Ist der Iran ein Rechtsstaat?

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Im formellen Sinn ist der Iran ein Rechtsstaat. Aber im materiellen? Und ist der Rückgriff auf den materiellen Teil überhaupt zulässig?

Bevor man mit Begriffen wie "Rechtsstaat" um sich wirft wäre es nicht schlecht, sie zu definieren.
 
Pelisa schrieb:
Im formellen Sinn ist der Iran ein Rechtsstaat. Aber im materiellen? Und ist der Rückgriff auf den materiellen Teil überhaupt zulässig?

Bevor man mit Begriffen wie "Rechtsstaat" um sich wirft wäre es nicht schlecht, sie zu definieren.

:guru: Du hast vollkommend recht. und warum definiert es keiner? also:

"Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die öffentliche Gewalt an eine in ihren Grundzügen unabänderliche und im Ganzen auf Dauer angelegte objektive Rechtsordnung gebunden ist. In einem Rechtsstaat ist im Vergleich zum absolutistischen Staat die Macht des Staates umfassend durch Gesetze determiniert, um die Bürger vor gesetzloser Willkür zu schützen. Ein Rechtsstaat moderner Prägung ist auf die Herstellung und Erhaltung eines materiell gerechten Zustands gerichtet."

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat

...wobei diese definition meiner ansicht nach nicht bedeutet, dass die gesetze irans und auch anderer "rechtsstaaten" die menschenrechte wie wir sie kennen festschreiben müssen, um ein rechtsstaat zu sein.
 
Fingal schrieb:
:guru: Du hast vollkommend recht. und warum definiert es keiner? also:

"Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die öffentliche Gewalt an eine in ihren Grundzügen unabänderliche und im Ganzen auf Dauer angelegte objektive Rechtsordnung gebunden ist. In einem Rechtsstaat ist im Vergleich zum absolutistischen Staat die Macht des Staates umfassend durch Gesetze determiniert, um die Bürger vor gesetzloser Willkür zu schützen. Ein Rechtsstaat moderner Prägung ist auf die Herstellung und Erhaltung eines materiell gerechten Zustands gerichtet."

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat

...wobei diese definition meiner ansicht nach nicht bedeutet, dass die gesetze irans und auch anderer "rechtsstaaten" die menschenrechte wie wir sie kennen festschreiben müssen, um ein rechtsstaat zu sein.


Lese ich da einen leichten Vorwurf heraus, warum ich "Rechtsstaat" nicht definiere obwohl ich es könnte?
Weil es sinnlos ist, zumindest was Mondgöttin und Sage betrifft. Mondgöttin hat einen Thread zum Thema, ob Multi-Kulti gescheitert ist, eröffnet und es wurde "Ausländer raus". Dann gab es den Iran-Steinigungs-Thread wo sie nicht zur Kenntnis nehmen wollte, dass die behaupteten aktuellen Steinigungen nicht existieren. Oder den Ehrenmord-Thread, wo man, stellte man fest, dass der Täter beinahe die Höchststrafe erhalten hat, zum Verteidiger eines Regimes hingestellt wurde.
Eine gewisse Verantwortung trägt der, der den Thread eröffnet. Soll doch sie erklären, was sie meint!

"Rechtsstaat" ist ein vieldiskutierter Begriff. Handelt es sich nun lediglich darum, dass es eine Rechtsordnung gibt, oder muss diese Rechtsordnung auch das schützen, was wir unter Grundrechten verstehen? Und in welchem Maß müssen diese Werte geschützt sein? zB keine Todesstrafe? Oder reicht es schon, dass der Staat im aktuellen AI-Bericht gerügt wurde? Wer würde dann überhaupt übrig bleiben?
Ich könnte nun versuchen, die Lehre Kelsens zu erklären. Aber dass dann ein Genie wie Kelsen hier früher oder später als Idiot dargestellt wird, das möchte ich einfach nicht lesen.
 
LeBaron schrieb:
Keine schlechte Antwort.

Aber war die Frage nicht nur an die "Befuerworter dieses Regimes" gerichtet?

LG LB


Hmmm... ist "Rechtsstaat" wirklich ein Begriff dem man sich subjektiv nähern kann? Oder verlangt es nicht die Wahrhaftigkeit, nach objektiven Kriterien zu suchen?
 
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Mondgoettin schrieb:
ist der Iran ein Rechtsstaat?

NEIN.

Da die Rechtssprechung im Iran vom Klerus übernommen wird, der den Koran nach eigenem Gutdünken interpretiert und an keine rechtsstaatliche Ordnung oder Gesetze gebunden ist. (der Koran ist kein Gesetzestext im herkömmlichen Sinne, also wie von Schah(?) Darius erstmalig schriftlich festgehalten)

Viel interessanter ist die Frage ob der Klerus das Recht hat, die Judikative zu übernehmen und ob diese derzeit rechtmäßig ausgeführt wird. Die Trennung von Kriche und Staat ist zwar für uns mittlerweilen ein Selbstverständlichkeit, das heißt aber nicht dass sie auch notwendig ist.

Die Ursache für die juristischen Probleme im Iran könnten allerdings vielmehr mit der mangelhaften Ausbildung und der Bestechlichkeit bzw. der Parteilichkeit der autorisierten 'Rechtsprechung' zusammenhängen .....
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