Joey
Sehr aktives Mitglied
Ja sehr gerne, kommst du mit in den Klimawandel-Thread, denn ich möchte gerne mehr dazu sagen, okay? Also ich "entführe" deinen Beitrag hier an mich, dorthin per Zitat, wäre dies okay für dich?![]()
Klar
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Ja sehr gerne, kommst du mit in den Klimawandel-Thread, denn ich möchte gerne mehr dazu sagen, okay? Also ich "entführe" deinen Beitrag hier an mich, dorthin per Zitat, wäre dies okay für dich?![]()
Mir ist das bewusdt. Darum habe ich auch dazu geschrieben "und andere Risikogruppen". Ich ging damit nur auf den Beitrsg bon @Darkhorizon ein.
Mein Cousin, der mittlerweile seit über einem Monat auf der Intensivsration liegt und beatmet wird, ist auch kein Heimbewohner und gehörte such sonst nicht zu irgendeiner der viel zitierten Risikogruppe.
Weil immer noch viel zu wenige geimpft sind (ein paar wenige Prozent der Bevölkerung), müssen wir die Maßnahmen immer noch anwenden.Und was ist das Ergebnis?
Die Impfung hat etwas (also eine Abmilderung) gebracht und die Leute werden trotzdem weg gesperrt. Alles beim Alten.
Wie viele Impfungen müssen wir denn noch warten, bis die Maßnahmen aufgehoben werden?
Also ist es seitens der Politik "egal", ob es nur leichte Verläufe sind oder nicht; die Maßnahmen bzw. die Reaktion daraus ist die selbe wie in den letzten Monaten.
Wenn es nach dir geht ist es keine "Anpassung" des Demonstrationsrecht, sondern (hoffentlich) vorübergehende Abschaffung. Es ging mir zum Beispiel nicht darum, dass Demonstranten Masken tragen sollten. Thema ist: demos erlaubt, oder eben nicht. Wo ist da die Anpassung? Schöner Euphemismus.
Nein, Demos sind für dich das selbe wie volle Fußballstadien. Dass es sich um ein wichtiges demokratisches Instrument handelt interessiert dich eben nicht.
Diktatoren würden dein Demoverbot mit Kusshand von dir annehmen, wenn du dieses Recht einfach so hergibst.
Demonstrationen sind ganz sicher keine Nebensächlichkeit. Rücktritte von Alleinherrschern bis demokratische Revolutionen hatten immer die Straße als eine wichtige Komponente dabei.
Ich hatte es zitiert hier: https://www.esoterikforum.at/threads/corona-virus-covid-19.231063/page-3597#post-6949895
"Auch wenn man den hohen Stellenwert des bezweckten Gesundheitsschutzes der Bevölkerung (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) in Rechnung stellt, dem das Versammlungsverbot dienen soll, überwiegt bei einer Abwägung im vorliegenden Fall das Recht der an Silvester Versammlungswilligen aus Art. 8 Abs. 1 GG, dem eine grundlegende Bedeutung für das demokratische und freiheitliche Gemeinwesen zukommt. Den Versammlungswilligen kann unabhängig vom Versammlungsanlass, vom Versammlungsort und der Teilnehmerzahl nicht pauschal unterstellt werden, eine Versammlung am 31. Dezember 2020 nur als Vehikel zur Umgehung des Feierverbots nutzen zu wollen."
Dass eine politische Demonstration nicht den Stellenwert eines Besuchs im Fußballstadion in einer Demokratie hat, sondern natürlich sehr viel wichtiger ist, war logischerweise gemeint. Besuche im Fußballstadion haben umgekehrt keine grundlegende Bedeutung für das demokratische und freiheitliche Gemeinwesen. Und während einer Pandemie finden Fußballspiele dann entweder gar nicht, oder ohne Publikum statt, richtigerweise.
Und es ist überhaupt nicht ironisch oder witzig. Politik gegen den Willen der Bevölkerung ist undemokratisch. Es wäre auch undemokratisch, wenn die Ansichten von 50% (die 2015 gegen Merkels Politik waren) nicht mehr im Parlament vertreten sind. Zusätzlich repräsentieren die Politiker die Wähler in ihrem Land und nicht die vermeintlichen Interessen der ganzen Welt. Nichts daran ist undemokratisch, wenn die Repräsentanten die Bevölkerung vor einer Bedrohung schützen. Im Gegenteil ist es gerade der Amtseid des Bundeskanzlers: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Aus meiner Sicht hat Merkel mit ihrer Politik damals ihren Eid verletzt, weil ihre Politik Schaden verursacht hat und hätte (wäre es noch weiter ausgeartet, was Protestwähler wie ich gestoppt hatten).
Du denkst vermutlich, dass kein Schaden daraus entstehen würde, aber wenn ich glaube, dass die Bedrohung real ist habe ich entsprechend zu handeln, zumindest auf dem Wahlzettel. Merkel hat aus meiner Sicht entweder gegen den Eid verstoßen, oder war zu naiv das Problem zu sehen. Beides führt dazu, dass sie meine Stimme nicht bekam (und andere Parteien, die es ähnlich oder radikaler sahen, auch nicht).
Aber antworte hier nicht weiter darauf. Nur so viel, ich sehe es aus meiner subjektiven Sicht ganz anders. Wenn du natürlich denkst, dass die Politik keine massiven Risiken mit sich bringt, handelst und wählst du eben anders. Das ist logisch, und Demokratie. Aber es ist aus meiner subjektiven Sicht absolut nicht wahr, dass ich gegen demokratische Werte wäre. Im Gegenteil wollte und will ich sie verteidigen.
P.S: Und das gilt hier genauso. Ich hätte eine Partei abgewählt, die COVID ignoriert und keine Maßnahmen ergreift. Dieses Mal sind wir uns eigentlich einig, und die Diskussion entzündet sich an, allerdings wichtigen, Details. Einer (du) will alle Massenveranstaltungen unterschiedslos stoppen, Diese Ereignisse unterscheiden sich zwar nicht in Bezug auf Corona, aber in Bezug auf Artikel 8 des Grundgesetzes. Nur wenn dir letzteres mehr oder weniger egal ist, denkst du dass diese Dinge identisch sind und gleich behandelt werden müssen. Es ist völlig logisch, dass sie verschieden behandelt werden müssen.
Sorry, aber das ist einfach vollkommener Nonsens. Du kannst mit deinen Konstruktionen keine Realität abschaffen. Und die ist nunmal das Diktat der Stunde. Deine Konstruktionen nicht.
Die Realität ist, dass die Gerichte Versuche gekippt haben, ein Demonstrationsverbot zu beschließen.
Das mag jemanden verwundern, der die Wichtigkeit dieses Mittels in einer Demokratie nicht wirklich begreift, was du wohl auch nicht tust (Aussagen, die nahelegen, dass das politische Versammlungsrecht austauschbar und redundant ist).
Siehe zum Beispiel hier für Beispiele, wie der Notstand von Machthabern ausgenutzt werden kann:
https://www.merkur.de/politik/coron...viktor-orban-duda-heiko-maas-zr-13765018.html
Man gibt diese Rechte nicht ab.
Und man gibt sie auch nicht leichter ab, weil man vielleicht dieses Mal auf der Seite derer steht, die nicht protestieren.
Das ist Herdenmentalität.
Auch vollkommener Nonsens. Gerichte haben keine Versuche gekippt, Demonstrationen zu verbieten. Schlicht weil diese nie verboten wurden. Das Versammlungsrecht ist stark eingeschränkt bis aufgehoben. Das ist von Land zu Land verschieden und orientiert sich an den jeweiligen aktuellen Begebenheiten, wie Inzidenz, Jahreszeit, Risikofaktoren und wird je nach Einzelfall bei Bedarf immer wieder neu vor Gerichten ausgehandelt. Da nutzt auch dein lächerliches Beispiel, dass ne Frau zum 31.12. mit 6 bis 10 Leuten ne Anticoronademo anmelden wollte, ihr das mit der Begründung untersagt wurde, dass sie das nur als Vorwand für ne Sylvesterparty vorschiebe und das Gericht urteilte, dass diese Unterstellung nicht bewiesen wäre und diese Antimaßnahmen-Demo im Rahmen der Einschränkungen zu verwirklichen wäre, genau GAR nix. Wie du auf die behinderte Idee kommst, dass damit Gerichte oder Experten zugegeben hätten, dass hier "ne Aushebelung der Demokratie und Grundrechte" bestünde oder drohe und diese dann wieder per Gericht aufgehoben wurden ... keine Ahnung, Denn es wäre in einer echten Diktatur wohl kaum möglich. Auch deine Konstruktionen bzgl. meiner Person sind neben völlig falsch vor allem aber völlig irrelevant. Da kräht kein Hahn nach, nicht mal ich. Finde dich damit ab, dass du hier auch dann noch in einer wunderbar funktionierenden Demokratie lebst, wenn das Versammlungsrecht und einige andere Grundrechte stark eingeschränkt und zum Teil gänzlich aufgehoben sind, weil die Einschränkung derer Bestandteil des Grundgesetzes und der Grundrechte sind, wenn Gefahr und Bedrohungen abgewendet werden können. Und mehr gibts dazu auch nicht zu sagen.