Grundrechte kennen keine Kontaktverbote - Verfassungsgericht

[Elementezauber]

"Doch, die Entscheidungen sind im Wesentlichen..." antwortete Schäuble, um dann noch einmal neu anzusetzen: "An der einen oder anderen Frage werden die Juristen streiten." Aber im Wesentlichen seien die Entscheidungen auf Grundlage der Gesetze getroffen worden, so Schäuble. Zudem verwies er auf den Zeitdruck:

In einer Bedrohungslage können wir nicht monatelang prüfen und debattieren. Es muss auch entschieden werden.

Das mit dem "Zeitdruck", naja... ich bin kein Jurist, doch mal aus meiner Intuition heraus... ist dies ein Vorwand oder Mittel zum Zweck. Denn in wie fern besteht ein Zeitdruck? Worauf beruht dieser?

Auf der genannten "Bedrohungslage"? Wovon fühlt sich denn die Regierung so bedroht?
Oh... immer schön mit der Katze um den heißen Brei herumreden... und ja nicht zu viel rauslassen... bzw.... wenn man selbst nicht weiß, worin die Bedrohung besteht, kann man ja auch nicht Konkretes dazu sagen... also schiebt man es einfach mal so vor.

"Das Wort Bedrohungslage hat so als Untermauerung für den Zeitdruck und die daraus bestehenede Entscheidung zur Änderung der Grundgesetze zu genügen." ... so wie man einem quängeligen Kind nach weiterer Nachfrage als Antwort gibt: "Das ist halt so, warum fragst denn so... ".

Reicht das wirklich so aus?

 

[Joey]

(...) und immer wieder die Verhältnismäßigkeit, die ja im Hinblick auf die (Pandemie) Zahlen durchaus zu hinterfragen ist.

Welche Zahlen meinst Du? Die Zahlen, die unter anderem DANK der scharfen Maßnahmen relativ klein geblieben sind, während z.B. in Stockholm die Zahl der Toten pro Woche mal eben im Vergleich zu den Vorjahren verdoppelt hat (was wiederum eine Aussage von Herrn Püschel WIDERLEGT, der behauptete, die Todesfälle würden niemals aus der Statistik herauspeaken)? Oder die Zahlen, die gekommen wären, wenn keinerlei oder nur geringe Eindämmungsmaßnahmen getroffen worden wären... also Zahlen, die durchaus möglicherweise auch Triage u.ä. beinhaltet hätten? Welche dieser Zahlen sind entscheidend dafür, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind?



Oder meinst Du die Zahlen, dass die Reproduktionszahl R schon vor dem Lockdown zurück ging? Darüber erklärt der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar hier etwas:

Was wäre denn Deiner Ansicht nach verhältnismäßig gewesen? Beschreibe doch mal, wie DU anstelle der Bundesregierung vorgegangen wärest.

 

[Untersberg-Spirit]

... Was wäre denn Deiner Ansicht nach verhältnismäßig gewesen? Beschreibe doch mal, wie DU anstelle der Bundesregierung vorgegangen wärest.

Ich hätte verhindert, dass den Indianern ihr Land weggenommen wird.
Aber die Geschichte ist wie sie ist und die Umstände wie sie sind, insofern ist Deine Fragestellung allein dadurch sinnentleert.

Wichtig wäre gewesen, sich auf konkrete Zahlen zu berufen und zu betrachten, warum bspw. in Norditalien so viele Todesfälle aufgetreten sind - dafür gibt es nachvollziehbare Umstände, die aber eben mit "der Brille der Schulmedizin" nicht so leicht zu erkennen sind!

Vermutlich hätte sich die Bundesregierung spätestens nach 9-11 mal mit den Inhalten zu der "Neuen Weltordnung" intensiver befassen müssen.

Gleichzeitig besteht die Abhängig von den U.S.A. ... diese löst sich nunmehr vielleicht doch noch etwas deutlicher auf?

 

[Girlsbest]

wie dumm darüber zu streiten ob denn nun in einer weltweiten pandemie die grundrechte beschnitten werden. es sollte alles notwendige getan werden die pandemie einzudämmen damit nicht noch mehr menschenleben auf dem spiel steht.

 

[RedTree]

Das vergaß ich, es geht hier im Faden um JEDERart Krise, die uns möglicherweise noch bevorstehen mag, es geht also um Grundsätzliches und Grundrechte

du kannst den menschen nicht in die freiheit locken, wenn er sie gar nicht kennt.
versteht.
und nicht will.
sich vielmehr eingerichtet hat in seiner abhängigkeit.
vom system, von der meinung anderer und der eigenen neurose.
man sieht derzeit anschaulich, wie bereitwillig sich das herdentier entmündigen lässt.

 

[Girlsbest]

du kannst den menschen nicht in die freiheit locken, wenn er sie gar nicht kennt.
versteht.
und nicht will.
sich vielmehr eingerichtet hat in seiner abhängigkeit.
vom system, von der meinung anderer und der eigenen neurose.
man sieht derzeit anschaulich, wie bereitwillig das herdentier sich entmündigen lässt.

boah, nur weil du meinst es besser zu wissen musst du nicht andere menschen dazu anleiten in einer zeit der pandemie sich zu wehren und demonstrieren zu gehen.

 

[Wanadis]

Das ist eben doch nicht ganz so, erstrecht nicht über Monate und immer wieder die Verhältnismäßigkeit, die ja im Hinblick auf die (Pandemie) Zahlen durchaus zu hinterfragen ist.

So ist es!

Die Frage die sich mir stellt, ist einfach die wie es weitergehen wird, schließlich treten bekanntlich Grippewellen immer wieder regelmäßig auf, teilweise mehrfach im Jahr, werden dann die gleichen Maßnahmen ergriffen, da es ja immer möglich sein wird, dass jemand mit Vorbelastungen oder aufgrund seines Alters durch die Folge einer ansteckenden Krankheit sterben kann.

Da ja jetzt alles auf dieser schmalen Argumentationskette aufgebaut ist, dass die Grundrechte wegen möglicher Fremdgefährdung eingeschränkt worden sind, kann diese Argumentation nicht plötzlich bei anderen Krankheiten keine Rolle mehr spielen, dh. die Grundrechte werden immer beschränkt bleiben müssen, bei jeder neuen Infektionswelle, oder bei jeder ansteckenden Krankheit.
Sonst wäre das Ganze in sich überhaupt nicht schlüssig.

Und wie gehen wir mit Infizierten und Kranken die übertragbare Krankheiten verbreiten könnten zukünftig um, werden denen die Grundrechte dauerhaft ganz genommen?????

Mir erscheint das Ganze nicht ganz durchdacht worden zu sein, denn es gibt zig ansteckende Krankheiten die extrem gefährlich sind, und die meisten davon gab es schon immer, oder länger , Krankheiten sind ein Übel, aber eben nicht immer vermeidbar, da sie zum biologischen Leben gehören.
So ist das Leben immer lebensgefährlich und jeder Schritt, den man tut könnte der letzte sein.

Ärzte sind dafür da um sich um Kranke zu kümmern, aber sie sollten sich nicht vor einen politischen Interessenskarren spannen lassen.

Pluto wird erst am 24.03 2023 den Wassermann betreten, bis dahin sollten wir aufpassen, dass uns nicht durch die Hintertür unsere Grundrechte genommen werden!!!

 

[RedTree]

Und wie gehen wir mit Infizierten und Kranken die übertragbare Krankheiten verbreiten könnten zukünftig um, werden denen die Grundrechte dauerhaft ganz genommen?????

wir wurden ja von beginn an getäuscht.
und hier geht es schon lange nicht mehr um einen virus.
oder irgendwelche maßnahmen.
und wenn du siehst, wie stumm und manipulierbar die bevölkerung bleibt, lässt sich absehen, wie weit/wohin sie sich treiben ließe.
um weiter gift zu schlucken.
meine tieferen überzeugungen behalte ich für mich.
aber der laute knall ist jetzt bereits zu hören.
das sollte viele beruhigen, die momentan ihren nächsten und die welt nicht mehr verstehen.

 

[flimm]

Wichtig wäre gewesen, sich auf konkrete Zahlen zu berufen und zu betrachten, warum bspw. in Norditalien so viele Todesfälle aufgetreten sind - dafür gibt es nachvollziehbare Umstände, die aber eben mit "der Brille der Schulmedizin" nicht so leicht zu erkennen sind!

na auf die Antwort von dir bin ich gespannt...........
scheinbar kennst du alle fakten, die andere nicht kennen.

 

[Hatari]

na auf die Antwort von dir bin ich gespannt...........
scheinbar kennst du alle fakten, die andere nicht kennen.

Du wirst darauf keine Antwort bekommen.