Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Hatari]

Hi!

Hatte gestern einen sehr spannenden Link über die komplette aktuelle Gerichtbarkeit "Corona" von einem Verlag (Haufe). Ist ein wenig umfassender.

Hier Legal Tribune Online, die juristische Presseschau (kann dauerhaft in diesem Faden verortet werden)

Corona und Recht

Corona – Grundrechte: SZ (Andreas Zielcke) und spiegel.de (Marius Mestermann) berichten über die zunehmende Skepsis unter deutschen Verfassungsrechtlern über die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie. Dabei gehe es insbesondere um Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der Religionsfreiheit. In der Phase der Lockerungen sei auch über gruppenbezogene Maßnahmen nachzudenken, welche wohl mit Blick auf den Gleichheitssatz gerechtfertigt seien. Reinhard Müller spricht sich im Leitartikel der FAZ ebenfalls gegen übermäßige Eingriffe in Freiheitsrechte aus: Gerade die Versammlungs- und die Religionsausübungsfreiheit müssten gewahrt bleiben.

https://www.lto.de/recht/pressescha...lungsfreiheit-nsu-verfahren-polen-abtreibung/

Es bleibt festzustellen, dass immer mehr Juristen, Verfassungsrechtler sich kritisch zum Umfang und der Dauer der Maßnahmen äußern, da die Verhältnismäßigkeit im Fokus steht. Wir sind ja mittlerweile weit über zwei Wochen hinaus und es wird sicher künftig stärker bestritten werden.

@GreenTara Ja, Herr Bonelli hat die beiden Fälle (Bahner, Aargauer Arzt) aus seiner Sicht sowie die Maßnahmen in Sachsen mit einiger Sorge (45:12 min) betrachtet. Danke, dass du es noch einmal erläutert hast, aber eigentlich steht das doch ganz oben direkt im zweiten Beitrag (?). *Verständnismodus gestört ^^

@Wanadis Ist wirklich ratsam, sich das mal anzuhören, danke fürs Feedback.

@soundscapes später werde ich noch mal reinschauen in deine Beiträge


Letztlich geht es um unser aller Grundrechte, ich weiß nicht, ob das wirklich jeder hier verstanden hat. (?)

Gerade habe ich ein Rede vom Kretschmann gehört.

Was er sagt finde ich gut.

Wenn ich tot bin, dann helfen mir alle Freiheitsrechte nichts mehr.

Wäre doch mal ein Grund über diesen Satz nach zu denken.

 

[Elementezauber]

Wenn ich tot bin, dann helfen mir alle Freiheitsrechte nichts mehr.

Wer daran denkt, er könne jetzt an diesem Virus sterben und sich dies suggerieren lässt, sollte jedoch auch achtsam bei allem anderen sein, was er tätglich denkt und dann auch so tut.
Gegen den Tod gibt es keine Absicherung...
Jeder hat seine Kerze brennen und niemand weiß, wann sie erlischt... nur dass sie erlischt, steht für jeden fest.
Vermeintlich (mehr) Sicherheit durch noch mehr Einschränkungen, Kontrollen, Überwachung.
Sind wir wirklich sicher, wenn wir immer wieder glauben, dass andere Menschen und auch Maßnahmen uns diese Sicherheit gewährleisten können?
Was ist mit der eigenen Selbstsicherheit, die jeder in sich haben kann? Wo ist diese (dann) geblieben?

Sicherheit aus sich selbst = Selbstsicherheit = Freiheit.
Somit ist eine Einschränkung der Freiheit(en) nicht notwendig, sondern hier reine Willkür und Kontrollmaßnahme, bis hin zur Überwachung, die uns ebenfalls dann als Sicherheitsaspekt verkauft wird.
Der Staat suggeriert Sicherheit und wie wir sehen, mit immer mehr Maßnahmen, die wider der Natur sind... so wie es der Mensch auch mit Tieren macht.

 

[Yogurette]

.. über die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie ..


"die Verhältnismäßigkeit" ..... klingt gut. vernünftig. ihr kann man nichts abschlagen.

unausgesprochen aber bleibt, was sich dahinter eigentlich verbirgt, versteckt geradezu.

Todesfälle nämlich. Erkrankung bishin zum Tod, vornehmlich Alter und ohnehin Kranker.

macht es leichter, die Todesfälle hinzunehmen, nicht? an irgendwas muß man ja sterben.

wenn man alt ist und/oder krank, gibt Corona bloß den letzten Stups, macht ein Ende.

darf man sowas denken? denken darf man alles. aber darf man sowas auch sagen?

ich meine: ja. man muß es sogar sagen, wenn man es denkt. alles andere wäre Heuchelei.

nur wenn etwas ausgesprochen wurde, kann man von allen Seiten darauf zugehen.

nur dann kann ein glatt klingendes, vernünftiges Argument bis ins Herz vordringen,

um dort überprüft zu werden. ob man es haben will, wenn man es nackt angesehen hat.

und dabei nicht zu vergessen: ruck zuck sind zehn, zwanzig Jahre rum, und schon ist

man selber Gefährdeter. langsam werden die geburtenstarken Jahrgänge alt.

was das bedeutet, da mag ich bei allem Mut im Moment noch nicht dran denken.

 

[Elementezauber]

.. über die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie ..


"die Verhältnismäßigkeit" ..... klingt gut. vernünftig. ihr kann man nichts abschlagen.

unausgesprochen aber bleibt, was sich dahinter eigentlich verbirgt, versteckt geradezu.

Todesfälle nämlich. Erkrankung bishin zum Tod, vornehmlich Alter und ohnehin Kranker.

macht es leichter, die Todesfälle hinzunehmen, nicht? an irgendwas muß man ja sterben.

wenn man alt ist und/oder krank, gibt Corona bloß den letzten Stups, macht ein Ende.

darf man sowas denken? denken darf man alles. aber darf man sowas auch sagen?

ich meine: ja. man muß es sogar sagen, wenn man es denkt. alles andere wäre Heuchelei.

nur wenn etwas ausgesprochen wurde, kann man von allen Seiten darauf zugehen.

nur dann kann ein glatt klingendes, vernünftiges Argument bis ins Herz vordringen,

um dort überprüft zu werden. ob man es haben will, wenn man es nackt angesehen hat.

und dabei nicht zu vergessen: ruck zuck sind zehn, zwanzig Jahre rum, und schon ist

man selber Gefährdeter. langsam werden die geburtenstarken Jahrgänge alt.

was das bedeutet, da mag ich bei allem Mut im Moment noch nicht dran denken.

Nicht jeden Gedanken, den man denkt, muss man aussprechen. Man kann diesen auch weiterziehen lassen. Dazu gibt es den freien Willen in sich selbst, den GSD noch niemand einschränken, kontrollieren und verbieten kann.

Wenn Du, wie Du schreibst, daran nocht nicht denken magst... dann kannst auch Du diese Gedanken weiterziehen lassen und Dich anderen, vielleicht dann auch konstruktiv posiiveren widmen...
Schon mal probiert?

Ansonsten können diese Gedanken vielleicht auch dabei helfen, dem Thread-Thema hier anregend zu dienen.

Mal so ein Gedankenanstoß den ich hier niederschreibe... somit teile.

 

[Wanadis]

Wenn ich tot bin, dann helfen mir alle Freiheitsrechte nichts mehr.

Einschränkungen der Grundrechte gibt es ja auch nicht nur seit Corona, soviel ich weiß, gibt es ja auch den polizeilichen Fangschuß, um Terroristen oder Geiselnehmer zu erschießen um die Gefahr abzuwehren, welche von ihnen ausgeht. Diese haben auch kein Recht auf körperliche Unverletzlichkeit.

So landen wir wieder bei der Verhältnismässigkeit, man müsste sich also fragen in welchen Umfang die Massnahmen noch verhältnismässig in Bezug auf die reale Gefahr sind.

 

[Yogurette]

.. in welchen Umfang die Massnahmen noch verhältnismässig in Bezug auf die reale Gefahr sind.

ganz recht.
nur:
kennen wir "die reale Gefahr" denn bereits?
macht das Virus bei den leichteren Fällen wirklich keinen größeren Schaden?

oder ists womöglich wie bei zum Beispiel den Windpocken und der Gürtelrose,
wo das Virus, wenn man als Kind Windpocken hatte, im Alter Gürtelrose macht?

https://www.infektionsschutz.de/erregersteckbriefe/windpocken-guertelrose.html#c1198

wer weiß, was für Überraschungen das Coronading noch in petto hat.

 

[Hatari]

Wer daran denkt, er könne jetzt an diesem Virus sterben und sich dies suggerieren lässt, sollte jedoch auch achtsam bei allem anderen sein, was er tätglich denkt und dann auch so tut.
Gegen den Tod gibt es keine Absicherung...
Jeder hat seine Kerze brennen und niemand weiß, wann sie erlischt... nur dass sie erlischt, steht für jeden fest.
Vermeintlich (mehr) Sicherheit durch noch mehr Einschränkungen, Kontrollen, Überwachung.
Sind wir wirklich sicher, wenn wir immer wieder glauben, dass andere Menschen und auch Maßnahmen uns diese Sicherheit gewährleisten können?
Was ist mit der eigenen Selbstsicherheit, die jeder in sich haben kann? Wo ist diese (dann) geblieben?

Sicherheit aus sich selbst = Selbstsicherheit = Freiheit.
Somit ist eine Einschränkung der Freiheit(en) nicht notwendig, sondern hier reine Willkür und Kontrollmaßnahme, bis hin zur Überwachung, die uns ebenfalls dann als Sicherheitsaspekt verkauft wird.
Der Staat suggeriert Sicherheit und wie wir sehen, mit immer mehr Maßnahmen, die wider der Natur sind... so wie es der Mensch auch mit Tieren macht.

Liebe @Elementezauber Hosiane, was hat dein Beitrag jetzt mit der Coronapandemie zu tun?

Es ist hier ungefähr wie wenn Perlen vor die Säue geworfen wird.

Es wäre gut, wenn du ein wenig über die Selbstverantwortung und Achtsamkeit dem anderen gegenüber nach denken und bedenken würdest, deinem nächsten keine Schaden zufügen.

Von anderen Rücksicht verlangen ist leicht, doch selbst Rücksicht zu üben geht ganze Völkerstämme nichts an.

 

[Elementezauber]

Es wäre gut, wenn du ein wenig über die Selbstverantwortung und Achtsamkeit dem anderen gegenüber nach denken und bedenken würdest, deinem nächsten keine Schaden zufügen.

Von anderen Rücksicht verlangen ist leicht, doch selbst Rücksicht zu üben geht ganze Völkerstämme nichts an.

Danke für Deine Ausführungen. Ist schon interessant, was Du alles so über mein Verhalten und/oder auch Nichtverhalten zu wissen glaubst...

Mein Beitrag bezog sich auf das Virus hinsichtlich Deiner Aussage:

Wenn ich tot bin, dann helfen mir alle Freiheitsrechte nichts mehr.

Tut mir leid für Dich, wenn dies Deinen Erwartungen nicht gerecht wurde...

 

[Enndlin]

Liebe @Elementezauber Hosiane, was hat dein Beitrag jetzt mit der Coronapandemie zu tun?

Es ist hier ungefähr wie wenn Perlen vor die Säue geworfen wird.

Es heißt "Hosianna". Wenn du wieder zeigen willst, wie klug du bist, dann bitte richtig.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hosianna

Perlen vor die Säue... na wenn du als "Perle" dich in einem vermeintlichen "Saustall" herumtreibst (so interpretiere ich deine Aussage), kann ich nur sagen: Selber Schuld, niemand zwingt dich, dich in einem solchen Stall herumzutreiben

 

[Hatari]

Es heißt "Hosianna". Wenn du wieder zeigen willst, wie klug du bist, dann bitte richtig.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hosianna

Perlen vor die Säue... na wenn du als "Perle" dich in einem vermeintlichen "Saustall" herumtreibst (so interpretiere ich deine Aussage), kann ich nur sagen: Selber Schuld, niemand zwingt dich, dich in einem solchen Stall herumzutreiben

entschuldige, dass ich dir nicht genüge. kannst du außer beleidigen noch was @Enndlin? Warst du angesprochen?