Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[McCoy]

Und nicht zu vergessen, dass auch der Bundestag immun ist gegen das Virus.
Oder weil die Herrschaften und Damenschaften dort selber nicht an den Sinn, ihrer Maßnahmen glauben?!

Wie meinst du das, hast du in den letzten Monaten mal in die eine oder andere Bundestagsdebatte reingeschaut? Auch dort wird im Corona-Modus gearbeitet.

So wurde z.B. die Geschäftsordnung geändert, damit das Parlament auch schon mit einem Viertel der Abgeordneten beschlussfähig ist, statt wie sonst erst ab der Hälfte. Dadurch können Sitzplätze frei bleiben und die Abstandsregeln eingehalten werden. Die Wahlurnen stehen vor dem Plenarsaal, abgestimmt wird einzeln. Das Rednerpult wird nach jedem Wechsel desinfiziert, aufschiebbare Abstimmungen, Fragestunden usw. wurden von der Tagesordnung genommen und die Sitzungswoche verkürzt, um nur einige der Maßnahmen zu nennen.

 

[Orphina]

na was hast denn du für vortellungen?..eine bürgerrechtlerin muss natürlich verhaftet und weggesperrt werden!
sich auflehnen gegen die demokratie geht schon gar nicht! wo kommen wir denn da hin?

und auch noch raubüberfälle verübt und mit drogen gedealt..ein teufelsweib wie es im buche steht..ab in den kerker mit ihr!!!!
mann oh mann..haltet die obrigkeit uns alle nur noch für dumm?..na gut, in gewisser weise muss ich ihnen sogar recht geben..

Und noch mal Corona Verarsche HochDrei, ein virenfreier Tag.
Diese "friedliche" Demo wurde in den Medien hochgelobt, trotz Null Abstand und überwiegend maskenlos.
Behördlich genehmigt, obwohl Großveranstaltungen noch verboten sind.
Und bei Omas, die das Grundgesetz hochhalten wird natürlich gnadenlos durchgegriffen.
*kotz*

 

[Orphina]

Wie meinst du das, hast du in den letzten Monaten mal in die eine oder andere Bundestagsdebatte reingeschaut? Auch dort wird im Corona-Modus gearbeitet.

So wurde z.B. die Geschäftsordnung geändert, damit das Parlament auch schon mit einem Viertel der Abgeordneten beschlussfähig ist, statt wie sonst erst ab der Hälfte. Dadurch können Sitzplätze frei bleiben und die Abstandsregeln eingehalten werden. Die Wahlurnen stehen vor dem Plenarsaal, abgestimmt wird einzeln. Das Rednerpult wird nach jedem Wechsel desinfiziert, aufschiebbare Abstimmungen, Fragestunden usw. wurden von der Tagesordnung genommen und die Sitzungswoche verkürzt, um nur einige der Maßnahmen zu nennen.

Bei Abstimmung im Bundestag
Zita Fokus
""" Bei der ersten Abstimmung an der Urne, hielten sich allerdings zahlreiche Abgeordnete nicht an die geltenden Abstandsregeln.
Im Bundestag nicht vorgeschrieben, aber trotzdem auffällig:
Träger von Schutzmasken waren klar in der Unterzahl – das ist auf Foto- und Videoaufnahmen des Urnenganges zu sehen. """
https://www.focus.de/politik/deutsc...rDakEPb8v85kwDHBu5pxdddoKhoN7i0FBhoWDJWLri8wI

 

[plotinus]

mann oh mann..haltet die obrigkeit uns alle nur noch für dumm?..na gut, in gewisser weise muss ich ihnen sogar recht geben..

Die abendländische Kultur befindet sich zunehmend in Dekadenz, das Alte Rom lässt grüßen, alles hat seine Zeit.

 

[SPIRIT1964]

Every Lives Matter, Tiere eingeschlossen übrigens. Yepp.

Das schoss mir auch sofort in den Kopf, richtig, every live matters

Auch was Du davon schriebst, dass sich jetzt neue hot spots ergeben könnten, durch die Nichteinhaltung von Abstandsregelungen oder Maskenpflicht durch die Demos. Bis jetzt ist davon nichts zu bemerken, das bleibt aber ehrlicherweise noch abzuwarten.

Ich hab die deutsche Statistik nicht so akribisch verfolgt wie die österreichische. Aufgefallen ist mir jedenfalls auch hier, dass die Anzahl derer die positiv getestet werden stark im Abnehmen begriffen ist (heute nur mehr 4,3% postitiv (95,7 negativ) und Ihr insgesamt nur mehr aktiv 6.985 "Erkrankte" habt - was einem realen Wert von 3,74% der Getesteten und 0,008 % der Gesamtbevölkerung in DE ausmacht.

Ich denke die Zahlen werden immer deutlicher belegen, dass es eben kein Killervirus ist und wir den bestmöglichen Weg finden werden müssen damit umzugehen.

 

[Luca.S]

Das schoss mir auch sofort in den Kopf, richtig, every live matters

Auch was Du davon schriebst, dass sich jetzt neue hot spots ergeben könnten, durch die Nichteinhaltung von Abstandsregelungen oder Maskenpflicht durch die Demos. Bis jetzt ist davon nichts zu bemerken, das bleibt aber ehrlicherweise noch abzuwarten.

Ich hab die deutsche Statistik nicht so akribisch verfolgt wie die österreichische. Aufgefallen ist mir jedenfalls auch hier, dass die Anzahl derer die positiv getestet werden stark im Abnehmen begriffen ist (heute nur mehr 4,3% postitiv (95,7 negativ) und Ihr insgesamt nur mehr aktiv 6.985 "Erkrankte" habt - was einem realen Wert von 3,74% der Getesteten und 0,008 % der Gesamtbevölkerung in DE ausmacht.

Ich denke die Zahlen werden immer deutlicher belegen, dass es eben kein Killervirus ist und wir den bestmöglichen Weg finden werden müssen damit umzugehen.

Deutschland +318 Neuerkrankungen und +18 Todesfälle.

Österreich +28 Neuerkrankte und+1Todesfall.
Total harmlos, also weiterknutschen.

Gruß

Luca

 

[Amant]

#erregtErschöpftebildenRudel

#denkeselbst

 

[Amant]

Bei Abstimmung im Bundestag
Zita Fokus
""" Bei der ersten Abstimmung an der Urne, hielten sich allerdings zahlreiche Abgeordnete nicht an die geltenden Abstandsregeln.
Im Bundestag nicht vorgeschrieben, aber trotzdem auffällig:
Träger von Schutzmasken waren klar in der Unterzahl – das ist auf Foto- und Videoaufnahmen des Urnenganges zu sehen. """
https://www.focus.de/politik/deutsc...rDakEPb8v85kwDHBu5pxdddoKhoN7i0FBhoWDJWLri8wI

Der Bayerische Landtag hat die Ausnahmen für Abgeordnete im Gesetz festgelegt. Für die gilt nur eine dringende Empfehlung.

#WirverarscheneuchnachStrichundFadenund fastkeinermerkts

 

[Amant]

Wetter wird heute ungemütlich, oh oh. Erst schwül, dann wird's wohl losdonnern.

Der Eilantrag für eine Demo über 1000 TN wurde vom Verfassungsgericht abgelehnt. Bei den BLM Demos wurden allerdings auch nur zwischen 200 und 1000 TN je nach Stadt anerkannt bei Anmeldung.

Wir haben ja gesehen, dass es dann doch geringfügig mehr wurden. Sind die Hotspots vom letzten WE bereits losgebrochen?

 

[Amant]

Hi!

Alle aktiv und auf der Straße gewesen am Samstag?

Seit gestern wird es endlich bewegter, es sind Märsche oder Walks durch die Städte erlaubt. Natürlich, wie könnte es anders sein, unter strengsten Hygienevorschriften, also erfolgten permanente Ermahnungen:

"Bitte halten Sie auch auf dem Weg durch die Stadt den Mindestabstand von 1,50m ein und tragen einen Mund-Nasen-Schutz. Sonst sind wir gezwungen die Veranstaltung aufzulösen."

Trotzdem, auf die Polizei in unserer Stadt ist Verlaß - Dein Freund und Helfer, auch gestern wieder, nachdem verschiedene Gruppierungen dazu gestossen sind (Antifa und andere). Fotos und Videos gibt es nicht hier, dafür habe ich einen Kanal und eine Gruppe gegründet. Zum Schluß stand ich am letzten Ort angekommen in der Antifa-Gruppe und machte Fotos von der Veranstaltung. Und was soll ich sagen? Die hören den Rednern sogar zu, ja wer weiß, was sich da noch an (gewaltfreien) Gemeinsamkeiten ergeben wird künftig?