Mit Rechten reden?

[KingOfLions]

Im europäischen Kontext müsste die Rechtslage vereinfacht bzw. angepasst werden, an die Standards in anderen europäischen Staaten.
Wenn es ein einheitliches europäisches Asylrecht geben soll, dann müsste zunächst mal ein einheitlicher Modus gefunden werden. Für D und AT käme dabei eigentlich nur eine Anpassung in Richtung Vereinfachung in Frage, weil ich nicht glaube, dass andere europäische Länder sich dem hohen Standard Deutschlands und Österreichs anpassen würden.
So interpretiere ich auch den Vorstoß von Merz.

Sehe ich nicht so. Die derzeitige Rechtslage ist klar und eindeutig. Leider interpretieren manche Staaten wie ganz extrem Merkel-DE und SPÖ/Grün-AT die bestehenden Regelungen ideologisch, bur leider ungesetzlich.
In manchen Bereichen die früher nicht bedacht wurden, wären aber sicher neue Regelungen wünschensewert, z.B. bei der Rücksendung in Staaten die derzeit eine Rücknahme ihrer eigenen Staatsbürger verweigern.

 

[Joey]

https://www.augsburger-allgemeine.d...en-ohne-Pass-nach-Deutschland-id38036332.html

Dass es auch gute und nachvollziehbare Gründe haben kann, ohne gültige Papiere auf der Flucht zu sein, kommt Dir offenbar nicht in den Sinn, oder?

Wie würdest Du in vergleichbarer Situation der Schutzsuchenden handeln? Und wie würdest Du behandelt werden wollen? Würdest Du ohne zu murren Dich abweisen und zurück zu Krieg, Hunger, Verfolgung, Folter und/oder Hinrichtung schicken lassen?

 

[Joey]

Ich habe diese Kategorisierung nicht gemacht.
Das sind politische Entscheidungen.

Genau. Und die politische Entscheidung, ein Land als "sicher" zu deklarieren, bedeutet leider nicht automatisch, dass es sicher ist.

 

[Gabi0405]

Genau. Und die politische Entscheidung, ein Land als "sicher" zu deklarieren, bedeutet leider nicht automatisch, dass es sicher ist.

Die Grenze zwischen sicher und unsicher sind fließend und können m.E. nicht eindeutig definiert werden. Wie gesagt, die Kriterien bestimmt die Politik.
Inzwischen ist es ja selbst in Deutschland nicht mehr überall sicher.

 

[Shimon1938]

https://www.augsburger-allgemeine.d...en-ohne-Pass-nach-Deutschland-id38036332.html

der "augsburger allgemeine" scheint ein witzknochen zu sein....redet von "zehntausemden, die nach deutschland kommen"....so wirkt diie wirkliche lügenpresse! du liest zeitungen die so haarstreubende unwahrheiten schreiben??? (wo sind die zehntausende.....???)

shimon

 

[MorningSun]

Dass es auch gute und nachvollziehbare Gründe haben kann, ohne gültige Papiere auf der Flucht zu sein, kommt Dir offenbar nicht in den Sinn, oder?

Wie würdest Du in vergleichbarer Situation der Schutzsuchenden handeln? Und wie würdest Du behandelt werden wollen? Würdest Du ohne zu murren Dich abweisen und zurück zu Krieg, Hunger, Verfolgung, Folter und/oder Hinrichtung schicken lassen?

Es ist immer fatal, von sich auf Andere zu schließen, geh einfach mal davon aus, dass nicht jeder so naiv ist, wie du.

 

[MorningSun]

der "augsburger allgemeine" schein ein witzknochen zu sein....edet von "zehntausemden, die nach deutschland kommen....so wirkt diie wirkliche lügenpresse! du liest zeitungen die so haarstreubende unwahrheiten schreiben??? (wo sind die zehntausende.....???)

shimon

Tja siehst du, wie unterschiedlich Menschen sind, ich würde zb. niemals so ein links grün versifftes Blatt wie TAZ lesen, so gleicht es sich wieder aus.

 

[Heather]

es ist ganz einfach; dass was im GG stht wir kaum eingehalten. harz 4 ist nicht drauf ausgelegt, dass die "würde des menschen unantastbar ist" und vile politisch verfolgete geniessen kein asyl.

shimon

Ging es nicht eben noch um Asyl, was soll jetzt dieser Wechsel zu Hartz4?
Ich weiß auch nicht, warum du ständig am deutschen Sozialsystem rummeckern musst oder behauptest es bekäme kaum jemand Asyl. Das wurde hier doch schon x mal thematisiert. Wie oft denn noch?

 

[Heather]

Naja, es wäre schon schöner, wenn alle Regelungen im gleichen Gesetzabschnitt auch nochmal stehen.

Das ist eigentlich auch ein Clou an dem Vorstoß, den Herr Merz neulich mal getätigt hat. Er schlug ja vor, über Artikel 16a im GG nochmal "reden" zu wollen. Da dieser Artikel eben nur ein sehr kleiner Zeil der verschiedenen Regelungen ist, der auch nur bei einem sehr kleinen Anteil der Sschutzfindenden zum Einsatz kommt, bedeutet das nicht automatisch, dass weniger Menschen Schutz bekommen würden.

Ich weiß nicht, was Herr Merz genau konkret im Sinn hatte, aber man kann seine Äußerung auch dahingehend interpretieren, dass eben die Rechtslage vereinheitlicht und damit auch vereinfacht wird, ohne dass Menschen Schutz entzogen wird.

Falls das so von ihm gemeint war, so denke uch auch, dass er sehr bewusst so schwammig mit viel Spielraum formuliert hat, denn damit hat er auch die "Rechteren" Parteimitglieder, die evtl. schon überlegten zur AfD abzuwandern, auf seiner Seite, weil die es eben anders verdtehen.

Friedrich Merz möchte gerne die Nachfolge von Angela Merkel antreten. Das steckt dahinter. Säbelrasseln.

 

[*Eva*]

dass nicht nach Afghanistan abgeschoben wird

In Ö schon.