Ein Blick in andere Staaten zeigt, welche zentrale Rolle die Justiz und insbesondere die Verfassungsgerichte bei der autokratischen Umgestaltung von Staaten spielen. In Polen arbeitete die nationalkonservative PiS-Partei acht Jahre am Umbau der Justiz – mit Auswirkungen, die den Politikwechsel vom Oktober 2023 noch lange überdauern. In Ungarn beschnitt Viktor Orbán gleich nach seiner ersten Wahl 2010 die Kompetenzen des Verfassungsgerichts und besetzte die Gerichte mit linientreuem Personal. In den USA traf Donald Trump Personalentscheidungen für den Obersten Gerichtshof, die dessen Entscheidungen heute, in der Amtszeit Joe Bidens, prägen. Die Liste ließe sich fortsetzen.
Kann Deutschland an diesen Beispielen beobachten, wie Demokratien durch autokratische Bestrebungen beschädigt werden – und rechtzeitig gegensteuern? Im Netzwerk Max Planck Law sind alle rechtswissenschaftlich arbeitenden Max-Planck-Institute verknüpft; in Forschungsarbeiten stellen sie ihr Wissen zu gesellschaftlich relevanten Themen zur Verfügung, ermitteln Regelungslücken und erarbeiten Lösungsansätze wie etwa auf dem Jahressymposium. Was Demokratie ausmacht und wie sie sich schützen lässt, war 2023 und in diesem Jahr das Thema. Am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg arbeitet Florian Kriener als Wissenschaftlicher Referent, unter anderem mit dem Forschungsschwerpunkt Demokratieförderung. „Autokratien entstehen nicht über Nacht“, sagt er, „aber vielfach durch Recht.“
„Autokratien entstehen nicht über Nacht, aber vielfach durch Recht.“
Florian Kriener
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