"Rechtes Gedankengut nimmt zu"

Ich bin keine Politikerin, von da her wirds schwierig mit dem vormachen. Ist ja auch nicht mein Job.
Rassismus lehne ich ab, genau so wie Rechts-Extremismus.
Zur Abgrenzung: Man würde die AfD gerne loswerden. Ich denke, hier versteht man Demokratie falsch. Das demokratische Spektrum umfasst die gesamte Brandbreite von links bis rechts. Die Grundlage ist und bleibt das Grundgesetz.
Abgrenzung kann es nur geben, indem man die AfD inhaltlich stellt und argumentativ entlarft aber nicht indem man sämtliche AfDler als Nazis oder Rechtsextrem bezeichnet, denn das sind sie nicht. Überhaupt wird ja mittlerweile gern jede konservative Haltung als rechts bezeichnet, weil sie nicht dem derzeitigen linken Mainstream entspricht ohne Rücksicht auf die "fifty shades of right". Mir fehlt, in diesem Zusammenhang, die Differnzierung.
Was macht denn die AfD so stark? Es ist die Schwäche und die mangelnde Klarheit der anderen Parteien, die aus falsch verstandener politischer Korrektheit, viele Entscheidungen am Wähler vorbei treffen und unangenehme Wahrheiten oft gänzlich vermeiden, was man der AfD nun wirklich nicht vorwerfen kann.

Sich über diese Rede und die Vogelschiß-Rede von Gauland aufzuregen bringt nichts. Ich vermute, Beide würden das so nicht mehr sagen aber beide Reden zeigen eine gewisse Haltung. Findest du die Weigel-Rede rassistisch? Zumindest hat sie dem Thema, das viele Menschen umtreibt, neuen Schwung gegeben.
Im Grunde fand ich die Äußerungen genau so hetzerisch und daneben, wie jetzt die Äußerungen von diversen Politikern im Zusammenhang mit dem Anschlag von Hanau, wo fabuliert wird die Rechtspartei seien allesamt Nazis und quasi Schuld an diesem Anschlag.
So gehts ja auch nicht, ein bischen mehr Sachlichkeit und Objektivität wäre wünschenswert, stattdessen hört man bereits jetzt Schuldzuweisungen in Richtung AfD. Das ist, in meinen Augen, eine klassische Instrumentalisierung dieser schrecklichen Morde, diesmal von links.


Gabi, dass du versuchst den besagten antisemitischen Zitat von Gauland zu rletivieren macht auch dich zu Antisemite - und ist ist zum kotzen!

Shimon
 
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...vielleicht, weil du dich mehr bei Facebook aufhälst, als dir die Debatten im Bundestag anzuhören.
Was hier als rassistische Beiträge von der AfD geliefert wird, sind einzelne Entgleisungen, für die sich die Verfasser entweder bereits entschuldigt haben oder die Jahre alt sind und immer wieder aus der Mottenkiste geholt werden, um die AfD in die extreme Ecke rücken zu können.
Entgleisungen, Vorwürfe und Unterstellungen hört man oft in Reden von Politikern sämtlicher Parteien.Es sind halt alles Ideologen und politischen Ideologen ist bekanntlich fast jedes Mittel recht, um ihre Haltung unters Volk zu bringen und den politischen Gegner alt aussehen zu lassen.



oder vielleicht, weil ich debattenmitschnitte bei facebok anhöre....:D

shimon
 
Ja, wir haben in unserem Land eine freie Meinungsäußerung! Aber wir haben hier auch ein Verbot von Symbolen des Dritten Reiches und auch von deren Formulierungen und Gedanken! Du darfst sowas also trotz freier Meinungsäußerung nicht sagen und nicht danach handeln! Da hilfts auch nicht, wenn Du es versuchst, schön zu reden! Und da das leider von vielen immer schön geredet wird, passiert auch nichts, damit diese Partei endlich verboten wird! Weil man entweder auf dem rechten Auge blind ist oder dieses Gedankengut der AfD teilt.


Siriuskind, "faschismus ist keine meinung, sondern ein verrechen"!

ich weiss zur genüge: richter & statsanwälte sehen das anders. Die lassen jede demonstration und auch jede äusserung der nazis ohne einschrenkung als "meinungsfreit" zu - und wir haben dadurch ein rassismus, - antisemitismusproblem! ich weis aber auch, dass justiz (auf dem papier) unabhängig sei, und die regierung drauf kein einfluss darauf nerhmen darf! es ist daher eine breite debatte notwendig darüber, wie weit die meinungsfreiheit gehen darf. vielleicht ist es notwenig das gesetz "meinungsfreiheit" zu novellieren, also neu fassen oder übderhaupt festellen was genau darunter fällt oder nicht. Es ist so, dass es im gesetz gar nich beschrieben ist, was unter meinungsfreiheit fällt und die folge ist, willkürliche urteile von gericht zu gericht. ich arbeite dran....

shimon
 
Doch - wir haben sogar die juristische Erlaubnis, z. B Höcke als "Faschisten" zu bezeichnen.
Einen Führer wird es geben, sobald im der Bevölkerung der Boden dafür bereit ist. Das ist erst die letzte Stufe. Die Jahre davor sind die wegweisenden.
In Amerika, England, Ungarn und anderen Staaten ist es schon soweit.
Aber Höcke repräsentiert doch nicht allein die AfD, sitzt nicht im Bundestag und von mir aus kann man ihn nennen wie man will. Der Mann ist ein Ärgernis, mehr nicht. In den alten Bundesländern spielt er keine Rolle.
Der restliche Text impliziert wir stünden bereits kurz vor einer Machtübernahme der AfD. Das ist Quatsch und ich nehme an, du weißt das auch.
 
Ich erinnere mich schwach, dass es um dieses Verbot im Vorfeld ziemliche Bedenken gab, weil ein Verbotsantrag davor schon mal schief lief.
Ich könnte mir vorstellen, dass NPDler bei der AfD untergekrochen sind.
Das Gedankengut ist ja nicht aus der Welt und die Dinge im Untergrund sind meist viel gefährlicher und entladen sich dann eher in solchen Untaten, wie in Hanau.

Die NPD - Verbotsantrag ist damals verkackt worden....(und ein schdelm ist der dabei an etwas Böses denkt....:D). Sei es darum!

Heute liegt der fall anders: Alle naziparteien (AfD, NPD, die Rechte und der 3. Weg!) gehören verboten. Und auch alle andere naziorganisationen dazu (und hier wird es natürlich schwieriger!) Aber nicht nur das, er müssen auch Höcke und Gaulan, vielleicht auch noch andere, vofr gericht gestellt und verurteilt werden! Angeblich ist die leugnung der holocaust strafbar und dann gehört Gauland wegen der vogelschiss verurteilt. klar ändert das nichts an gaulands gesinnung, aber dann merken andere nazis, hoppla ich kann wegen antisemitishe hetze verurteil werden, einge leute können es lasssen...

viel wichtigefr ist: bei ein parteiverbot werden die geldmittel einer parte beschlagnahmt. mit diesen gelder liesse sich wunderbar antifascistische aktivitäten unterstützen. ein anderer aspekt ist, die demokrtaie zeigt sich wehrhaft und das würde mut machen....


shomon
 
Siriuskind, "faschismus ist keine meinung, sondern ein verrechen"!

ich weiss zur genüge: richter & statsanwälte sehen das anders. Die lassen jede demonstration und auch jede äusserung der nazis ohne einschrenkung als "meinungsfreit" zu - und wir haben dadurch ein rassismus, - antisemitismusproblem! ich weis aber auch, dass justiz (auf dem papier) unabhängig sei, und die regierung drauf kein einfluss darauf nerhmen darf! es ist daher eine breite debatte notwendig darüber, wie weit die meinungsfreiheit gehen darf. vielleicht ist es notwenig das gesetz "meinungsfreiheit" zu novellieren, also neu fassen oder übderhaupt festellen was genau darunter fällt oder nicht. Es ist so, dass es im gesetz gar nich beschrieben ist, was unter meinungsfreiheit fällt und die folge ist, willkürliche urteile von gericht zu gericht. ich arbeite dran....

shimon

Vielleicht lassen Gerichte Äußerungen zu, weil es tatsächlich Meinungsäußerungen sind.
Du weißt aber schon, dass die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht ist(Artikel 5), solange sich die Äußerungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bewegen.
Spricht du dich etwa für Denkverbote aus, nur weil dir persönlich bestimmte Äußerungen nicht gefallen?
Und was kommt als nächstes?
 
Aber Höcke repräsentiert doch nicht allein die AfD, sitzt nicht im Bundestag und von mir aus kann man ihn nennen wie man will. Der Mann ist ein Ärgernis, mehr nicht. In den alten Bundesländern spielt er keine Rolle.
Der restliche Text impliziert wir stünden bereits kurz vor einer Machtübernahme der AfD. Das ist Quatsch und ich nehme an, du weißt das auch.


in der partei gibt es andere dreihundert höckes auf landes und kommunale ebene....ausserdem, in thürigen hat die partdei 24% und das wegen höcke! du kappierst nichts, du willst es nicht kappieren! der mann ist ein faschist, der aus "spass" zum umsturz und säberung aufruft - gehts noch???


shimon
 
Partei im Bundestag wäre dieser Zeitgenosse ausgetickt.
Die AfD ist auch nicht verantwortlich für Pegida oder das allgemeine hochkommen rechter Strömungen.
Sie hat diese Strömungen nur geschickt in politischer Hinsicht genutzt. Zu verantworten haben das die anderen Parteien, die nicht in der Lage waren, diese Lücke zu schließen. Explzit spreche ich von der CDU, die ihren gesellschaftlichen Kurs immer mehr nach links verschoben hat und damit einen Platz für die AfD schuf.

genau um das geht es ..wenn jemand glaubt, wie zb. @Shimon1938 etwa 25% der menschen in deutschland seien rassistisch, hat er nichts verstanden..
warum gibt es denn eine partei wie die afd überhaupt?
die altparteien sind so arrogant geworden, dass sie nicht mehr auf die belange der bürger eingehen..(soviel auch zu "wir sind der staat" @LalDed )
die sozialpolitik wird immer schlechter obwohl der staat immer reicher wird..
probleme, die die afd erst so richtig hoch brachten wurden völlig ignoriert..die bürger werden ihrer meinung nach regelrecht verarscht..
da muss an ansetzen.. und nicht die schuld bei der afd suchen..denn diese schuld trägt nicht die afd sondern die politik der altparteien..
 
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Kann ich mir nicht vorstellen, wenn auch bei einigen Exzentrikern, die aber 10 % nicht ausmachen. Da hätte ich schon gerne genaue Informationen, statt solch Schwammiges.


recherchiere oder lass es bleiben!sg später niemals, das habe ich nicht gewusst!

im 1933 haben selber inteligente juden die meinung vertraten: hitler wird spätestens in einen halben jahr gestürzt werden - und diese selbe juden bechlossen ihr leben 1944 in auschwitz, im gaskammer....einer von denen war mein onkel stephan zahnarzt...

shimon
 
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