Immerhin hat Scholz in seiner ersten Regierungserklärung deutliche Worte gefunden für die Coronaleugner und Impfgegner. Das war schon beachtlich. Zitate aus dem Spiegel-Artikel:
Zur Wahrheit gehöre auch, dass längst jeder Erwachsene in Deutschland zweifach geimpft sein könnte, sagt er. Mindestens alle gefährdeten Bürger könnten geboostert sein. »Dann hätten wir die Pandemie jetzt im Griff. Dann würden wir mit unseren alten Freiheiten eine besinnliche Vorweihnachtszeit erleben.«
Aber so ist es bekanntlich nicht gekommen. Scholz attackiert in diesen ersten zehn Minuten seiner Rede die Coronaleugner und Impfgegner, die den Zusammenhalt im Land gefährdeten. Es gebe in Deutschland eine »Wirklichkeitsverleugnung, absurde Verschwörungstheorien, mutwillige Desinformation und gewaltbereiten Extremismus«.
Scholz weiter: »Eine kleine, extremistische Minderheit hat sich von unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unserem Gemeinwesen und unserem Staat abgewandt, nicht nur von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft.«
Die Regierung werde es sich nicht gefallen lassen, verspricht Scholz, dass eine »winzige Minderheit von enthemmten Extremisten«, der Gesellschaft ihren Willen aufzwingt. »Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten«, sagt Scholz. Es sei eine »winzige Minderheit der Hasserfüllten«, die mit Fackelmärschen und Gewalt angreife. »Ihnen werden wir mit allen Mitteln des Rechtsstaates entgegentreten. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie.«
»Eine kleine, extremistische Minderheit hat sich von unserer Demokratie abgewandt«: Kanzler Olaf Scholz findet in seiner ersten Regierungserklärung deutliche Worte für Coronaleugner. Der Rest ist von Vorsicht geprägt.
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