Gibts was Neues von der - wie ich es mal nenne - "Kunstinstallation BuPrä-Wahl", außer daß die Wiederholung auf den 4.Dezember verschoben wurde?
Ich denke: ja. Nämlich, daß der 4.12. wahrscheinlich auch wieder verschoben werden muß. Denn, und das ist die
nächste Posse:
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Der Druckauftrag an die Staatsdruckerei sorgt für rechtliche Diskussionen: Ist eine Ausschreibung notwendig, wird der Wahltermin wohl ein weiteres Mal verschoben werden.
Wenn man glaubt, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo eine neue Panne her. So in etwa darf man die Geschehnisse rund um die
Bundespräsidentenwahl in Österreich zusammenfassen.
Wie die österreichische Tageszeitung "Die Presse" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet, steht auch der neue Nachwahl-Termin am 4. Dezember auf wackligen Beinen. Der Grund: Es ist derzeit noch unklar, ob der Druckauftrag für die neuen Wahlkarten einfach ohne Ausschreibung an die Staatsdruckerei vergeben werden kann, wie es Innenminister
Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag bei der Pressekonferenz verkündete.
Laut "Presse" zweifeln Vergaberechtsexperten daran, dass bei der Auftragsvergabe auf eine Ausschreibung verzichtet werden kann. So könnten Druckereien, die sich übergangen fühlen, angeblich beim Bundesverwaltungsgericht auf die Nichtigkeitserklärung der Direktvergabe an die Staatsdruckerei klagen. Sollte das geschehen und die Vergabe für nichtig erklärt werden, müsste die Ausschreibung wiederholt werden – und das würde eine weitere Verschiebung bedeuten.
http://www.gmx.at/magazine/politik/...aesidentenwahl-4-dezember-verschoben-31885304
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Genial, nech?
Wer jetzt noch daran zweifelt, daß es sich bei der BuPrä-Wahl um eine Kunstinstallation handelt, dem ist nicht mehr zu helfen.