Night-bird
Sehr aktives Mitglied
So richtig vermag ich Deine Post´s nicht nachvollziehen. Es geht hier um hinterhältige TÖTUNGEN von Menschen, die ein Magazin herausgegeben haben, in dem auf satirische Art Brennpunkte, brisante Themen der Gesellschaft - und zwar auf weiter Flur - auf´s Korn genommen werden.
Auf weiter Flur bedeutet, dass sie weder vor dem Christentum, vor dem Judentum, vor dem Islam, noch vor aktuellen politischen Themen Halt gemacht haben. Und das ist gut so!
Manchmal denke ich, dass Argumentatoren dieser obigen Art gerne mal in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach China oder auch einen östlichen Teil Europas entsendet werden könnten, damit dieser Jemand mal zu schätzen weiss, wie weit die Freiheit der Rede hier in unserer Region tatsächlich verankert ist.
"Ich unterstreiche und bestätige nicht, was Du sagst, aber ich werde alles dafür tun, dass Du es sagen kannst!"
So, aktuell dies:
"
Justizminister legt Gesetzesentwurf vor "Terror-Reisen" sollen strafbar werden
Stand: 03.02.2015 11:50 Uhr
Die UN hatten ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, das Reisen zum Zwecke terroristischer Handlungen strafrechtlich verfolgbar zu machen. Nun hat die Bundesregierung reagiert: Justizminister Maas bringt morgen seinen Gesetzenwurf ins Kabinett.
Die Bundesregierung verschärft die geltenden Sicherheitsgesetze weiter. Reisen zum Zwecke terroristischer Handlungen sollen nun strafrechtlich verfolgbar sein - auch schon dann, wenn es um eine Terror-Ausbildung im Ausland geht.
Ein Gesetzentwurf aus dem Justizministerium, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, stellt nun bereits das Reisen sowie der Versuch des Reisens als "weitere Vorbereitungshandlung einer terroristischen Tat unter Strafe". Damit soll, wie es in dem Entwurf weiter heißt, "das bestehende Instrumentarium zur Strafbarkeit der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" ergänzt werden."
https://www.tagesschau.de/inland/terrorgesetze-103.html
Ich bitte darum, ja. Es wird Zeit.
Der Anschlag von Paris hat absolut nichts mit dem Islam zu tun! Das waren Terroristen bzw. Auftragsmörder die den Islam für ihre Schandtat missbraucht haben!
Aber warum bekamen die Terroristen „auch von den nicht gewalttätigen Moslems“ so viel Beifall?
Die Merkel sagte doch der Islam gehört zur BRD, warum sagte sie nicht, dass der Islam auch zu Europa gehört?
Und warum stellte sie sich auf die Seite der provozierenden Satiriker? Ist das ihr Modell zur Eingliederung bzw. Integration von moslemischen Kulturen?
Dieser „ Terror Reisen“ Gesetzentwurf ist sehr fraglich, steht nun jeder Nahostreisende unter Generalverdacht und wird polizeilich überwacht?
Außerdem werden viele Dschihadisten als Kriegsflüchtlinge bzw. als politisch Verfolgte ins Land eingeschleust!
Frage warum dürfen in der BRD in div. Moscheen immer noch Hassprediger auftreten?
Überwachung funktioniert nur wenn wir mehr Beamte hätten und somit wären wir ein totaler Polizeistaat.
Schon jetzt benötigt man für einen Rückkehrer 20 Beamte zwecks Überwachung, siehe Link.
Strafbare Ausreise: Bereits die Absicht, in ein Terrorcamp zu ziehen, soll strafbar sein.
Das stößt aber an die Grenze dessen, was rechtsstaatlich machbar ist. Schon jetzt laufen in Deutschland 400 Ermittlungsverfahren gegen IS-Kämpfer.
Doch oft tun sich die Ermittlungsbehörden schwer, Beweise zu liefern.
http://www.mz-web.de/politik/sicher...hrer,20642162,29548248.html#disqus_jump_targe
LG