Ist es endlich soweit?

[KingOfLions]

Ah!

Das heißt, alle, die die hetzerischen Reden der AfD wahrnehmen, sind also keine demokratisch eingestellte Menschen?

Die AfD zeigt in ihrer Art die Misstände auf. Nicht immer in einer ganz glücklichen Art. Leider ist es aber notwendig zu übersteigern, denn sonst bewegen sich die Menschen überhaupt nicht. Hat man ja auch in Österreich gesehen, wie lange es gedauert hat, bis die Menschen eine Veränderung vorgenommen haben. Und leider ist es halt so, das sich Massen nur durch Parolen und nicht durch Hirn mobilisieren lassen.

Es besteht ein wirklich gut erkennbarer Unterschiede zwischen Kritik und Hetze, den sollte man erkennen können!

Also ich habe mir einige Parlamentsreden auch aus Deutschland angehört ... da ist ziemlich viel Sinnvolles, und keine allzu grosse Hetze. Die Probleme die von der AfD angesprochen werden, sind real. Als Hetze fasst man es halt dann auf, wenn man eine andere Ideologie hat ... weil eine Meinung könnte man verändern. Aber eine dümmliche Ideologie ohne Denken dahinter halt nicht. Und das schafft dann die Feindbilder.

 

[*Eva*]

Die AfD zeigt in ihrer Art die Misstände auf. Nicht immer in einer ganz glücklichen Art. Leider ist es aber notwendig zu übersteigern, denn sonst bewegen sich die Menschen überhaupt nicht. Hat man ja auch in Österreich gesehen, wie lange es gedauert hat, bis die Menschen eine Veränderung vorgenommen haben. Und leider ist es halt so, das sich Massen nur durch Parolen und nicht durch Hirn mobilisieren lassen.

Nicht immer in einer ganz unglücklichen Art, das ist die Übertreibung des Monats. Es wird ganz offen gegen alle gehetzt, die nicht "urdeutsch" sind.
Genau die Übersteigerung ist es, die die rechten Anhänger zu noch mehr Hetze aufstachelt. Die Sätze, die von dieser Seite fallen, sind bekannt, ich brauch sie nicht zu zitieren.
Und was Österreich anbelangt: Schön langsam habe ich das Gefühl, ich muss mich für unser Land genieren.
Die Veränderung, von der du sprichst, ist voll im Gange, sehr zum Schaden aller, die im Leben nicht auf die Butterseite gefallen sind, und damit meine ich nicht nur die "bösen Ausländer."

 

[McCoy]

Na gut – und was, wenn man nix findet? Ok, die Zeiten des alten Aktenschredders sind zwar vorbei …
Dann wäre "man" wieder bei den Märtyrern.

Andererseits, sie in Sicherheit wiegen und auf ein „Leak“ hoffen, falls sie wirklich Dreck am Stecken haben, wäre vermutlich auch keine wirklich seriöse Prävention, fürchte ich.

Natürlich muss so ein Schritt gut überlegt sein und hat der Einwand mit dem Märtyrertum seine Berechtigung, aber irgendwann ist das Maß doch voll, muss eine wehrhafte Demokratie anfangen, sich zu wehren. Der AfD ist jedes Mittel recht. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit werden Politiker, Medien, Muslime und Migranten pauschal diffamiert, es wird provoziert und gelogen, dass sich die Balken biegen, am rechten Rand ist der Übergang zum Extremismus fließend. Wass muss sich eine Partei denn noch erlauben, damit es legitim ist, sie vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen?

Die Linke, bzw. bestimmte Gruppierungen in der Partei wie die "Kommunistische Plattform", werden auch vom BfV beobachtet. Ob das gerechtfertigt ist oder nicht, sei dahingestellt, immerhin verträgt sich Kommunismus nicht wirklich mit unserem Grundgesetz. Aber wenn das ausreicht, eine Partei zu beobachten, dann frage ich mich, warum das bei der AfD eigentlich nicht schon längst auch der Fall ist.
Man stelle sich nur mal vor, Sahra Wagenknecht würde im Bundestag gegen "Bänker, Kapitalistenmädchen, alimentierte Millionärsmänner und andere Taugenichtse" hetzen, Bodo Ramelow bei seinen Reden Stalin spielen, und führende Politiker der Linken zusammen mit MLPD und schwarzem Block aufmarschieren. Da würde doch nicht nur über die Beobachtung diskutiert werden, sondern über ein Verbot.

 

[KingOfLions]

Nicht immer in einer ganz unglücklichen Art, das ist die Übertreibung des Monats. Es wird ganz offen gegen alle gehetzt, die nicht "urdeutsch" sind.
Genau die Übersteigerung ist es, die die rechten Anhänger zu noch mehr Hetze aufstachelt. Die Sätze, die von dieser Seite fallen, sind bekannt, ich brauch sie nicht zu zitieren.
Und was Österreich anbelangt: Schön langsam habe ich das Gefühl, ich muss mich für unser Land genieren.
Die Veränderung, von der du sprichst, ist voll im Gange, sehr zum Schaden aller, die im Leben nicht auf die Butterseite gefallen sind, und damit meine ich nicht nur die "bösen Ausländer."

Da muss ich dir recht geben. Manche Veränderungen sind - wie in jeder Politik, halt je nach eigener Meinung abzulehnen. Ich habe es aber ungeheuer lustig gefunden, dass jetzt Bilder durch die Gegend geistern, wie schlecht nicht unsere Obdachlosen behandelt werden ... obwohl sich in der "sozialen" SPÖ/ÖVP Regierung jahrzehntelang niemand um das Thema geschert hat. Es ist also schon viel Meinungsmache ... letztlich um wieder an die Macht zu kommen.
Dass das Problem besteht - unbestritten ... aber es ist eben nicht neu.

Gegen soziale Verschlechterungen wie 12 Stunden Tag (wobei man auch da relativieren muss ... viele Branchen haben bereits den 12 Stunden Tag, und im Arbeitsrecht ist nie etwas anderes gestanden - nur wissen das die meisten Leute halt leider nicht). Udn auch da ist anzunehmen, dass die Unternehmen die jetzt verklagt werden der SPÖ oder den Grünen wahrscheinlich näher stehen (als "Demonstrationsobjekt" und Anlass zum Protest), als dass sie das tatsächlich machen wollen) und Streichung der Mindestsicherung bin ich ebenfalls.

Ja, die Übersteigerungen der AfD stacheln leider manche Leute zu noch mehr Hetze an. Aber hier ist auch jeder Mensch eigenverantwortlich, sich eben nicht so aufstacheln zu lassen. Aber im Endeffekt ist es egal ... und wie Österreich gezeigt hat, haben ja die Randale der linken "Gutmenschen" mehr Schanden verursacht, als alle "Nazis" zusammen. Also auch da sollte man die Kirche im Dorf lassen ... es gibt halt an jedem Ende Idioten, die sich ideologisieren lassen und dann Terror machen wollen. Aber soferne es Straftaten sind, wird das sowieso verfolgt - leider bei den Linken oft weniger als bei Rechten.

 

[David Cohen]

Aber wenn das ausreicht, eine Partei zu beobachten, dann frage ich mich, warum das bei der AfD eigentlich nicht schon längst auch der Fall ist.

Dieser Frage nachzugehen kann ein paar Fragen beantworten.
Stichwort NSU.

 

[Luca.S]

Man stelle sich nur mal vor, Sahra Wagenknecht würde im Bundestag gegen "Bänker, Kapitalistenmädchen, alimentierte Millionärsmänner und andere Taugenichtse" hetzen, Bodo Ramelow bei seinen Reden Stalin spielen, und führende Politiker der Linken zusammen mit MLPD und schwarzem Block aufmarschieren. Da würde doch nicht nur über die Beobachtung diskutiert werden, sondern über ein Verbot.

Diskutiert??? Die wären so schnell verboten, dass keiner Luft holen könnte, um auch nur "piep" zu sagen.

Gruß

Luca

 

[Ruhepol]

Nach ein Bericht von der "taz" könnte es bald dazu kommen dass die AfD von der Verfassungschützern beobachtet wird. Also nicht nur Massen swird "entlassen", sondern auch die AfD verliert seine "Prädikat" Alternativ zu sein...Ich finde es gut, und nochmal: Auch dieds Beobachtung bedeutet nicht, dass alle Mitglieder durchgekanllte Neonazis sind, teile der Partei mögen auch gedankenlos sein sein.... Die aber das Sagengen, die wissen genau was sie tun, und was sie wollen: Ein anderes undemokratisches Deutschland.

"AfD-Gutachten: Partei könnte beobachtet werden." Von Konrad Litschko

"Das Neue"
"Die AfD oder Teile von ihr könnten bald vom Bundesamt für Verfassungschutz beobachtet werden. Am Montag will die Parteispitze auf ein Pressekonferenz zu diesem Thema äussern."

Näheres: www.taz.de 5. November 2018

Na und? Die Linke stand auch schon unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
Zu Recht .... bei den einen wie bei den anderen.

R.

 

[Shimon1938]

Und der alte Verfassungsschutzpräsident am besten gleich mit.
Na ja, einzelne Mitglieder stehen ja bereits unter Beobachtung. Pauschal die gesamte Partei unter Generalverdacht zu stellen, erscheint mir aber im Moment eher kontraproduktiv. Da würden die sich, glaub ich, noch mehr als eh schon - als „Märtyrer“ verkaufen – um potentielle Wähler-Sympathien raus zu kitzeln.

"Mitläufer" sind genauso gefährlich, wie stramme Nazis. Ich brauche kene Blockwarte und keine Denunzianten, du vielleicht?

Mir verkaufen sich nicht als "martyre", für mich sind sied alesamt das wsas sie sind: sie sind keine "Rechtspopulisten"...


Shimon

 

[Gabi0405]

Das heißt, alle, die die hetzerischen Reden der AfD wahrnehmen, sind also keine demokratisch eingestellte Menschen?

Hier prallen zwei völlig gegensätzliche Ideologien aufeinander. Das gibt immer Stress. Allein das Wort "Hetze" läßt viel Raum für Interpretation. Wo endet Kritik und wo fängt Hetze an?
Eins ist mal sicher, für die abgestürzten Volksparteien ist die AfD ein großer Konkurrent aber sie sitzt nun mal im Bundestag und ist demokratisch gewählt, viele davon sind Protestwähler, die mit einer Naziideologie nichts zu tun haben. Die Beobachtung durch den Verfassngsschutz käme für SPD. CDU, Grüne und Linke nicht ungelegen. So kann man sich auch lästiger Konkurrenten entledigen. CDU und SPD brauchen dazu keinen Verfassungsschutz, das schaffen sie allein durch ihre profillose Politik (Wahlverluste im 2stelligen Bereich).
Darüber sollten sie besser nachdenken, statt sinnlose Beobachtungen durch den Verfassungsschutz zu fordern, womit sie m.E. rechtlich eh nicht durchkommen und was letztlich nur die Panik der Verlierer zeigt.
Die AfD ist durch die Beobachtungsforderung aufgerüttelt und beginnt, ihre Mitglieder und ihr Programm zu überdenken. Etliche Ausschlußverfahren laufen. Die Spreu wird vom Weizen getrennt. Und dann könnte es sein, dass diese Partei für viele Menschen wählbarer wird als eine der sogen. etablierten Parteien.
Gut ist zumindest, dass die CDU einen neuen Vorsitz bekommt und damit die Hoffnung, dass die Partei ihr konservatives Profil, das unter Merkel verschwunden ist, wieder zurückbekommt.

 

[Shimon1938]

Was Du als Hetze bezeichnest nennen demokratisch eingestellte Menschen Kritik.

Du - und die Demokratie.....??? (Ehrlich, hast du von der AfD, nur einen konstruktiven Beitrag zu Lösung anstehender Probleme vernommen? Ich nicht, nur die Hetze gegen Muslime...)

Shimon