben bei einer Verurteilung mit Freiheitsstrafen oder empfindlichen Geldstrafen zu rechnen."

http://www.welt.de/regionales/berlin/art...e-vor.html

Was meint ihr? Ein Schritt in die richtige Richtung oder übertriebene Maßnahmen?

...und wo steht in @Tommy `s Beitrag irgendwas über Beiträge in diesem Forum?????
Aneys Kopfkino?
Oder Leseinkontinenz?

Sage

 

[Anevay]

Ach was...Richter sind in Deutschland keine Juristen?

Nicht jeder Jurist ist ein Richter, aber jeder Richter ist ein Jurist. Aussagenlogik, sage.

 

[Anevay]

Wenn aber User

Da @sage, und dazu haben wir uns hier auch über Walter unterhalten, also das Forum hier ganz konkret betreffend.

 

[Anevay]

Kein Mensch, der seine fünf Sinne beisammen hat, wird etwas dagegen einzuwenden haben, daß frei flottierende Hetze auf Facebook, Twitter und in den Foren rechtlich geahndet wird.

Dagegen hat ja auch keiner was, wenn es wirklich Hetze ist.