Wissenswertes zur AfD

[Luca.S]

Sahara Putinknecht fordert einen milderen Umgang mit der AfD ein, denn (bitte anschnallen):

Wagenknecht: AfD-Wähler sind „in übergroßer Mehrheit keine Rechtsradikalen“​

Sondern?

sondern „zurecht empört über abgehobene Politiker“, meinte die Parteivorsitzende. Der viel zitierten „Brandmauer“ zur AfD erteilte sie eine Absage.

Wagenknecht kritisiert zu scharfen Umgang mit der AfD – und will die Ampel-Politik stoppen

AfD-Politiker seien „nicht alles Nazis“, findet Sahra Wagenknecht. Sie plädiert für einen neuen Umgang mit der AfD – und greift lieber die Ampel an.

www.fr.de

Ach so, die sind nur empört. Dann geht's ja. Die Nationalsozialisten damals waren sicher auch nur empört, und hätte man mit ihnen einen pfleglicheren Umgang praktiziert, wäre vielleicht alles anders gekommen.

Wieso?
Sie hat doch recht. Das sind Rechtsextremisten.

 

[JimmyVoice]

Jaaaaaa
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OVG-EntscheidungUrteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall​

Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Im Streit über die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erleidet die AfD eine Niederlage vor Gericht. Die Partei darf damit weiter nachrichtendienstlich beobachtet werden. Die AfD will gegen das Urteil vorgehen. Der Verfassungsschutz sieht sich bestätigt.

www.n-tv.de

 

[Luca.S]

Jaaaaaa
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OVG-EntscheidungUrteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall​

Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Im Streit über die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erleidet die AfD eine Niederlage vor Gericht. Die Partei darf damit weiter nachrichtendienstlich beobachtet werden. Die AfD will gegen das Urteil vorgehen. Der Verfassungsschutz sieht sich bestätigt.

www.n-tv.de

Das ist ein Grund zur Freude.

 

[Hedonnisma]

Der Richter: Wenn's piept, wird man handeln. Oder so.

OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz - und wies damit die Berufung der Partei zurück.

www.tagesschau.de

 

[JimmyVoice]

Heute gibt es das Urteil im Prozeß Höcke
Na mal sehen
Aber wird wenn dann eine Geldstrafe wohl geben
Das Gericht sagte ja schon, dass eine Freiheitsstrafe nicht im Raum steht

Also Freispruch oder Geldstrafe

 

[SelbstSein]

....irgendwo im Netz habe ich gelesen: "wir (D) tolerieren uns noch zu Tode".

 

[JimmyVoice]

Wie ich es vermutet hatte

AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt - 13.000 Euro für SA-Parole

Die Strafe hatte sich abgezeichnet. Thüringens AfD-Chef ist wegen der Verwendung eines SA-Slogans verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte Bewährung gefordert. In seinem Schlusswort beklagt Höcke eine aus seiner Sicht eingeschränkte Meinungsfreiheit - und wird prompt ermahnt.

www.n-tv.de

 

[Tommy]

Urteil in Halle​

AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt - 13.000 Euro für SA-Parole​

AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt - 13.000 Euro für SA-Parole

Die Strafe hatte sich abgezeichnet. Thüringens AfD-Chef ist wegen der Verwendung eines SA-Slogans verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte Bewährung gefordert. In seinem Schlusswort beklagt Höcke eine aus seiner Sicht eingeschränkte Meinungsfreiheit - und wird prompt ermahnt.

www.n-tv.de

Immerhin, better than nothing. Aber zu wenig. 130.000 € würden eher zu seiner geistig-spirituellen Entwicklung beitragen.

 

[SelbstSein]

AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt - 13.000 Euro für SA-Parole

Peanuts aka Portokasse.

putins-puppet gab an, 9.000.- € pro Monat zu verdienen.

Wichtiger: wenn das Urteil verhebt, gilt er als vorbestraft. (Zudem ist noch mindestens 1 weiteres Verfahren anhängig.)

Wenn vorbestraft -> können sich seine zukünfigen "Entgleisungen" so summieren, dass er tatsächlich mal bisschen einsitzen muss.
Ab einem gewissen Mass - ist dann auch seine Beamtenpension weg.

 

[SelbstSein]

Nachgereicht "Portokasse":

Dann wird es mal wieder seltsam. Wie hoch denn das aktuelle Einkommen sei, stellt Richter Stengel die erwartbarte Standardfrage an einen Angeklagten. Höcke zögert. Er bekomme als Fraktionschef die doppelte Abgeordnetendiät, antwortet er. Aber wie viel genau? Höcke zögert noch länger. "Meine Frau ist die Finanzministerin", sagt er schließlich. Netto seien es, vielleicht, 9000 Euro, einschließlich Kindergeld.

Zur Hilfestellung: Ausweislich der Bekanntmachungen des Thüringer Landtag beträgt die aus Steuermitteln finanzierte Grundentschädigung von Björn Höcke monatlich 13.096,24 Euro.

Björn Höcke, die Unschuld aus Thüringen, und seine "Finanzministerin"

Prozess gegen Landeschef der Thüringer AfD wegen SA-Parole zieht sich in die Länge

www.stern.de