Fragewurm
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Gebote der politischen Vernunft
Qualität ist Pflicht auf geistiger und materieller Ebene
Der öffentliche Bereich ist von der Dominanz der Partei- und Interessenvertretungen zu befreien und auf eine sachliche, zukunftsorientierte Ebene zu bringen. Lobbyismus jeder Art, der das Allgemeinwohl verletzt und schadet, sowie Gerechtigkeit missachtet, ist zu unterbinden.
Das politische System ist auf zwei Ebenen zu reduzieren
Die Ländergesetzgebung ist zu vereinheitlichen – notwendige regionale Unterschiede sind vom Bundesrat wahrzunehmen und einzubringen. Regionale Besonderheiten können zusätzliche Bestimmungen erfordern, diese sind jedoch nicht durch die derzeitigen politischen Grenzen (Bundesländer) zu rechtfertigen. Der Landeshauptmann wird Landesadministrator, der sich aus den Wahlergebnissen der Gemeinden des Bundeslandes ergibt. Dadurch wird die Bundesregierung gestärkt und aus der Vorherrschaft der Länder, der Konferenz der Landeshauptleute, befreit. Ein Desaster, wie der Fall Hypo- Kärnten, sollte damit Vergangenheit sein.
Unser Nachbarland Bayern mit 13 Millionen Einwohnern ist dafür ein erfolgreiches Vorbild.
Gesetze sind kurz, klar und logisch nachvollziehbar zu gestalten
Nicht der Text, sondern Logik und Hausverstand haben Vorrang.
Siehe Beispiel Verkehrsstrafverfügung: Strafe 56,60 – bezahlt 57,00 und dafür wird man mit 70 Euro bestraft wegen Nichterfüllung. Die Richtigkeit wurde vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Deutlicher kann die Absurdität unserer Gesetzgebung und ihrer rechtsprechenden Institutionen kaum dargestellt werden. Logik und Anwendung der Technik von Entscheidungstabellen sind eine Selbstverständlichkeit. Der antiquierte Paragraphendschungel ist keine Bibel, sondern bedarf einer Neuausrichtung.
Forschung und Wissenschaft sind auf Nutzen zu prüfen
Grundsätzlich ist die Studentenanzahl dem Bedarf durch Maßnahmen wie Aufnahmetest, Studiengebühren und „ numerus clausus“ zu regeln. Studieren im Sinne einer Freizeitgestaltung, Langzeitstudenten oder Seniorenstudium, soll nur durch private Kostendeckung gestattet werden.
Die Infragestellung von Wissenschaften und Nutzen von Forschungsprojekte ist angebracht. Fall Theologie - Dogmeninhalte: Gott ist unendlich gerecht, barmherzig und die absolute wohlwollende Güte. - (Widerspruchskontrast) Die Seelen derer, die mit einer schweren Sünde sterben, gehen in die Hölle ein. Die Höllenstrafe dauert in alle Ewigkeit. Die Theorie einer Religion aus Steuern zu finanzieren um „unerschütterliche göttliche Wahrheiten“ fern von Logik und Vernunft zu lehren, ist nicht Aufgabe des Staates!
Digitalisiertes Kontrollsystem für wichtige Entscheidungen
Politische Absichten haben ein Kontrollsystem zu passieren, dass bedenkliche Vorhaben aufzeigt und einer Prüfung zuordnet. Die fachliche Basis ist von Institutionen wie WIFO, IHS, IST und anderen kompetenten Institutionen auszuarbeiten.
Natürlich soll diese zentrale Art der Prüfung auch für den gesamten Verwaltungsbereich zur Anwendung kommen, dass Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Rationalisierung absichert.
Praktische Effizienz: Landesfürstliche Anordnungen vier Spitäler neu zu bauen ( Neunkirchen – Wiener Neustadt, Baden – Mödling) werden dadurch undurchführbar und durch zwei zu ersetzen.
Wichtig ist eine digitale Kontrolle unseres Pensionssystems. Staatliche Altersabsicherung ist zu begrenzen. Die höhere Lebenserwartung wird ohne Korrektur für die Jüngeren zur Bedrohung!
Kulturflächenbewirtschaftung kontra Großbauernförderung
Bevorzugte Flächenförderung gefährdet große Teile unseres Landes und Familienbetriebe mit biologischer Bewirtschaftung. Tiere haben Anspruch auf Freiraum und Freilandhaltung. Die Stromerzeugung auf Pflanzenbasis ist wirtschaftlich zu beurteilen und kein Subventionsprojekt. Nicht Menge, sondern Qualität und die Erhaltung der Landschaft hat Vorrang.
Die Einstellung der Flächenförderung in Abhängigkeit von Größe und Bodenqualität sollte EU-weit angestrebt werden. Transportwege und Klimakriterien sind in ihrer Gesamtwirkung zu beurteilen.
Abbau der Zweiklassengesellschaft
Bürger/innen sind, unabhängig einer Partei- oder Vereinsmitgliedschaft, gleich zu behandeln. Eine berufliche Bevorzugung oder Diskriminierung ist nicht gerechtfertigt. Die Pflege des Systems der politischen Nachhaltigkeit, eine Pflicht bei Cartellverbänden, ist als kriminelle Handlung zu werten. Dieses Agieren steht im krassen Widerspruch zu den Eigenschaften christlich sowie sozial. Welche Herrschaftsansprüche eine Partei sich anmaßt, ist aus den Äußerungen eines Landesfürsten „ein Bürger ohne Partei ist ein nichts“ zu erkennen, ohne dass es zu recht erwartete Konsequenzen gäbe.
Versachlichung der Vorwahlzeiten
In Vorwahlzeiten hat nicht das Wohl der Menschen Priorität, sonder die Werbewirkung der Wahlprogramme. Der Faktor Einlösung von Wahlversprechen hat oft mehr geschadet als genützt.
Um auch Oppositionsparteien auf den Boden der Realität zu bringen, sollen alle wahlwerbenden Parteien die Langzeitwirkung ihrer Vorschläge in finanzieller, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Art verpflichtet werden zu deklarieren. Dies hat in vorgegebener Zeit zu erfolgen, um von neutralen Gremien geprüft und beurteilt werden zu können.
Rund 10 Tage vor Wahl sind die Ergebnisse den Medien bekannt zu geben, um der Bevölkerung Zeit zur Kenntnisnahme, Beurteilung und Diskussion darüber zu geben. Wahlwerbende Parteien, die sich nicht an die Vorgaben halten oder sich ethisch bedenklicher Aussagen bedienen, sind von einer Refundierung der Wahlkampfkosten auszuschließen.
Verbesserungsvorschläge
Natürlich gibt es in diversen Institutionen die Möglichkeit Vorschläge einzubringen. Jedoch nicht im Sinne einer erforderlichen Rationalisierung. Beamte oder konkreter formuliert, Partei und Gewerkschaft reduzieren ihre Mitglieder nicht selbst.
Lebendige Demokratie bedeutet, die aktive Beteiligung der Bürger mit ihren Ideen und Wahrnehmungen mit einzuschließen. Damit sollen Verwaltung und öffentliche Einrichtungen zukunftsorientiert und effizient strukturiert und gestaltet werden.
Positioniert soll diese Antenne des permanenten Updates im Rahmen des Rechnungshofes werden, wodurch ein beachtliches Potential von teuren Korrekturen im Nachhinein erspart bleibt.
Transparenz
Grundvoraussetzung eines demokratischen Staates ist volle Transparenz in Geldflüssen, Förderungen und Leistungen nach schwedischem Vorbild.
Hauptprobleme sind derzeit die Bundesländer, die Transparenz auf Staatsebene verweigern und somit unkontrollierbaren Förderungen die Tür öffnen. Verschwiegenheitspflicht genannt Amtsgeheimnis ist der Grundstein für die bereits fortgeschrittene Balkanisierung unseres Staates. Diesen bedenklichen Schutzwall zu brechen, ist Voraussetzung für erfolgreiches zukunftsorientiertes politisches Handeln. Noch schützt die österreichische Verfassung unseren südländischen Status.
Kritik - Korrekturen - Verbessrungsvorschläge oder einverstanden ???
Qualität ist Pflicht auf geistiger und materieller Ebene
Der öffentliche Bereich ist von der Dominanz der Partei- und Interessenvertretungen zu befreien und auf eine sachliche, zukunftsorientierte Ebene zu bringen. Lobbyismus jeder Art, der das Allgemeinwohl verletzt und schadet, sowie Gerechtigkeit missachtet, ist zu unterbinden.
Das politische System ist auf zwei Ebenen zu reduzieren
Die Ländergesetzgebung ist zu vereinheitlichen – notwendige regionale Unterschiede sind vom Bundesrat wahrzunehmen und einzubringen. Regionale Besonderheiten können zusätzliche Bestimmungen erfordern, diese sind jedoch nicht durch die derzeitigen politischen Grenzen (Bundesländer) zu rechtfertigen. Der Landeshauptmann wird Landesadministrator, der sich aus den Wahlergebnissen der Gemeinden des Bundeslandes ergibt. Dadurch wird die Bundesregierung gestärkt und aus der Vorherrschaft der Länder, der Konferenz der Landeshauptleute, befreit. Ein Desaster, wie der Fall Hypo- Kärnten, sollte damit Vergangenheit sein.
Unser Nachbarland Bayern mit 13 Millionen Einwohnern ist dafür ein erfolgreiches Vorbild.
Gesetze sind kurz, klar und logisch nachvollziehbar zu gestalten
Nicht der Text, sondern Logik und Hausverstand haben Vorrang.
Siehe Beispiel Verkehrsstrafverfügung: Strafe 56,60 – bezahlt 57,00 und dafür wird man mit 70 Euro bestraft wegen Nichterfüllung. Die Richtigkeit wurde vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Deutlicher kann die Absurdität unserer Gesetzgebung und ihrer rechtsprechenden Institutionen kaum dargestellt werden. Logik und Anwendung der Technik von Entscheidungstabellen sind eine Selbstverständlichkeit. Der antiquierte Paragraphendschungel ist keine Bibel, sondern bedarf einer Neuausrichtung.
Forschung und Wissenschaft sind auf Nutzen zu prüfen
Grundsätzlich ist die Studentenanzahl dem Bedarf durch Maßnahmen wie Aufnahmetest, Studiengebühren und „ numerus clausus“ zu regeln. Studieren im Sinne einer Freizeitgestaltung, Langzeitstudenten oder Seniorenstudium, soll nur durch private Kostendeckung gestattet werden.
Die Infragestellung von Wissenschaften und Nutzen von Forschungsprojekte ist angebracht. Fall Theologie - Dogmeninhalte: Gott ist unendlich gerecht, barmherzig und die absolute wohlwollende Güte. - (Widerspruchskontrast) Die Seelen derer, die mit einer schweren Sünde sterben, gehen in die Hölle ein. Die Höllenstrafe dauert in alle Ewigkeit. Die Theorie einer Religion aus Steuern zu finanzieren um „unerschütterliche göttliche Wahrheiten“ fern von Logik und Vernunft zu lehren, ist nicht Aufgabe des Staates!
Digitalisiertes Kontrollsystem für wichtige Entscheidungen
Politische Absichten haben ein Kontrollsystem zu passieren, dass bedenkliche Vorhaben aufzeigt und einer Prüfung zuordnet. Die fachliche Basis ist von Institutionen wie WIFO, IHS, IST und anderen kompetenten Institutionen auszuarbeiten.
Natürlich soll diese zentrale Art der Prüfung auch für den gesamten Verwaltungsbereich zur Anwendung kommen, dass Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Rationalisierung absichert.
Praktische Effizienz: Landesfürstliche Anordnungen vier Spitäler neu zu bauen ( Neunkirchen – Wiener Neustadt, Baden – Mödling) werden dadurch undurchführbar und durch zwei zu ersetzen.
Wichtig ist eine digitale Kontrolle unseres Pensionssystems. Staatliche Altersabsicherung ist zu begrenzen. Die höhere Lebenserwartung wird ohne Korrektur für die Jüngeren zur Bedrohung!
Kulturflächenbewirtschaftung kontra Großbauernförderung
Bevorzugte Flächenförderung gefährdet große Teile unseres Landes und Familienbetriebe mit biologischer Bewirtschaftung. Tiere haben Anspruch auf Freiraum und Freilandhaltung. Die Stromerzeugung auf Pflanzenbasis ist wirtschaftlich zu beurteilen und kein Subventionsprojekt. Nicht Menge, sondern Qualität und die Erhaltung der Landschaft hat Vorrang.
Die Einstellung der Flächenförderung in Abhängigkeit von Größe und Bodenqualität sollte EU-weit angestrebt werden. Transportwege und Klimakriterien sind in ihrer Gesamtwirkung zu beurteilen.
Abbau der Zweiklassengesellschaft
Bürger/innen sind, unabhängig einer Partei- oder Vereinsmitgliedschaft, gleich zu behandeln. Eine berufliche Bevorzugung oder Diskriminierung ist nicht gerechtfertigt. Die Pflege des Systems der politischen Nachhaltigkeit, eine Pflicht bei Cartellverbänden, ist als kriminelle Handlung zu werten. Dieses Agieren steht im krassen Widerspruch zu den Eigenschaften christlich sowie sozial. Welche Herrschaftsansprüche eine Partei sich anmaßt, ist aus den Äußerungen eines Landesfürsten „ein Bürger ohne Partei ist ein nichts“ zu erkennen, ohne dass es zu recht erwartete Konsequenzen gäbe.
Versachlichung der Vorwahlzeiten
In Vorwahlzeiten hat nicht das Wohl der Menschen Priorität, sonder die Werbewirkung der Wahlprogramme. Der Faktor Einlösung von Wahlversprechen hat oft mehr geschadet als genützt.
Um auch Oppositionsparteien auf den Boden der Realität zu bringen, sollen alle wahlwerbenden Parteien die Langzeitwirkung ihrer Vorschläge in finanzieller, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Art verpflichtet werden zu deklarieren. Dies hat in vorgegebener Zeit zu erfolgen, um von neutralen Gremien geprüft und beurteilt werden zu können.
Rund 10 Tage vor Wahl sind die Ergebnisse den Medien bekannt zu geben, um der Bevölkerung Zeit zur Kenntnisnahme, Beurteilung und Diskussion darüber zu geben. Wahlwerbende Parteien, die sich nicht an die Vorgaben halten oder sich ethisch bedenklicher Aussagen bedienen, sind von einer Refundierung der Wahlkampfkosten auszuschließen.
Verbesserungsvorschläge
Natürlich gibt es in diversen Institutionen die Möglichkeit Vorschläge einzubringen. Jedoch nicht im Sinne einer erforderlichen Rationalisierung. Beamte oder konkreter formuliert, Partei und Gewerkschaft reduzieren ihre Mitglieder nicht selbst.
Lebendige Demokratie bedeutet, die aktive Beteiligung der Bürger mit ihren Ideen und Wahrnehmungen mit einzuschließen. Damit sollen Verwaltung und öffentliche Einrichtungen zukunftsorientiert und effizient strukturiert und gestaltet werden.
Positioniert soll diese Antenne des permanenten Updates im Rahmen des Rechnungshofes werden, wodurch ein beachtliches Potential von teuren Korrekturen im Nachhinein erspart bleibt.
Transparenz
Grundvoraussetzung eines demokratischen Staates ist volle Transparenz in Geldflüssen, Förderungen und Leistungen nach schwedischem Vorbild.
Hauptprobleme sind derzeit die Bundesländer, die Transparenz auf Staatsebene verweigern und somit unkontrollierbaren Förderungen die Tür öffnen. Verschwiegenheitspflicht genannt Amtsgeheimnis ist der Grundstein für die bereits fortgeschrittene Balkanisierung unseres Staates. Diesen bedenklichen Schutzwall zu brechen, ist Voraussetzung für erfolgreiches zukunftsorientiertes politisches Handeln. Noch schützt die österreichische Verfassung unseren südländischen Status.
Kritik - Korrekturen - Verbessrungsvorschläge oder einverstanden ???
) jedem Haushalt praktiziert - wenn nicht, folgt zwangsläufig der finanzielle Ruin.
