Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Shimon1938]

Bin sowieso ruhig, was das Virus selbst betrifft, es ist kein Killervirus, betrachte das schon seit Wochen aus einer gegebenen und beobachtenden Distanz. Es kommt ja immer mehr ans Tageslicht. Und dann diese Kriegsrhetorik, im Verhältnis zu so vielem anderen offenbar komplett akzeptiertem und toletiertem Ungemach.

Was alles drumherum wirkt, das ist das Beunruhigende. Und was dieser Dauerpanikmodus mit Menschen anstellt. Derartig unverhältnismäßige Reaktionen teilweise, aber auch noch mehr Menschen, die sich nicht mehr triggern und einschüchtern lassen. Das ist allerdings sehr gut.

"kein Killervirus"... ich kann nicht entscheiden, ob ich diesen Spruch von dir lustig aoder tarurig finden soll?!

Shimon

 

[Etrazeba]

Shimon, kannst Du auch dem Wunsch der TE und der Mahnung Walters folgen, und mit dem OT/Spam aufhören?
Du hast keine Sonderrolle.

 

[Hatari]

Und in Österreich steigt wieder die Zahl der Neu -Angesteckten... es wird auch in Deutschland ansteigen...

Shimon

Wollte gerade mal bei den Österreichern nachfragen wie es bei ihnen aussieht. Mist.

 

[Luca.S]

Shimon, kannst Du auch dem Wunsch der TE und der Mahnung Walters folgen, und mit dem OT/Spam aufhören?
Du hast keine Sonderrolle.

Dein Swastika-Werbebeitrag im Thread zum 08.Mai war natürlich vollkommen threadkonform.
Wirf nicht mit Steinen, wenn Du im Glashaus sitzt.

Gruß

Luca

 

[starman]

Und in Österreich steigt wieder die Zahl der Neu -Angesteckten... es wird auch in Deutschland ansteigen...

Nur in Wien (warum kann ich nicht schreiben) ansonsten rückläufig.....
Ja Wien ist anders

 

[Heiliges Kanonenrohr]

Ich glaube das wird jetzt OT von meiner Seite.

Wenn das für Euch alles VT oder NeuNazis sind oder wie mans nennen will... Na dann gute Nacht.

Mich abgrenzend vom Ostler-Vergleich von @Gabi0405 vorhin, mag ich kurz zu deinem Textabschitt was schreiben.

Mein Problem ist schon seit längerem, dass ich mir immer weniger eine Meinung bilden kann, je mehr ich querlese. Wenn ich derzeit nach meiner "einstigen" Meinung gehe, kommt nichts gescheites dabei raus. Das war vielleicht vorher auch schon so und die aktuelle Kontroverse deckt es nur auf? Keine Ahnung.

Du schreibst von Erfahrungen mit dem Regierungsapparat DDR, die ich beispielsweise nicht gemacht habe. Das meine ich nicht hintenrum, ignorant oder provokativ sondern so wie ich es schreibe.

Ich bin in einem System groß geworden, wo man in der neunten Klasse in KZs zum Klassenausflug geschickt wurde, außerdem hatten wir das Thema ein Jahr im Geschichtsunterricht. Das soll keine Kritik am System sein, sondern nur eine Darstellung. Ich lernte/arbeite im sozialen Sektor der überwiegend mitte/links dominiert ist (glaub ich zumindest). Soviel zur Prägung, die bei jedem anders ist.

Mittlerweile lebe ich in einer Welt wo die Wagenknecht anno dazumal ins rechte Licht gerückt wurde, die Debatte begann ob man NPD und Konsorten verfassungsrechtlich verbieten kann und jetzt Leute auf die Straße gehen weil sie ihre Grundrechte gefährdet sehen durch Regierungsbeschlüsse. Prägung trifft auf Realität und verursacht Unbehagen/Unwissenheit.

Das mag alles oberflächlich nichts miteinander zu tun haben, etwas unter der Oberfläche zeigt sich (mir) aber eine politisch-verfassungsrechtliche Kontroverse bei der ich mittlerweile nicht mehr durchblicke.

Ich habe im RL damals schon den Fehler gemacht die Frage zu stellen ob bspw. ein NPD-Verbot nicht am Ziel vorbeischießt, weils diese Gesinnung trotz Verbot noch gibt und mein Verständnis von Demokratie obendrein auch impliziert, dass es pluralistisch zugehen darf mit allem "guten und schlechtem" was eine Gesellschaft so hergibt (solang das Verfassungsgericht nichts Gegenteiliges nachweisen kann - lustig was ich so alles gedacht habe). Und nein ich sympathisiere nicht mit rechten Lagern, sage ich sicherheitshalber dazu.

Hätte ich die Wagenknecht damals direkt wählen können, hätte ich es gemacht. Ging aber leider nicht, schade eigentlich. Und ich seh auch nichts verwerfliches daran wenn Leute auf die Straße gehen wenn sie ihre Grundrechten gefährdet sehen. Ich finds sogar gut, auch wenn ich es für mich anders sehe.

Aber wenn ich ehrlich bin: Eine wirkliche Meinung dazu habe ich schon lange nicht mehr. Fällt mir schwer wenn Verschwörungstheorie nicht mehr von "objektiven Faktenwissen" (lustig) unterschieden werden kann und das was einst rechts/links/mitte war, sich zunehmend zu einem undurchsichtigem Einheitsbrei vermischt. Vielleicht war das aber auch schon immer so und ich habs als letzte kapiert? Keine Ahnung.

Sorgen mache ich mir in dem Kontext um ganz andere Sachen, zum Beispiel dass sich irgendwann Bürgerwehren mit arabischen Clans bekriegen, oder das aktuelle Denunziantentum (wenn der Mundschutz nicht ordentlich sitzt) den Virus überlebt.

Aber ne Meinung? Den Luxus möchte ich mir gerade irgendwie nicht leisten. Auch blöd, ich weiß.

 

[kleinelady86]

Und in Österreich steigt wieder die Zahl der Neu -Angesteckten... es wird auch in Deutschland ansteigen...

Shimon

Ist gut möglich , trifft dann auch hauptsächlich die, die sich über Maßnahmen aufregen es würde mich dann nicht wundern das man der Regierung dann vorwirft die Maßnahmen gelockert zu haben und den Artikel 2 Punkt 2 nicht beachtet hat.

 

[plotinus]

Aber ne Meinung? Den Luxus möchte ich mir gerade irgendwie nicht leisten. Auch blöd, ich weiß.

Ja saublöd sogar, denn eine eigene Meinung ist in der Regel falsch, orientiere Dich besser an
den staatlichen Medien, und hinterfrage sie nicht.

 

[kleinelady86]

sollte es der Wahrheit entsprechen überrascht mich dies nicht.

Naja das wird bestimmt publik werden, wenn es so war

auf jeden Fall entspricht er das hier der Wahrheit.

In den sozialen Medien hatte der Koch Attila Hildmann zu der nicht angemeldeten Versammlung vor dem Reichstag aufgerufen. Er war in den vergangenen Wochen immer wieder mit Verschwörungstheorien rund um die Corona-Krise aufgefallen. Der Flashmob, an dem mehrere hundert Demonstranten vorwiegend rechter Gruppierungen teilgenommen hatten, richtete sich gegen die Corona-Beschränkungen der Bundesregierung.

Nach „Lügenpresse“-Rufen war ein Mann aus der Menge gestürmt und hatte nach einem Tontechniker des ARD-Teams getreten, dessen Ton-Angel beschädigt wurde, wie in einem Video zu sehen ist.

https://bb.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++d4bb5826-9033-11ea-8a09-001a4a160100

Das ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 5

Und solche Menschen Demonstrieren im Namen des Grundgesetzes

Für sie scheint das Grundgesetz nur da eine Rolle zu spielen wo es ihrem eigenen Vorteil nutz, alles andere wird gestrichen...schöne neue - alte Welt

Allerdings hoffe ich ja das sich die vielen normalen Demonstranten das Grundgesetz selbstständig durchlesen und sich nicht diktieren lassen was da drin steht und wie es drin steht dann werden die Demos auch friedlicher werden.

Wir sind heut zu Tage ja immerhin im 21 Jahrhundert und nicht im 16 Jahrhundert als man sich noch von den Kirchenmännern vorsagen lassen musste was in der Bibel steht, da man sie selbst nicht lesen konnte.

 

[Hatari]

Naja das wird bestimmt publik werden, wenn es so war

auf jeden Fall entspricht er das hier der Wahrheit.

In den sozialen Medien hatte der Koch Attila Hildmann zu der nicht angemeldeten Versammlung vor dem Reichstag aufgerufen. Er war in den vergangenen Wochen immer wieder mit Verschwörungstheorien rund um die Corona-Krise aufgefallen. Der Flashmob, an dem mehrere hundert Demonstranten vorwiegend rechter Gruppierungen teilgenommen hatten, richtete sich gegen die Corona-Beschränkungen der Bundesregierung.

Nach „Lügenpresse“-Rufen war ein Mann aus der Menge gestürmt und hatte nach einem Tontechniker des ARD-Teams getreten, dessen Ton-Angel beschädigt wurde, wie in einem Video zu sehen ist.

https://bb.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++d4bb5826-9033-11ea-8a09-001a4a160100

Das ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 5

Und solche Menschen Demonstrieren im Namen des Grundgesetzes

Für sie scheint das Grundgesetz nur da eine Rolle zu spielen wo es ihrem eigenen Vorteil nutz, alles andere wird gestrichen...schöne neue - alte Welt

Allerdings hoffe ich ja das sich die vielen normalen Demonstranten das Grundgesetz selbstständig durchlesen und sich nicht diktieren lassen was da drin steht und wie es drin steht dann werden die Demos auch friedlicher werden.

Wir sind heut zu Tage ja immerhin im 21 Jahrhundert und nicht im 16 Jahrhundert als man sich noch von den Kirchenmännern vorsagen lassen musste was in der Bibel steht, da man sie selbst nicht lesen konnte.

Danke @kleinelady86 mich erstaunt es nicht mehr, wenn ich schreibe er hat die Frisur eines Rechten nur die Fliegerstiefel fehlen und dann kommt die Antwort, dass dies bei den Türken gerade mode ist und HIP sind auch Fliegerstiefel. Ein Schelm wer böses dabei denkt.