Shimon1938
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Bewegungsfreiheit für Asylbewerber und geduldte Flüchtlinge!
Die Bundesländer Berlin und Brandenburg lockern das Residenzplicht für AsylbewerberInnen und geduldet Flüchtlinge. Sobald die neue rot-rote Regierung in Potsdam die Regierungsgeschäfte übernommen hat, sollen sich Asylbewerber in Berelin und Brandenburg ferie bewegen können. Das erklärten Brandenburgs neue Sozialminister Günter Baaske und Berlins Linken-Fraktionschef Udo Wolf übereinstimmend.
Asylbewerbe im schon seit 2001 rot-rot regierten Belin durfetn sich in der Stadt auch frei bewegen, benötigten aber eine behörderliche Genehmigung, sobald sie die Landesgrenze verlassen wollten. In Brandenburh brachten sie hingegen eine Erlaubnis der Ausländerbehörde, sobald sie nur die Landesgrenze übershcreiten wollten. Gergelt ist diese sogennante Residenzpflich im Asylverfahrengesetz, ein Bundesgesetz. Botroffen davon sind vor allem Asylbewerrber, die in ländlichen Regionen versetzt wurden.
Nun haben SPD und Linke in Koalitionsvertrag verienbart, die residenzpflicht auch mit Berlin aufzuheben. "Das dient der Humanität gegnüber Asylbewerber, aber auch ihren Integration ...." sagte dazu Baaske. Bisher konnte das mit der CDU nicht durchgesetzt werden.
Shimon
Die Bundesländer Berlin und Brandenburg lockern das Residenzplicht für AsylbewerberInnen und geduldet Flüchtlinge. Sobald die neue rot-rote Regierung in Potsdam die Regierungsgeschäfte übernommen hat, sollen sich Asylbewerber in Berelin und Brandenburg ferie bewegen können. Das erklärten Brandenburgs neue Sozialminister Günter Baaske und Berlins Linken-Fraktionschef Udo Wolf übereinstimmend.
Asylbewerbe im schon seit 2001 rot-rot regierten Belin durfetn sich in der Stadt auch frei bewegen, benötigten aber eine behörderliche Genehmigung, sobald sie die Landesgrenze verlassen wollten. In Brandenburh brachten sie hingegen eine Erlaubnis der Ausländerbehörde, sobald sie nur die Landesgrenze übershcreiten wollten. Gergelt ist diese sogennante Residenzpflich im Asylverfahrengesetz, ein Bundesgesetz. Botroffen davon sind vor allem Asylbewerrber, die in ländlichen Regionen versetzt wurden.
Nun haben SPD und Linke in Koalitionsvertrag verienbart, die residenzpflicht auch mit Berlin aufzuheben. "Das dient der Humanität gegnüber Asylbewerber, aber auch ihren Integration ...." sagte dazu Baaske. Bisher konnte das mit der CDU nicht durchgesetzt werden.
Shimon