G
GrauerWolf
Guest
"Verboten" ist in diesem Zusammenhang etwas unglücklich gewählt, weil das an verfassungsfeindliche Organisationen o.ä. denken läßt. In diesem Sinne ist Pegida nicht verboten.
Untersagt sind die Demos aber tatsächlich:
Wobei ich hier allerdings regelrecht die Krokodilstränen fließen sehe. Ein Schelm wer Arges dabei denkt...
LG
Grauer Wolf
Untersagt sind die Demos aber tatsächlich:
aus http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-02/legida-leipzig-pegida-oertelDie Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der islamfeindlichen Legida-Bewegung untersagt. Die Absicherung der Demonstration durch Polizeibeamte sei nicht zu gewährleisten, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung. Die notwendigen Polizeikräfte stünden nicht zur Verfügung. Das habe ihm das sächsische Innenministerium mitgeteilt.
Jung sagte, er müsse zur Kenntnis nehmen, "dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten". Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.
Wobei ich hier allerdings regelrecht die Krokodilstränen fließen sehe. Ein Schelm wer Arges dabei denkt...
LG
Grauer Wolf