Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Werbung:
Koalition stellt klar: Corona-Impfpflicht wird es nicht geben
  • Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das neuartige Coronavirus nehmen zu.
  • Doch das verweist die große Koalition ins Reich der Fabeln.
  • “Es kann und es wird keine Impfpflicht geben”, sagt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas.

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Spahn hatte am Montag erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Corona-Immunitätsnachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

https://www.rnd.de/politik/corona-i...n-stellt-klar-J46I5OYAZOSTR54FQG663S3DKI.html

Mal schauen, was der Ethikrat dazu sagt, zu dieser Diskriminierungsidee.

Also das war schon ziemlich kraus, was er da in seinem Gesetzes-Entwurf zum Immunitätsnachweis verortet hatte.
Nun geht Spahn davon aus, dass sich die meisten Deutschen freiwillig impfen lassen werden. Ich denke das zwar nicht, aber gut, dass Herr Spahn das glaubt. Und wenn dann fast alle geimpft sind, machen die paar Ungeimpften den Kohl ja eh nicht fett. Also wovor dann noch fürchten? Es sei denn Angst ist in der Person immanent, dann nützen allerdings auch Impfungen nichts. Hypochonder haben es zurzeit auch sehr schwer, übrigens. Mancher nimmt es mit Humor und schreibt einen Blog darüber, das finde ich steil.

Und, eine ganz neue Idee, das mit der Obergrenze:

Dienstag, 05. Mai 2020

Lockdown immer wieder möglich Merkel will Obergrenze für Neuinfektionen

Dieses Vorgehen sei "unvermeidlich", sollte ein Landkreis innerhalb einer Woche 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner verzeichnen. Dann würden die Beschränkungen vom 20. April wieder in Kraft treten - und Schulen, Friseursalons und andere Einrichtungen müssten wieder schließen. Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen würden wieder in Kraft treten.

https://www.n-tv.de/politik/Merkel-...tLTePU6Cp7T-_SxID2WBGIovow#Echobox=1588679662

Viel Spaß in der "neuen Normalität" wünsche ich uns allen! Jeden Tag hängt der Hammer drüber, man weiß es nicht, geht es weiter, wie geht es weiter und wehe ihr steckt euch an, dann gibt´s einen bösen, bösen Lockdown! Keine Herdenimmunität, nein impfen ist die Endgültige-Lösung.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Anmerkung in eigener Sache: Heute war Friseurtag - schnell noch einen Folgetermin geben lassen, bevor der nächste .... hereinrauscht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Amant schrieb:
Koalition stellt klar: Corona-Impfpflicht wird es nicht geben
  • Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das neuartige Coronavirus nehmen zu.
  • Doch das verweist die große Koalition ins Reich der Fabeln.
  • “Es kann und es wird keine Impfpflicht geben”, sagt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas.

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Spahn hatte am Montag erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Corona-Immunitätsnachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

https://www.rnd.de/politik/corona-i...n-stellt-klar-J46I5OYAZOSTR54FQG663S3DKI.html

Mal schauen, was der Ethikrat dazu sagt, zu dieser Diskriminierungsidee.

Also das war schon ziemlich kraus, was er da in seinem Gesetzes-Entwurf zum Immunitätsnachweis verortet hatte.
Nun geht Spahn davon aus, dass sich die meisten Deutschen freiwillig impfen lassen werden. Ich denke das zwar nicht, aber gut, dass Herr Spahn das glaubt. Und wenn dann fast alle geimpft sind, machen die paar Ungeimpften den Kohl ja eh nicht fett. Also wovor dann noch fürchten? Es sei denn Angst ist in der Person immanent, dann nützen allerdings auch Impfungen nichts. Hypochonder haben es zurzeit auch sehr schwer, übrigens. Mancher nimmt es mit Humor und schreibt einen Blog darüber, das finde ich steil.

Und, eine ganz neue Idee, das mit der Obergrenze:

Dienstag, 05. Mai 2020

Lockdown immer wieder möglich Merkel will Obergrenze für Neuinfektionen

Dieses Vorgehen sei "unvermeidlich", sollte ein Landkreis innerhalb einer Woche 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner verzeichnen. Dann würden die Beschränkungen vom 20. April wieder in Kraft treten - und Schulen, Friseursalons und andere Einrichtungen müssten wieder schließen. Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen würden wieder in Kraft treten.

https://www.n-tv.de/politik/Merkel-...tLTePU6Cp7T-_SxID2WBGIovow#Echobox=1588679662

Viel Spaß in der "neuen Normalität" wünsche ich uns allen! Jeden Tag hängt der Hammer drüber, man weiß es nicht, geht es weiter, wie geht es weiter und wehe ihr steckt euch an, dann gibt´s einen bösen, bösen Lockdown! Keine Herdenimmunität, nein impfen ist die Endgültige-Lösung.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Anmerkung in eigener Sache: Heute war Friseurtag - schnell noch einen Folgetermin geben lassen, bevor der nächste .... hereinrauscht.
Zum Vergrößern anklicken....

Gesetzesentwürfe gibt es recht viele, die je nachdem wie man was findet fragwürdig sein könnten,diese werden auch von unterschiedlichen Fraktionen eingereicht.

Kann man wenn man Interesse daran hat, im Bundestag nach lesen.

Über Entwürfe wird immer diskutiert und viele kommen nicht durch oder werden angepasst, sowie hier auch.
 
kleinelady86 schrieb:
Natürlich nicht bei VT handelt sich ja um unbestätigten Gerüchte wie bei dem Thema die damit in Verbindung gebrachte Impflicht
Oder Bill Gates Sachen oder Behauptungen alles sei um eine Diktatur einzuführen .
Zu Kritikern gehören auch viele Politiker die bei weitem nicht alles gut heißen .
Sondern schon an die Menge denkt .

Also alles ok und wohl bald alles beim alten auch wenn hier und da eine Verbesserung zu wünschen wäre
Zum Vergrößern anklicken....

Der Begriff VT dient meist nur dazu, um Diskussionen zu dem jeweiligen Thema weitestgehend zu unterbinden und bezeichnet nicht unbedingt "Dinge, die nicht existieren".
Es soll ja sogar angebliche Verschwörungstheorien geben, die zu Fakten geworden sind. :cool:
 
Orphina schrieb:
Und es geht hier um demokratische Grundrechte und um die ernste wirtschaftliche Situation.
Wird die Wirtschaft weiterhin an die Wand gefahren, dann werden auch Risikopatienten es sich nicht mehr leisten können, gesundheitlich optimal versorgt zu werden.
Zum Vergrößern anklicken....

Ja, wodurch wird denn die Wirtschaft genau an die Wand gefahren? Sähe es in Deutschland ohne Lockdown so viel besser aus?

Nehmen wir beispielsweise die Gastronomie. Aus epidemiologischer Sicht ist es sinnvoll, dass Menschen erst einmal nicht essen gehen. Für die Einkünfte von Restaurants, Kneipen, Bars, Bistros etc. spielt es keine Rolle, ob die Gäste erzwungenermaßen oder freiwillig weg bleiben. Oh, halt... für Einkommeneinbußen aufgrund "höherer Gewalt" gibt es Versicherungen. Wann zahlen die? Und wie sieht die gesetzliche Regelung aus, wann der Staat auch aushelfn könnte? Mit Lockdown können gastronomische Betriebe da immerhin ein wenig Hilfen in Anspruch nehmen. Ohne Lockdown müssen sie hoffen, dass ein paar wenige Gäste ihre Zahlen wenigstens nicht allzu rot werden lassen.

Darum also die Frage: WAS genau fährt die Wirtschaft - in diesem Fall die Gastronomie - an die Wand?

Ähnliche Betrachtungen können wir für viele Wirtschaftszweige machen, die vom Lockdown betroffen sind: Sähe es ohne Lockdown für sie signifikant besser aus, wenn die Menschen freiwillig wegbleiben? Ich bezweifle es, aber Du kannst gerne Zahlen und Fakten bringen, die mich eines besseren belehren.

Oder sollen die Leute wider aller Vernunft weiter essen gehen, reisen, ins Kino gehen, ins Fußballstation gehen, um die Wirtschaft in Schwung zu halten, aber dadurch auch das Virus in einer Art und Geschwindighkeit verbreiten, die das gesundheitswesen aktuell nicht tragen könnte?
 
Orphina schrieb:
Der Begriff VT dient meist nur dazu, um Diskussionen zu dem jeweiligen Thema weitestgehend zu unterbinden und bezeichnet nicht unbedingt "Dinge, die nicht existieren".
Es soll ja sogar angebliche Verschwörungstheorien geben, die zu Fakten geworden sind. :cool:
Zum Vergrößern anklicken....
Also persönlich verwende ich diesen Begriff tatsächlich nur wenn es sich um Gerüchte und Unwahrheiten handelt (ehe ich über etwas Urteile schaue ich mir das sehr genau an und es gibt Gründe warum ich dann sowas als solche bezeichne hauptsächlich weil es sich schlicht und einfach widerlegen lässt ) und zusätzlich dem Zweck dient zu zündeln.



Welche VT haben sich bewahrheitet deiner Meinung
:)
 
Zuletzt bearbeitet:
Werbung:
Darkhorizon schrieb:
hier mal ein interview mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi (der mit sicherheit alles andere als ein VT´ler ist) und wie er zur corona impfung steht..

Zum Vergrößern anklicken....
Ist Dr. Bodo Schiffmann eigentlich hier schon irgendwo erwähnt worden? Er hat eine neue Partei gegründet, die sich für die Einhaltung des Grundgesetzes stark macht. Ab ca. Minute 10 geht's u.a. um Impfpflicht, Corona & Co.

 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben