Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Luca.S]

Rechts Radikale überfallen aber keine deutschen Geschäfte, sondern türkische u.s.w.

Und das ist dann kein Problem, weil es ja Türken sind, auch wenn sie einen deutschen Pass haben?
Gelten deutsche Gesetze nur für Deutsche ohne Migrationshintergrund?

Gruß

Luca

 

[Gabi0405]

Danach wird man weitersehen, ist sicher wieder ein Coronavirus, ein Grippe- oder Erkältungsvirus im Anmarsch, welches man benutzen kann.

Grundrechte sind Abwehrrechte gegen die Staatsgewalt, wir müssen sie jedoch einfordern. Von alleine kommen die nicht mehr zurück, ganz sicher nicht.

Das siehst du viel zu schwarz. Die Lockerungen deutschlandweit zeigen deutlich das Gegenhteil.
Du hast offensichtlich immer noch nicht begriffen, dass der Staat seine Einwohner nicht drangsalieren will, sondern schützen - vor einem hochansteckenden Virus, das sich auf der ganzen Welt breitmacht und dessen verheerende Auswirkungen auf den menschlichen Organismus noch garnicht vollständig bekannt sind. Das eine Infektion schlimm verlaufen kann, sehen wir grad wieder bei dem Ausburch des Virus bei Tönnies. Über 1300 Personen infiziert, fünf Leute liegen auf der Intensiv-Station. Stand heute.
Übrigens wie kommst du, auf die längst widerlegte Idee, das Corona-Virus sei vergleichbar mit dem Grippe-Virus? Warum verharmlost du diese Inektion?

 

[Gabi0405]

Und wie schon gesagt, in Stuttgart waren eindeutig auch Migranten dabei.
Also keine Rechts Radikale Aktion.

Laut Pressemitteilung war das Geschehen in Stuttgart nicht politisch motiviert, sondern Randale von Jugendlichen, deren Nationalität so ziemlich den ganzen Erdball abdeckt, so der Polizeisprecher. Ich hoffe auf saftige Strafen und das der grüne, ach so liberale Oberbürgermeister endlich mal aus seinem Multi-Kulti-Traum aufwacht.
Plünderungen - wo sind wir denn eigentlich hingekommen in diesem Land......

 

[Luca.S]

Das siehst du viel zu schwarz. Die Lockerungen deutschlandweit zeigen deutlich das Gegenhteil.
Du hast offensichtlich immer noch nicht begriffen, dass der Staat seine Einwohner nicht drangsalieren will, sondern schützen - vor einem hochansteckenden Virus, das sich auf der ganzen Welt breitmacht und dessen verheerende Auswirkungen auf den menschlichen Organismus noch garnicht vollständig bekannt sind. Das eine Infektion schlimm verlaufen kann, sehen wir grad wieder bei dem Ausburch des Virus bei Tönnies. Über 1300 Personen infiziert, fünf Leute liegen auf der Intensiv-Station. Stand heute.
Übrigens wie kommst du, auf die längst widerlegte Idee, das Corona-Virus sei vergleichbar mit dem Grippe-Virus? Warum verharmlost du diese Inektion?

Weil Ken Jebsen und Stefan Lanka das auch sagen.

Gruß

Luca

 

[Gabi0405]

Weil Ken Jebsen und Stefan Lanka das auch sagen.

Gruß

Luca

Genau, dann muss es ja stimmen...

 

[Luca.S]

Laut Pressemitteilung war das Geschehen in Stuttgart nicht politisch motiviert, sondern Randale von Jugendlichen, deren Nationalität so ziemlich den ganzen Erdball abdeckt, so der Polizeisprecher. Ich hoffe auf saftige Strafen und das der grüne, ach so liberale Oberbürgermeister endlich mal aus seinem Multi-Kulti-Traum aufwacht.
Plünderungen - wo sind wir denn eigentlich hingekommen in diesem Land......

Und so es 1995 in Hannover aus.

Gruß

Luca

 

[Amant]

Dessen ungeachtet oder gerade deswegen hat die FDP einen Gesetzentwurf eingebracht, dass auch ohne Epidemie (die Voraussetzungen liegen nicht mehr vor, steht im Gesetzentwurf) der Ausnahmezustand, also die Einschränkung und teilweise Abschaffung der Grundrechte zunächst bis zum 30.09.2020 verlängert werden soll. Danach wird man weitersehen, ist sicher wieder ein Coronavirus, ein Grippe- oder Erkältungsvirus im Anmarsch, welches man benutzen kann.

Grundrechte sind Abwehrrechte gegen die Staatsgewalt, wir müssen sie jedoch einfordern. Von alleine kommen die nicht mehr zurück, ganz sicher nicht.

Oh, ein Update:

Ich lese gerade einen Gesetzentwurf aus dem Justizministerium vom 18.06.2020 zum Durchregieren bis zum 31.März 2022!

Na ist das denn die Possibility? Auch hier wird nun versucht die nicht gesetzeskonformen Grundrechtseinschränkungen einfach durch ein weiteres Gesetz zu überflügeln und das GG außer Kraft zu setzen! Die Wirklichkeit ist höllischer als jedes Gedankenkonstrukt dazu.

Bis zum 31. März 2022!

Wem etwas am GG und einer Demokratie liegt, der sollte sich beginnen zu bewegen.

 

[Luca.S]

Hach, ich lese gerade einen Bericht der Landwirtschaftsinnung, dass Kartoffeln dauerhaft teurer werden.
Wem etwas an Kartoffelklößen liegt, sollte beginnen sich zu bewegen und schnell noch Erdäpfel zum alten Preis erstehen.

Gruß

Luca

 

[Wanadis]

Das macht die Sache natürlich kein Stück besser, aber irgendeine politische Motivation steckte wohl nicht dahinter.

Richtig, nur weil etwas nicht politisch motiviert ist, ist es nicht weniger kriminell! Und in dieser Dimension kann man durchaus schon Terror sprechen!

Jetzt so langsam sollte jeder diesen verlogenen Lobby-Journalismus verstanden haben- und sowas finanziert sich aus unseren GEZ-Gebühren!

 

[Amant]

Das siehst du viel zu schwarz. Die Lockerungen deutschlandweit zeigen deutlich das Gegenhteil.
Du hast offensichtlich immer noch nicht begriffen, dass der Staat seine Einwohner nicht drangsalieren will, sondern schützen - vor einem hochansteckenden Virus, das sich auf der ganzen Welt breitmacht und dessen verheerende Auswirkungen auf den menschlichen Organismus noch garnicht vollständig bekannt sind. Das eine Infektion schlimm verlaufen kann, sehen wir grad wieder bei dem Ausburch des Virus bei Tönnies. Über 1300 Personen infiziert, fünf Leute liegen auf der Intensiv-Station. Stand heute.
Übrigens wie kommst du, auf die längst widerlegte Idee, das Corona-Virus sei vergleichbar mit dem Grippe-Virus? Warum verharmlost du diese Inektion?

Gabi, deine Beiträge haben nicht den Wumms, für den ich meine Lebenszeit durch ausführliches Antworten opfern wollte. Bleib im Strafvollzugssprech, hol dir die Überwachungs-App und Impfung (es gibt noch Kapazitäten für Freiwillige), denn da ist Hopfen und Malz wirklich verloren.