JimmyVoice
Sehr aktives Mitglied
Covid-19: Wäre eine Impfpflicht rechtlich möglich?
Laut Infewktionsschutzgesetz ja...
auch eine allgemeine wäre möglich
Kernaussagen
COVID-19: Wäre eine Impfpflicht rechtlich möglich? (nih.gov)
Laut Infewktionsschutzgesetz ja...
auch eine allgemeine wäre möglich
Kernaussagen
- Nach § 20 Abs. 6 IfSG ist eine Schutzimpfung für bedrohte Teile der Bevölkerung durch Rechtsverordnung in Deutschland zulässig, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.
- Eine Impfpflicht bedarf jedoch der grundrechtlichen Abwägung im Rahmen des Art. 2 Abs. 2 GG.
- Abzuwarten ist, ob das BVerfG auch zukünftig verpflichtende Schutzimpfungen für zulässig erklärt, indem es davon ausgeht, dass Schutzimpfungen nicht nur das Individuum gegen die Erkrankung schützen, sondern gleichzeitig die Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung verhindern.
- So sollen auch Personen geschützt werden können, die aus medizinischen Gründen selbst nicht geimpft werden können, bei denen aber schwere klinische Verläufe bei einer Infektion drohen.
COVID-19: Wäre eine Impfpflicht rechtlich möglich? (nih.gov)