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Eine Deutsche Grundsatzentscheidung.

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Shimon1938, 8. Mai 2017.

  1. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. Oktober 2006
    Beiträge:
    20.599
    Ort:
    Witzenhausen/Hessen in BRD
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    Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich sind vorüber und die "falsche" Präsidentin ist tatsächlich nicht gewählt worden. Ob die Franzosen den "richtigedn" Präsidenten gewählt haben, das werden die nächsten Monat oder Jahre zeigen. In Deutschland ist auch gewählt worden u d die ersten Analysen zeigen der "Schulz-Effekt" ist erstmals vorüber.
    Meine klammheimliche Freude darüber das le Pen nicht geeschafft hat hält sich in Grenzen da niemnd so Genau weiss was Macron für die EU und für "Otto Normalbürge in Frankreich und Europaweit bedeuten. Darüber hinaus gibt es in Deutschland eine Debatte: "Was ist Gerechtigkeit?", die durch der Schuleffekt aufgerissen wurde. (Ich habe mehrmals beschrieben den Schulz-Effekt betreffend es reicht kaum aus, dass Schulz Gereichtigkeit fordert, er muß auch in den Debatten klar sagen, wie er das erreichen will und was er mit Agenda 2010 vorhat? Das hat Schulz versäumt und promt gehn die Umfragewerte der SPD zurück.
    In dieser Situation hat sich die (deutsche) Verfassungsgericht eine grundlegende Entschiedung getroffen: "Wir entscheiden nicht was gerechtigkeit ist". Diese Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts ist bemerkenswert. Dazu gibt es ein Interwiw mit Susanne Baer, Verfassungsriterin in der taz. vom 6. Mai, 2017.

    "Verfassungsrecht ersetz nich Sozialpoitik." Interwiew: Chrisian Rath.

    "taz: Frau Baer, was ist Gerechtigkeit?
    Susanne Baer:
    Ich nehme an, Sie wollen eien Antwort aus mewiner Sicht als Verfassungsrichterin.
    Ja, bitte.
    Dann kann ich die Frage nicht beantworten. Wir entscheiden nicht was Gerechtigkeit ist.
    Wie bitte? Das Bundesverfassungsgericht kann nicht deffinieren, was Gerechtigkeit ist?
    So ist es. Das grundgesetz schafft den Rahnen, in der Gerechtigkeitsfragen von der
    Gesellschaft und in den Parlamenten beatwortet weden müßen. Genügt es, wenn alle ähnlich gute Chancen haben? Sollen mögli chts viele vom wachsenden Reichtum profitieren? Für diese Diskussion gibt es die Demokrati, mit ihren Parteien, der Mekinungs und Versammlungsfreiheit, der Presse.
    Das Verfassungsgericht hat hier keierlei Präferenz?
    Nein." Und so weiter ...und so weiter.

    Auch unter www.taz.de 8. Mai 2017

    Nun müsste Schulz zeiegen, das er und sein SPD bereit sind diese Deabatte offen und ehrlich zu führen, was bisher leider nicht geschehen ist. Alleien diese offene und harte Debatte könnte d<azu fpühren, das SPD die Bundestagswahlen gewinnt. Im Moment bin ich eher skeptisch, dass SPD/Schulz diese Debatte führen wollen...

    Shimon
     
    Bukowski gefällt das.
  2. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

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    Witzenhausen/Hessen in BRD
    Typisch 29 Aufrufe und kein Kommentar - warum wolhl?

    Shimon
     
  3. Roti

    Roti Guest

    Was willst du Erwarten, wenn Demokratie noch nicht mal Gelebt wird. Ist es Demokratie Wahlplakate von Gegnern zu zerstören, oder Parteien ausschließen von Diskussionen oder zu verhindern das Bestimmte Parteien ihre Veranstaltungen nicht ausüben können, das Stadtgemeinden verhindern Lokalitäten zu nutzen können. Das ist Diktatur. Und nichts anderes, da die freie Meinung und freie Äußerung abgeschnitten wird. Oder dass die öffentlichen Fernsehanstalten nur die Spitzenkandidaten zum Schlagabtausch einladen! Was für mich Wahlbeeinflussung ist.
     
  4. corbinian

    corbinian Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
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    So etwas wie Gerechtigkeit gibt es nicht. Wie vernünftig ist es, etwas zu vetreten das es nicht gibt?
    Wahrscheinlich genauso vernünftig wie zu behaupten eine Demokratie sei eine Diktatur..
    Was kommt als nächstes? Eine gesetzliche Regelung für Liebe? Für Ehre?
     
  5. Roti

    Roti Guest

    Diktatur ist jemanden was Aufzuzwingen und andere Meinungen zu unterdrücken.
     
    sternja, Darkhorizon und Valerie Winter gefällt das.
  6. Ruhepol

    Ruhepol Sehr aktives Mitglied

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    An der Nordsee
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    Typisch für wen oder was?

    R.
     
  7. corbinian

    corbinian Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    15. Februar 2017
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    724
    Ort:
    Wien
     
  8. Roti

    Roti Guest

    Diktatur gleich Diktat, was bedeutet wie was auszusehen hat oder was geschrieben werden soll. Und das genauso wie es der Verfasser es will. Was auch auch anderen seine Meinung aufzuzwingen.
     
    Valerie Winter gefällt das.
  9. corbinian

    corbinian Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    15. Februar 2017
    Beiträge:
    724
    Ort:
    Wien
    Ok, bist du jetzt ein Diktator?
     
  10. Tommy

    Tommy Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
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    Beiträge:
    15.747
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    Was soll ich denn erst sagen mit meinem Nordkorea-Thread? 100 Aufrufe und nur 2 Kommentare. Du hast jetzt immerhin schon 9 Kommentare, meinen mit eingerechnet.

    Moment mal... Vielleicht sollte ich da auch sollte ich da auch solche Dinge reinschreiben wie:

    "Typisch. 100 Aufrufe und nur 2 Kommentare - warum wohl?"

    Und schon rappel es im Nordkorea-Thread. :)

    Gleich mal testen.
     
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