Siriuskind
Sehr aktives Mitglied
Wie gesagt: den Verbotsruf der AfD halte ich für ein falsch verstandenes Demokratieverständnis, denn ein demokratisch legitimiertes Parlament lebt vom Ringen und der Auseinandersetzung um den politischen Weg. Wäre das nicht so, dann würde eine Partei reichen. Hatten wir schon mal...das war allerdings alles andere als eine Demokratie.....
Das rechte Spektrum reicht vom bewahrenden Konservativen bis zum rechten Extremisten, genau wie das linke Spektrum vom gesellschaftlicher Gleichheit bis zu kommunistischem Gedankengut reicht.
Zum Glück sind vor einem Parteienverbot hohe juristische Hürden aufgebaut.
Es würde m.E.auch nichts bringen, die Partei zu verbieten, außer das die Parlamentarier im Bundestag dann endlich ihr Feindbild los wären und sie wieder in ihren alten Trott verfallen könnten.
Der Geist ist allerdings längst aus der Flasche, auch und gerade bei einem Verbot. Und bei einem Verbot, hätte man die frei rotierden Extremen garnicht mehr unter Kontrolle.
Du bist nicht auf eine Äußerung von mir in diesem Zusammenhang eingegangen: was ist dann mit dem Verbot der NPD? Die hätte dann laut Deiner Meinung auch im Parlament bleiben müssen und deren Äußerungen aushalten müssen.
Nun?