Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
Vielleicht lassen Gerichte Äußerungen zu, weil es tatsächlich Meinungsäußerungen sind.
Du weißt aber schon, dass die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht ist(Artikel 5), solange sich die Äußerungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bewegen.
Spricht du dich etwa für Denkverbote aus, nur weil dir persönlich bestimmte Äußerungen nicht gefallen?
Und was kommt als nächstes?
ich weiss es, ich weiss aber auch, das es nicht definiert ist wie weit diese "freie meinungsäusserung" gehen darf...und das ist ein problem und führt dazu, dass jeder richter ein "spielraum" hat und willkürlich nach seinem gutdünken faschisten freispfrechen kann, wenn es das möchte - es passiert zu oft...
es geht nicht um denkvderbote, es geht zum beispiel um ein aufruf von höcke um die regierung zu stürzen ---du armer hast es natürlich "nicht mitbekommen", also es ist nicht passiert....du "weisst von nichts" ( schlaf weiter
shimon