Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[magdalena]

obwohl auch die Grünen die Wahl angefochten haben sollen.

hast dafür nen link?

 

[Lichtpriester]

Nein. Hab's in einer Online-Tageszeitung gelesen, weiss aber nicht mehr wo. Musst halt mal selber suchen gehen.

 

[KingOfLions]

Bisher hat meines Wissens die BP Wahl noch überhaupt niemand angefochten. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl liegt ja bei der Staatsanwaltschaft. Und durch diese wird auch die Wahl aufgehoben, wenn es relevante Unregelmäßigkeiten gibt (so wie z.B. bei der GR Wahl im 20. Bezirk).

Die Grünen haben meines Wissens nur Unregelmäßigkeiten moniert, aber die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ist glaube ich nur durch die FPÖ erfolgt. Was ja demokratiepolitsich sinnvoll ist, denn sonst enden wir in Verhältnissen wie in 3. Welt Ländern, wo sich Diktatoren das Wahlergebnis selber machen. Da würde ich es sogar schwach von den Grünen finden, dass sie selber keine Anzeige gemacht haben (wo sie doch so Sauberdingsbums sind).

 

[Lichtpriester]

Bisher hat meines Wissens die BP Wahl noch überhaupt niemand angefochten. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl liegt ja bei der Staatsanwaltschaft. Und durch diese wird auch die Wahl aufgehoben, wenn es relevante Unregelmäßigkeiten gibt (so wie z.B. bei der GR Wahl im 20. Bezirk).

Die Grünen haben meines Wissens nur Unregelmäßigkeiten moniert, aber die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ist glaube ich nur durch die FPÖ erfolgt. Was ja demokratiepolitsich sinnvoll ist, denn sonst enden wir in Verhältnissen wie in 3. Welt Ländern, wo sich Diktatoren das Wahlergebnis selber machen. Da würde ich es sogar schwach von den Grünen finden, dass sie selber keine Anzeige gemacht haben (wo sie doch so Sauberdingsbums sind).

Doch, 8 eingehende Anfechtungen wurden bestätigt. Angefochten wird die Wahl von Parteien bzw. Personen, dafür gibt es eine bestimmte Frist (die mittlerweile abgelaufen ist). Und jetzt ist der VfGH am Zug.

Weil die FPÖ mit ihrer Anfechtung "laut" war, sind die anderen dabei untergegangen.

Einer der Wahlanfechter: http://www.marschall2016.at/

 

[Shania]

Bisher hat meines Wissens die BP Wahl noch überhaupt niemand angefochten. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl liegt ja bei der Staatsanwaltschaft. Und durch diese wird auch die Wahl aufgehoben, wenn es relevante Unregelmäßigkeiten gibt (so wie z.B. bei der GR Wahl im 20. Bezirk).

Die Grünen haben meines Wissens nur Unregelmäßigkeiten moniert, aber die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ist glaube ich nur durch die FPÖ erfolgt. Was ja demokratiepolitsich sinnvoll ist, denn sonst enden wir in Verhältnissen wie in 3. Welt Ländern, wo sich Diktatoren das Wahlergebnis selber machen. Da würde ich es sogar schwach von den Grünen finden, dass sie selber keine Anzeige gemacht haben (wo sie doch so Sauberdingsbums sind).

Das Wahlergebnis wurde durch die FPÖ beim dafür zuständigen VfGH angefochten, dem es nun obliegt, aufgrund der vorgebrachten Beweise eine Entscheidung zu treffen, ob und in welchem Ausmaß diese Unregelmäßigkeiten das Wahlergebnis beeinflusst haben.
Auch eine Wahlwiederholung kann nur und ausschließlich der VfGH anordnen.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft wiederum musste vom IM aufgrund der Vorwürfe eingeschaltet werden, weil solche Anzeigen in deren Zuständigkeitsbereich fallen.

 

[Kinnaree]

http://m.kurier.at/politik/inland/naechste-wahl-anfechtung-fpoe-gegen-kraker/204.895.761

Wird ja offenbar grad zur Angewohnheit: Wenn das Ergebnis nicht in den Kram passt, fecht ma halt die Wahl an...

 

[KingOfLions]

http://m.kurier.at/politik/inland/naechste-wahl-anfechtung-fpoe-gegen-kraker/204.895.761

Wird ja offenbar grad zur Angewohnheit: Wenn das Ergebnis nicht in den Kram passt, fecht ma halt die Wahl an...

Also darum geht's sicher nicht. Sondern einfach darum, dass es eine Sauerei der SPÖ war, eine blau-schwarze Kandidatin zu verhindern, und dafür eine - lt. Medienberichten - weniger qualifizierte Frau die politisch genehm ist einzusetzen. Das führt natürlich das Einstellungsverfahren ad Absurdum.
Und das dann noch mit Frau zu argumentieren, ist mehr als schwach ....

Es ist mal gut, dass diese Packeleien aufgezeigt werden und es hoffentlich auch zu Konsequenzen kommt. Denn das ist unser aller Steuergeld, das durch Unfähigkeit und Packelei da verbraten wird.

 

[Kinnaree]

dass es eine Sauerei der SPÖ war, eine blau-schwarze Kandidatin zu verhindern

Also mit dem Koalitionspartner eine gemeinsame Lösung zu finden, ist eine Sauerei. Und zwar nur von einem der beiden Koalitionspartner.

Aha.

 

[KingOfLions]

Also mit dem Koalitionspartner eine gemeinsame Lösung zu finden, ist eine Sauerei. Und zwar nur von einem der beiden Koalitionspartner.

Aha.

Ja, denn es geht bei diesem AUswahlverfahren um Qualifikation, und nicht um Parteipolitik.

 

[Lichtpriester]

http://m.kurier.at/politik/inland/naechste-wahl-anfechtung-fpoe-gegen-kraker/204.895.761

Wird ja offenbar grad zur Angewohnheit: Wenn das Ergebnis nicht in den Kram passt, fecht ma halt die Wahl an...

Ach, es hat auch der Strolz von den Neos über eine miese Packelei geschimpft. Man muss nicht immer alles den Blauen unterschieben.