Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Amant]

Ja, lass Dich vom Raben leiten, Chronist
Ich freue mich auf den Bericht.

gute nacht

Moinsen!

Ich berichte mal. In der Bahn fast alle wie verordnet mit Mundschutz unterwegs, nur zwei ganz zu Beginn, die kamen ohne und es blieben aber auch die einzigen. Die Bahn füllte sich für einen Sonntag recht gut, ist aber der Tatsache geschuldet, dass der Takt verlängert wurde, doppelte Zeit und die Wagen reduziert, manchmal ist es nur einer statt sonst drei. Dadurch bedingt auch heftigste Einbrüche, außerdem kontrolliert aktuell niemand.

Nun war ich recht spät unterwegs, am Bahnhof eine recht dürftige Kundgebung von zwei Personen, allerdings sehr lautstark mit Verstärker, sodass man auch in der Ferne aufmerksam wurde. Etwa 14-18 Personen drumherum und am stärksten vertreten war die Polizei mit etwas 6-8 Manschaftwagen.

Auch unterwegs überall Polizei, in den Gärten und Alleen fuhren sie und auch sonst überfall im Schritttempo und halten Ausschau. Kollegen traf ich somit keine, dafür aber meine schwarzen Kollegen , die stürmten sofort heran, als mir eine Erdnuss aus der Tasche fiel. In den Gärten und Alleen sehr viele Personen sportlich unterwegs, aber viele auch nur spazieren gehend. Griller sah ich keine, war aber auch nicht an den prägnanten Grillpunkten, gegrillt wird mehr nahe der Universität. Denke aber, die haben wenig Chancen bei dieser Polizeipräsenz.

Persönliche Anmerkung: Es ist dröge ohne Restaurant, Café und Latte Macchiatto. Falls die Maskenpflicht weiterhin anhält, na dann Prost Mahlzeit, dann rudere ich jetzt zurück und sage Shutdown bis einschließlich Juli/ evtl. August 2020. Dann 9 Monate öffnen, und dann wieder über den Sommer 2021 mal gucken, wie das läuft. Das will echt keiner haben, bei Hitze mit diesem Friemel vor dem Gesicht unterwegs sein.

^^

 

[Shimon1938]

Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.

In seinem Verbotsurteil gegen die SRP[1] hat das Bundesverfassungsgericht 1952 die Mindestprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik definiert. Diese sind: „die Achtung vor den im Grundgesetz (GG) konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition“. Eine Partei, die diese Prinzipien ablehnt oder dagegen agitiert, gilt als verfassungswidrig.

Quelle : https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsfeindlichkeit

Wanadis,

überlege mal: was passiert in der REALITÄT... ? Tägliche Lockerungen (die nach der Meinung von Wissenschaftler falsch sind.) Ich meine es auch...warte ab wie im Juni 2020 die REALITÄT - mit mehreren Lockerungen - aussehen wird. Ich schätze es wird einRückschlag kommen, die dann viel schwerer zu ertragen sein werden...

Shimon

 

[Shimon1938]

Die ganze Corona Geschichte ist ein künstliches Zahlendrücken oder Zahlenmanipulation!
Das macht man immer bei Statistiken.

Aussagen von Ärzten, Untersuchungen der Verstorbenen, Vergleiche zu anderen Sterbenden an anderen Krankheiten fehlen die ganze Zeit, seit Ausbruch von angeblichem Virus.
Wir haben nicht lediglich ein Institut (RKI) in D. Es arbeiten jeden Tag ganz viele Ärzte und man befragt nicht sie, obwohl nur sie eine treffende Aussage treffen können.

Deswegen ist es ein Komplott, der Politik mit einigen "Wichtigen" Vertreter der Pharma, einiger Vertreter von Instituten auch die WHO und der Bill Gates steht an der Spitze um die Menschen zu durchimpfen. Und solange die ganzen 5G Netze nicht ausgebaut sind, werden die Mächtigen die Menschen immer im Schach halten und immer wieder schwachsinnige Maßnahmen zum Schutz von Leben und so ein Quatsch erzählen und die ängstlichen Menschen halten sich an die Restriktionen ohne sie zu hinterfragen, weil sie die ganze Corona-Geschichte hinter sich bringen wollen und danach wieder ihr altes Leben fortführen wollen.

Talen, Talen du Schlingel,

hats du schon wieder an den zahlen von Todesfällen herumgespiel....das wird ein schlimmes Ende nehmen mit dir, wenn das herauskommt. Du musst dann wieder in der Ecke stehen und Schläge auf Po gibt es auch noch



Shimon

 

[flimm]

Wanadis,

überlege mal: was passiert in der REALITÄT... ? Tägliche Lockerungen (die nach der Meinung von Wissenschaftler falsch sind.) Ich meine es auch...warte ab wie im Juni 2020 die REALITÄT - mit mehreren Lockerungen - aussehen wird. Ich schätze es wird einRückschlag kommen, die dann viel schwerer zu ertragen sein werden...

Shimon

ich denke das auch, und dann wird gesagt, hätte man es doch gleich richtig gemacht dann wäre es längst vorbei.

 

[Wanadis]

Wanadis,

überlege mal: was passiert in der REALITÄT... ? Tägliche Lockerungen (die nach der Meinung von Wissenschaftler falsch sind.) Ich meine es auch...warte ab wie im Juni 2020 die REALITÄT - mit mehreren Lockerungen - aussehen wird. Ich schätze es wird einRückschlag kommen, die dann viel schwerer zu ertragen sein werden...

Shimon

Hoffentlich nicht, allerdings gehen die Zahlen ja zurück.

 

[Shimon1938]

Ihr regt Euch teilweise sehr künstlich wegen euere Einschränkungen auf, und bedenkt überhaupt nicht wie es anderen Menschen geht.!!!

In Deutschland werden Asylsuchende in den Unterkünften zusammengepfercht, ohne jegliche Schutz. Sie werden nicht rausgenommen, sondern stecken andere an, wenn sie erkranken! Sie bekommen kein Mundschutz, kein Desinfektionsmittel, nichts...Das ist deutsche Realität. Haben diese menschen keine Menscenrechte? ihre Menschenwürde und Unversehrtheit wird angetastet!

In Gefängnissen gibt es kein Abstandhalten, keinerlei Schutz gegen Corona, und auch kein Intensivstation für erkrankte insassen. Gilt für die das GG nicht?


In der sogenannten 3.Welt sterben viele ohne jegliche medizinische Versorgung. Und was ist in den Flüchlingslagegern im Griechenland? Die Menschen dort können sich überhaupt nicht schützen und wären froh, wenn sie überhaupt die Einschränkungen hätten, wie wir in Deutschland haben. In diesen Flüchtlingslager herrschen unzumutbare Bedingungen, kaum Wasser, es gibt kein Mundschutz und auf "Abstand" ist nicht zu denken! Habt ihr schon darüber nachgdacht was in der Türkei, in Flüchtlingslagern los ist? Euer "mimimi" ist so was zum Kotzen! Euch täte es insgesamt gut, ein paar Wochen so eingepfercht zu sein, wie es Flüchtlingen oder Menschen in Gefängnissen eingepfercht sind! Was in Afrika los sein wird, wenn es wirklich losgeht, ganz zu schweigen...(Wir sind immer noch am Anfang!(,

Wer von euch macht sich gedanken, wie es Kindern und Jugendlichen geht? Kinder dürfen nicht in Kita, Schulkinder nicht in die Schule. Großfirmen werden mit Milliardenbeträgen unterstützt (nebich sie zehlen immer noch Dividenden!) und in Kitas und Schulen fehlen Mundschutz und Desinfektion weil dafür kein Geld da ist... es ist zum kotzen, und die Meisten (die sich hier nur jammern wegen die "Einschränkungen") Ihre seid Allesamt zum Kotzen!!!

Ich kann Euch sagen: Ihr Alle, die nicht in ein Kommunistischer Diktatur gelebt habt, habt von Unterdrückung, Einschränkung keine Ahnung und jammert.....

Shimon

 

[Shimon1938]

ich denke das auch, und dann wird gesagt, hätte man es doch gleich richtig gemacht dann wäre es längst vorbei.

Die einheilige Meinung von Ärtzten und Virologen ist: So lange, bis wir keine wirksame Medikamente und kein Impfschutz haben, werden wir mit diesen Virus Leben und Sterben, mit oder ohne Einschränkungen. Und das Leuchtet mir ein.

Shimon

 

[Darkhorizon]

Ich kann Euch sagen: Ihr Alle, die nicht in ein Kommunistischer Diktatur gelebt habt, habt von Unterdrückung, Einschränkung keine Ahnung und jammert.....

tja Shimon..
jetzt hast auch du mal einen grund auf die polizei stolz zu sein..

 

[Darkhorizon]

das widerstandsrecht im grundgesetzt..
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054
hier heißt es zb. auch:
"Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: "..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten "alle Mittel der Normallage" versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den "heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen", betont Isensee. Doch solange "Konflikte noch in zivilen Formen" ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange "friedlicher Protest noch Gehör" finden kann, dürften sie es nicht."

jetzt wenn ich mir das oben reingestellte video von der demo heute in berlin ansehe..wo wird dort gehör für einen friedlichen protest geschenkt?
durch festnahmen von leuten die überhaupt nichts machen?

 

[Joey]