Polizei geht gegen Internet-Hetze vor

Vorstoß gegen Internet-Hetze

  • Ein Schritt in die richtige Richtung

    Stimmen: 16 61,5%

  • Übertrieben, es gilt die Meinungsfreiheit

    Stimmen: 10 38,5%
  • Umfrageteilnehmer
    26
  • Umfrage geschlossen .
Tommy schrieb:
Die Meldung aus den News:

"Berlin - Im Zusammenhang mit Hassbotschaften im Internet hat die Polizei in Berlin am frühen Mittwochmorgen zehn Wohnungen durchsucht. Dabei stellten die Beamten Beweismaterial sicher. Den Betroffenen wird vorgeworfen, so genannte «Hass-Posts» im Internet verbreitet zu haben. Über weitere Details will die Polizei am Mittag in einer Pressekonferenz informieren.

Wegen rechtsextremer Hetzbeiträge im Internet waren bereits im vergangenen November mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht worden. Rund 60 Polizisten hatten dabei Smartphones, Computer und andere Geräte beschlagnahmt.
Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt verfolgt das Verbreiten volksverhetzender Inhalte über das Internet. Die Täter haben bei einer Verurteilung mit Freiheitsstrafen oder empfindlichen Geldstrafen zu rechnen."

http://www.welt.de/regionales/berlin/art...e-vor.html

Was meint ihr? Ein Schritt in die richtige Richtung oder übertriebene Maßnahmen?
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Das ist der Eingangsbeitrag von mir. Zum freundlichen Lesen und (hoffentlich) Verstehen für Anevay et al.
 
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Tommy schrieb:
Es ist aber interessant, daß hier in diesem Thread so nach und nach alle chronischen Flüchtlingsbasher - oder halt, sagen wir lieber: alle chronisch besorgten Bürger (damit es nicht wieder Geheul gibt) - eintrudeln und sich in eine Verteidigungsposition begeben.
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Und hier auch @sage

Ist der Tatbestand der üblen Nachrede damit eigentlich schon erfüllt? :rolleyes:
 
"Können Sie für ein entsprechendes Posting von den folgenden Fragen drei JA beantworten, spricht viel dafür, dass es den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt:

1. Wird in dem strittigen Text eine religiöse, ethische oder nationale Gruppe beleidigt?
(z.B. Asylbewerber, „dunkelhäutige Menschen“, „Kommunisten“)

2. Wird durch den strittigen Text zu einer Gewalttat aufgefordert oder probiert, Hass gegen gewisse Gruppen oder Menschen zu erzeugen?

3. Werden andere Menschen im Text als minderwertig oder unwürdig dargestellt?
(z.B. verunmenschlicht oder mit Tieren gleichgesetzt wie Pack, Ungeziefer, Schmarotzer)

4. Werden Tatsachen behauptet, die aus wissenschaftlicher Sicht unwahr sind, und wird das Ansehen von Bevölkerungsgruppen dadurch herabgesetzt?

5. Wird durch die Äußerungen bzw. Kommentare das öffentliche Klima insbesondere in Bezug auf das Zusammenleben innerhalb Deutschlands gestört oder hat es das Potenzial dieses zu stören? (z.B. könnten sich gewisse Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt fühlen?)"

Quelle:http://www.stern.de/tv/rassismus-im...hte-hetze-in-sozialen-netzwerken-6429072.html


Kommt vielleicht irgendjemandem irgendwas von dieser Checkliste bekannt vor?
:hase:
 
Anevay schrieb:
Da @sage, und dazu haben wir uns hier auch über Walter unterhalten, also das Forum hier ganz konkret betreffend.
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Steht User...und???...nicht User dieses Forums...ok...korrekt hätte @Tommy natürlich UserInnen schreiben müssen...soweit ich weiß...gilt der Begriff UserIn nicht nur für´s Esoterikforum.at...sondern auch für andere Foren/communities...und "auch" ist nicht mehr als "unter anderem"...


Sage
 
sage schrieb:
Steht User...und???...nicht User dieses Forums...ok...korrekt hätte @Tommy natürlich UserInnen schreiben müssen...soweit ich weiß...gilt der Begriff UserIn nicht nur für´s Esoterikforum.at...sondern auch für andere Foren/communities...und "auch" ist nicht mehr als "unter anderem"...


Sage
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Irrelevant, weil es so oder so dieses Forum mit einschließt.

Das ist wieder so ein Thema, da könnte man auch schreiben: Mörder gehören eingesperrt. Gut, dass wir mal darüber geredet haben. Aber wehe, man fragt nach, wann der Tatbestand des Mordes wirklich erfüllt ist... dann kommt nix mehr außer Polemik und Abwertung. :ROFLMAO:
 
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Tommy schrieb:
Warum ist das eigentlich so? Schlechtes Gewissen?
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:lachen:

Nein. Aber ich habe von GrünSozialisten, die mir vorschreiben wollen, wie ich zu denken habe, die Nase voll. Mit der Sorte hatte ich im Leben genug zu tun. Läuft mit mir nicht.
Daß Aufrufe zur Gewalt etc. geahndet werden müssen, das liegt auf der Hand. Freie Meinungsäußerung, auch harte Kritik an den Zuständen, dto. harte Kritik, daß hier Millionen faktisch illegal ins Land strömen, ist sakrosankt.
Wer daran rüttelt, auch nur ansatzweise, z.B. in dem er ein Klima der Unsichertheit und Angst, seine Meinung zu äußern, schürt, hat die Demokratie nicht verstanden.
 
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