Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[kleinelady86]

Kannste gerne haben:
Neues von der Front, Einschränkung der Grundrechte, ist also nicht OT.

08.05.2020 Chemnitz "Demokratie ein Auslaufmodel "
Leute werden in einer Einkaufspassage festgehalten

So und da nun wieder meine Stadt in den Fokus kommt , möchte ich hier mal Klarstellung beziehen.

Es hat sich dabei um eine nicht angemeldete Demonstration gehandelt, von unserem Rechten Herrn
Martin Kohlmann nicht mal die AFD möchte mit ihm etwas zu tun haben, er hat unserer Stadt schon zu viel
schlechter PR verholfen.

In diesem Fall handelte es sich um eine unangemeldete Demonstration, die Polizei hat die Personalien feststellen
müssen, daher konnten die Leute auch nicht raus.

Naja und sonst seht ihr hier unsere Rechten sind Knapp 100 ,
die restliche Bevölkerung gehört nicht zu dieser Extrem Gesinnung,

Der Mann der da kommentiert ist Martin Kohlmann persönlich


Polizeibericht zu der Situation

Am Freitagabend begaben sich mehrere Personen in ein Einkaufszentrum am Neumarkt und traten unmittelbar innerhalb der Passagen durch politische Meinungskundgaben in Erscheinung. Polizisten stoppten die Gruppierung sofort wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Denn eine Versammlungsanzeige lag bei der zuständigen Versammlungsbehörde nicht vor.

Von insgesamt knapp 60 Frauen sowie Männern wurden die Personalien erhoben und zugleich gegen sie Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Bei einem 29-Jährigen fanden die Beamten weiterhin ein verbotenes Messer, was eine weitere Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zur Folge hatte. Überdies wird wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen zwei Männer (30, 42) ermittelt. Geprüft wird dabei, ob die beiden die nicht angezeigte und somit nicht genehmigte Versammlung organisiert haben.

Die Polizei war mit einer Hundertschaft bereits seit den Nachmittagsstunden im Innenstadtbereich im Einsatz. Der Grund dafür waren Aufrufe in sozialen Medien, die Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vermuten ließen.

https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2020_72386.htm

https://www.tag24.de/chemnitz/chemn...ung-galerie-roter-turm-polizeieinsatz-1510633

Hier noch ein paar Infos über diesen Mann

https://www.freiepresse.de/chemnitz/martin-kohlmann-advokat-und-provokateur-artikel10361698

 

[Hatari]

So und da nun wieder meine Stadt in den Fokus kommt , möchte ich hier mal Klarstellung beziehen.

Es hat sich dabei um eine nicht angemeldete Demonstration gehandelt, von unserem Rechten Herrn
Martin Kohlmann nicht mal die AFD möchte mit ihm etwas zu tun haben, er hat unserer Stadt schon zu viel
schlechter PR verholfen.

In diesem Fall handelte es sich um eine unangemeldete Demonstration, die Polizei hat die Personalien feststellen
müssen, daher konnten die Leute auch nicht raus.

Naja und sonst seht ihr hier unsere Rechten sind Knapp 100 ,
die restliche Bevölkerung gehört nicht zu dieser Extrem Gesinnung,

Der Mann der da kommentiert ist Martin Kohlmann persönlich


Polizeibericht zu der Situation

Am Freitagabend begaben sich mehrere Personen in ein Einkaufszentrum am Neumarkt und traten unmittelbar innerhalb der Passagen durch politische Meinungskundgaben in Erscheinung. Polizisten stoppten die Gruppierung sofort wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Denn eine Versammlungsanzeige lag bei der zuständigen Versammlungsbehörde nicht vor.

Von insgesamt knapp 60 Frauen sowie Männern wurden die Personalien erhoben und zugleich gegen sie Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Bei einem 29-Jährigen fanden die Beamten weiterhin ein verbotenes Messer, was eine weitere Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zur Folge hatte. Überdies wird wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen zwei Männer (30, 42) ermittelt. Geprüft wird dabei, ob die beiden die nicht angezeigte und somit nicht genehmigte Versammlung organisiert haben.

Die Polizei war mit einer Hundertschaft bereits seit den Nachmittagsstunden im Innenstadtbereich im Einsatz. Der Grund dafür waren Aufrufe in sozialen Medien, die Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vermuten ließen.

https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2020_72386.htm

https://www.tag24.de/chemnitz/chemn...ung-galerie-roter-turm-polizeieinsatz-1510633

Hier noch ein paar Infos über diesen Mann

https://www.freiepresse.de/chemnitz/martin-kohlmann-advokat-und-provokateur-artikel10361698

Wieder ein Beweis, dass das Grundgesetz missbraucht wird um gegen Gesetze zu verstoßen.

 

[Wanadis]

Ich glaube das wird jetzt OT von meiner Seite.



Mich abgrenzend vom Ostler-Vergleich von @Gabi0405 vorhin, mag ich kurz zu deinem Textabschitt was schreiben.

Mein Problem ist schon seit längerem, dass ich mir immer weniger eine Meinung bilden kann, je mehr ich querlese. Wenn ich derzeit nach meiner "einstigen" Meinung gehe, kommt nichts gescheites dabei raus. Das war vielleicht vorher auch schon so und die aktuelle Kontroverse deckt es nur auf? Keine Ahnung.

Du schreibst von Erfahrungen mit dem Regierungsapparat DDR, die ich beispielsweise nicht gemacht habe. Das meine ich nicht hintenrum, ignorant oder provokativ sondern so wie ich es schreibe.

Ich bin in einem System groß geworden, wo man in der neunten Klasse in KZs zum Klassenausflug geschickt wurde, außerdem hatten wir das Thema ein Jahr im Geschichtsunterricht. Das soll keine Kritik am System sein, sondern nur eine Darstellung. Ich lernte/arbeite im sozialen Sektor der überwiegend mitte/links dominiert ist (glaub ich zumindest). Soviel zur Prägung, die bei jedem anders ist.

Mittlerweile lebe ich in einer Welt wo die Wagenknecht anno dazumal ins rechte Licht gerückt wurde, die Debatte begann ob man NPD und Konsorten verfassungsrechtlich verbieten kann und jetzt Leute auf die Straße gehen weil sie ihre Grundrechte gefährdet sehen durch Regierungsbeschlüsse. Prägung trifft auf Realität und verursacht Unbehagen/Unwissenheit.

Das mag alles oberflächlich nichts miteinander zu tun haben, etwas unter der Oberfläche zeigt sich (mir) aber eine politisch-verfassungsrechtliche Kontroverse bei der ich mittlerweile nicht mehr durchblicke.

Ich habe im RL damals schon den Fehler gemacht die Frage zu stellen ob bspw. ein NPD-Verbot nicht am Ziel vorbeischießt, weils diese Gesinnung trotz Verbot noch gibt und mein Verständnis von Demokratie obendrein auch impliziert, dass es pluralistisch zugehen darf mit allem "guten und schlechtem" was eine Gesellschaft so hergibt (solang das Verfassungsgericht nichts Gegenteiliges nachweisen kann - lustig was ich so alles gedacht habe). Und nein ich sympathisiere nicht mit rechten Lagern, sage ich sicherheitshalber dazu.

Hätte ich die Wagenknecht damals direkt wählen können, hätte ich es gemacht. Ging aber leider nicht, schade eigentlich. Und ich seh auch nichts verwerfliches daran wenn Leute auf die Straße gehen wenn sie ihre Grundrechten gefährdet sehen. Ich finds sogar gut, auch wenn ich es für mich anders sehe.

Aber wenn ich ehrlich bin: Eine wirkliche Meinung dazu habe ich schon lange nicht mehr. Fällt mir schwer wenn Verschwörungstheorie nicht mehr von "objektiven Faktenwissen" (lustig) unterschieden werden kann und das was einst rechts/links/mitte war, sich zunehmend zu einem undurchsichtigem Einheitsbrei vermischt. Vielleicht war das aber auch schon immer so und ich habs als letzte kapiert? Keine Ahnung.

Sorgen mache ich mir in dem Kontext um ganz andere Sachen, zum Beispiel dass sich irgendwann Bürgerwehren mit arabischen Clans bekriegen, oder das aktuelle Denunziantentum (wenn der Mundschutz nicht ordentlich sitzt) den Virus überlebt.

Aber ne Meinung? Den Luxus möchte ich mir gerade irgendwie nicht leisten. Auch blöd, ich weiß.

Was mir auffällt, besonders hier im Forum, weshalb ich auch keine Lust mehr habe mich großartig an den Diskussionen zu beteiligen, ist einfach die Spaltung in Kritiker = VT`ler/Nazis/ oder linke Randelemacher/ oder ganz doofe Spinner, und die andere Fraktion ist voll auf Mainstream gebügelt, alles wird treuherzig gerechtfertigt, und Gegner werden in erster Linie erstmal demontiert, falls das nicht geht, dann doch irgendwie lächerlich gemacht und die Quellen ebenso.

Da gibt es überhaupt keine Mischung von Meinungen, alles wird unnatürlich hochgepusht, ganz abseits von handfester Realität, ganz unverhältnismäßig, man möchte also gar nicht ins Gespräch kommen, sondern da wird einfach draufgeboxt, wobei mir dabei sehr mulmig wird, weil ich nämlich genau das Gleiche in den Medien beobachten kann und das bestätigt dann leider meine schlimmsten Befürchtungen.

Also, da ist etwas nicht mehr "normal", wobei normal eben ein sicherer ausgewogener Zustand ist, wobei es an Meinungen immer Polaritäten geben wird, nur wird jetzt eine gesellschaftliche Spaltung wohl ganz bewusst gesteuert.

Du sprichst davon, dass deine Meinung ein Luxus wäre, ein Luxus wäre für mich, bei Unrecht und Verbrechen einfach nicht hinzuschauen, auf diesen Luxus kann ich aber gut verzichten, weil gerade die Vergangenheit gezeigt hat, dass man nicht schlafen darf, es darf auch nicht soweit kommen, dass man gar nicht mehr miteinander sprechen kann, oder darf!, was noch viel schlimmer wäre.

 

[Orphina]

Sorgen mache ich mir in dem Kontext um ganz andere Sachen, zum Beispiel dass sich irgendwann Bürgerwehren mit arabischen Clans bekriegen, oder das aktuelle Denunziantentum (wenn der Mundschutz nicht ordentlich sitzt) den Virus überlebt.
.

Ist zwar OT, aber hält sich ja eh keiner dran.
Es ist eher so, dass die Clans die Bürger im Griff haben, nix mit Gegenwehr, zumindest in Berlin.
Niemand, der nicht lebensmüde ist, würde sich mit denen anlegen.

„Die Clans betrachten die Gesellschaft als Beutegesellschaft“

https://www.cicero.de/innenpolitik/...aet-libanon-parallelgesellschaft-innensenator

 

[Heiliges Kanonenrohr]

Du sprichst davon, dass deine Meinung ein Luxus wäre, ein Luxus wäre für mich, bei Unrecht und Verbrechen einfach nicht hinzuschauen, auf diesen Luxus kann ich aber gut verzichten, weil gerade die Vergangenheit gezeigt hat, dass man nicht schlafen darf, es darf auch nicht soweit kommen, dass man gar nicht mehr miteinander sprechen kann, oder darf!, was noch viel schlimmer wäre.

Sag mir was genau das Unrecht ist oder wo die Schläfer liegen bei dem Thema Grundrechtsverletzung zu Coronazeiten? (rethorische Frage )

Für die einen ist es die Tatsache dass sie durch Regierungsbeschlüsse ihre Grundrechte verletzt sehen in Richtung Totalität des Staates, für die anderen dass der Virus keine Grundrechte kennt und für die nächsten wieder etwas anderes. Jeder hat seine Meinung und jeder benennt damit einen Teil der Realität. Ich finde das gut, auch wenn ich nicht alles gut finde. Aber mir gelingt es nicht (mehr) diese Puzzleteile so zusammenzusetzen, dass ein für mich sinnvolles Bild daraus entsteht. Ist verdammt schwer sich erst einmal einen neutralen Überblick verschaffen zu wollen. Wahrscheinlich gibt es den aber auch garnicht? Ich weiß es nicht.

Ich glaube aber dennoch zu verstehen worauf du hinaus willst. Das was ich geschrieben habe hat (von meiner Seite aus) nichts mit Wegschauen, Ignoranz oder Gleichgültigkeit zu tun. Und auch nicht damit, dass ich mir keine Meinung bilden könnte, sondern dass ich es unter diesen Umständen einfach nicht mehr will. Nicht mit der Absicht Ereignisse der Vergangenheit herunterzuspielen oder zu ignorieren oder andere bloßzustellen. Falls das so rübergekommen ist entschuldige ich mich, das war wirklich nicht meine Absicht.

Schau, mein Beitrag vorher wird gerade auch zerpflückt von Meinungsträgern wo ich nicht einschätzen kann aus welcher Gesinnung heraus sie antworten oder zustimmen. Das ist schon ok, ist schließlich eine offene Diskussion und ich weiß ja wie ichs gemeint habe.

Die Sache ist und war nur die, dass ich den Einwand von @Etrazeba bzgl. "Neunazi & VTler" nachvollziehen kann. Ich hatte im RL auch schon den Nazistempel weg als ich mit Wagenknecht sympathisierte, oder übers NPD-Verbot diskutiert habe. Und im Umkehrschluss bin ich auch manchmal ein kleines Mistviech das die Nazikeule hinterrücks schnell mal zückt. Hier im Forum auch schon passiert, nicht schön, ärgert mich selber dann immer selber und tut mir dann auch leid... aber auf gewisse Dinge ist man irgendwie schräg gepolt und muss das für sich selber erst mal klarbekommen (wenn man das will). Deswegen vorher auch der Vergleich mit dem Einheitsbrei und der Sache mit der Prägung.

Manchmal komm ich mir wie Benjamin aus Farm der Tiere vor. Auch blöd, ich weiß (...der Esel ist klüger als ich)

 

[Wanadis]

Sag mir was genau das Unrecht ist oder wo die Schläfer liegen bei dem Thema Grundrechtsverletzung zu Coronazeiten? (rethorische Frage )

Wenn das `ne rhetorische Frage sein soll, dann weiß ich auch, dass ich nichts weiß.

Andererseits weiß ich genau, was sich "wie" anfühlt, und das ist erstmal ein Fühlen, ganz ohne Wertung.
Hier im Auenland (bei mir) fliegen übrigens Hubschrauber über die schönen Gärten, um zu kontrollieren, ob sich die Menschlein auch brav an die Kontaktbeschränkungen halten.

Und dann sehe ich Videos von alten Menschen, die grob von Polizisten angegangen werden, nur weil sie friedlich demonstriert haben.
Später in den Nachrichten wird dann verbreitet, dass alle Demonstanten hauptsächlich Extremisten, Neonazis und Verschwörungstheoretiker gewesen sein sollen.

Weiters nehmen wir mal die Zwangsimpfungen, mit der Problematik eines nicht ausführlich getesten Impfstoffes, der statt 5 Jahre in nur einem Jahr freigegeben werden soll, oder der App-Überwachung, die ununterbrochen Bewegungsprofile sendet.
Ich weiß, dass es zwar noch nicht durchgesetzt wurde, aber allein das bewusste das Hineinfühlen in die Thematik, ....also wem da nicht schwindelig wird....., ehrlich, ich würde auf Tiefschlaf oder auf Scheintot tippen.

 

[Amant]

Wenn das `ne rhetorische Frage sein soll, dann weiß ich auch, dass ich nichts weiß.

Andererseits weiß ich genau, was sich "wie" anfühlt, und das ist erstmal ein Fühlen, ganz ohne Wertung.
Hier im Auenland (bei mir) fliegen übrigens Hubschrauber über die schönen Gärten, um zu kontrollieren, ob sich die Menschlein auch brav an die Kontaktbeschränkungen halten.

Also das hat schon eine besondere Qualität. Man muss sich das mal vorstellen, das alles wegen etwas, was so dermaßen hochgepusht wird und, ich wiederhole es, die Sars-Cov2 Pandemie benutzt wird (ich will damit nicht sagen, dass es ein Fake ist) aber sie wird benutzt, um beispiellose Entscheidungen und Einschränkungen vorzunehmen, vielleicht auch als Generalprobe für etwas, was da noch kommen mag. Ein Gehorsams- und Spaltungstest. Und es gelingt. Die Kommentare unter unserer Demo im Netz sind so unsäglich bzgl. der geforderten drakonischen Maßnahmen des Internet-Mobs, dass es interessant ist, dass diese Zeit gerade auf den 08. Mai fällt, den Tag der Befreiung. Und sie jubeln und fordern "härtere Maßnahmen", völlig ohne Maß. Schaurig. Die Demo war so was von gesittet und friedlich und dann schäumt und kocht das Netz geradezu über.

Und dann sehe ich Videos von alten Menschen, die grob von Polizisten angegangen werden, nur weil sie friedlich demonstriert haben.
Später in den Nachrichten wird dann verbreitet, dass alle Demonstanten hauptsächlich Extremisten, Neonazis und Verschwörungstheoretiker gewesen sein sollen.

Habe in einer Gruppe den Bericht von einem Teilnehmer in Stuttgart gehört, der fassungslos ist, was die Darstellung seiner Demo in den Medien betrifft. Er war dabei und es stimmt einfach nicht, was berichtet wird. Mittlerweile kann ich mir sogar vorstellen, dass Bilder anderer Demos genutzt werden, um den Eindruck dieser dicht gedrängten Massen zu erzeugen., die zu Hause zum Kochen zu bringen.

Weiters nehmen wir mal die Zwangsimpfungen, mit der Problematik eines nicht ausführlich getesten Impfstoffes, der statt 5 Jahre in nur einem Jahr freigegeben werden soll, oder der App-Überwachung, die ununterbrochen Bewegungsprofile sendet.
Ich weiß, dass es zwar noch nicht durchgesetzt wurde, aber allein das bewusste das Hineinfühlen in die Thematik, ....also wem da nicht schwindelig wird....., ehrlich, ich würde auf Tiefschlaf oder auf Scheintot tippen.

Genau das meine ich schon länger, unabhängig von den Berichten und Expertisen etc., du brauchst nur den Leuten nur in die Gesichter zu schauen (Drosten, Merkel, Seibert, der Verschlagene u.a.) da kräuseln sich einem feinfühligen Menschen doch die Zehennägel, oder? Ich meine wo sind wir denn hier, in was für einem Forum? Hat es hier auch etwas mit Spiritualität zu tun, so entfernt? Mich graust es, es grauste schon, noch ehe die ganzen Berichte und Expertisen reinkamen, ich brauchte mir nur die Leute und ihre Gestik, die Mimik, dann die Lügen und Versprecher ansehen, reinfühlen, um zu wissen, da läuft was ganz falsch. Und der Modus, mit dem operiert wird, Angst, Angst und nochmal Angst, Panik und Panik. JEDER weiß, wie sich so etwas auf Psyche und Gesundheit, auf das Immunsystem auswirkt. Es wird dennoch permanent angewendet.

Aber das kannste natürlich kaum jemandem hier deutlich machen, der auf Krawall gebürstet ist. Und es ist ein Krawall-Forum, heute. Ein Krawall-Forum ... verletzen, mißachten, verhöhnen, nichts, was an Mitmenschlichkeit erinnert. Eigentlich ziemlich widerlich, aber auch sehr traurig, nichts mehr übrig von einst.

 

[Etrazeba]

Also das hat schon eine besondere Qualität. Man muss sich das mal vorstellen, das alles wegen etwas, was so dermaßen hochgepusht wird und, ich wiederhole es, die Sars-Cov2 Pandemie benutzt wird (ich will damit nicht sagen, dass es ein Fake ist) aber sie wird benutzt, um beispiellose Entscheidungen und Einschränkungen vorzunehmen, vielleicht auch als Generalprobe für etwas, was da noch kommen mag. Ein Gehorsams- und Spaltungstest. Und es gelingt. Die Kommentare unter unserer Demo im Netz sind so unsäglich bzgl. der geforderten drakonischen Maßnahmen des Internet-Mobs, dass es interessant ist, dass diese Zeit gerade auf den 08. Mai fällt, den Tag der Befreiung. Und sie jubeln und fordern "härtere Maßnahmen", völlig ohne Maß. Schaurig. Die Demo war so was von gesittet und friedlich und dann schäumt und kocht das Netz geradezu über.

Und dann abends schauen se Braveheart^^..

Die Leutz würden einem "William Wallace" heutzutage mit Hetzvorwürfen und VT Anschuldigungen kommen, und erstmal in Quarantäne schicken, und dann zum 1€ Maskennähen ins Arbeitscamp für Nazis schicken wollen. Bis es ihm den Kilt linksrum dreht

Das is so verdreht alles.
Und alle haben Leichen im Keller, das is das Krasse.

 

[Amant]

Und dann abends schauen se Braveheart^^..

Die Leutz würden einem "William Wallace" heutzutage mit Hetzvorwürfen und VT Anschuldigungen kommen, und erstmal in Quarantäne schicken, und dann zum 1€ Maskennähen ins Arbeitscamp für Nazis schicken wollen. Bis es ihm den Kilt linksrum dreht

Wo wir grad dabei sind:

Schreiben zu Corona-Maßnahmen - Bischöfe verbreiten Verschwörungstheorien
Stand: 09.05.2020 19:53 Uhr

Mehrere katholische Bischöfe kritisieren die Corona-Maßnahmen und greifen dabei auf weitverbreitete Verschwörungstheorien zurück. Sie sehen den "Auftakt einer Weltregierung". Die Deutsche Bischofskonferenz übt scharfe Kritik.

Mehrere katholische Bischöfe, unter ihnen Kardinal Gerhard Ludwig Müller, sehen hinter den Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie eine Weltverschwörung mit dem Ziel, persönliche Freiheiten dauerhaft einzuschränken. In einem in mehreren Sprachen veröffentlichten Aufruf warnen sie vor dem "Auftakt zur Schaffung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entzieht" und bedienen sich dabei einer derzeit weit verbreiteten Verschwörungstheorie.

Es gebe Grund zur Annahme, "dass es Kräfte gibt, die daran interessiert sind, in der Bevölkerung Panik zu erzeugen", heißt es in dem gut dreiseitigem Schreiben. Die Unterzeichner äußern überdies "Zweifel an der tatsächlichen Ansteckungsgefahr" des Coronavirus.

https://www.tagesschau.de/inland/verschwoerung-corona-101.html

Mittlerweile Distanzieren sich einige der Bischöfe bereits ..

Deutsche Bischofskonferenz distanziert sich

Jeder, der diesen Aufruf unterzeichnet habe, entblöße sich selbst, schrieb der Generalvikar des Bistums Essen, Klaus Pfeffer, auf Facebook. Er sei "einfach nur fassungslos, was da im Namen von Kirche und Christentum verbreitet wird: Krude Verschwörungstheorien ohne Fakten und Belege, verbunden mit einer rechtspopulistischen Kampfrhetorik, die beängstigend klingt".

aha ... ^^

Edit: Auch dem Letzten, der kaum noch Nadeln an der Tanne hat, müsste doch so langam mal was auffallen - und denkt dran:

"Vertrauen Sie nur den offiziellen Quellen!"

Das is so verdreht alles.
Und alle haben Leichen im Keller, das is das Krasse.

Vielleicht deswegen, bei so viel Wind und Wasser, werden die Leichen u.U. an die Oberfläche gespült und das fürchten sie.
Also eines ist klar, es ist nichts mehr so wie vorher und - leider oder auch gut - wird es nicht wieder so wie vorher werden.

 

[Orphina]

.
Bis es ihm den Kilt linksrum dreht
.

"Und unter dem Schottenrock ist gar nichts, da ist nichts und da war nichts. "