Nee, sind se nicht. Werden sie auch nicht, sie kommen während einer Pandemie eben entsprechend der Gesetzeslage justiert und angepasst, für die Dauer der Pandemie.
Wenn es nach dir geht ist es keine "Anpassung" des Demonstrationsrecht, sondern (hoffentlich) vorübergehende Abschaffung. Es ging mir zum Beispiel nicht darum, dass Demonstranten Masken tragen sollten. Thema ist: demos erlaubt, oder eben nicht. Wo ist da die Anpassung? Schöner Euphemismus.
Nein, Demos sind für dich das selbe wie volle Fußballstadien. Dass es sich um ein wichtiges demokratisches Instrument handelt interessiert dich eben nicht.
Dieser Vergleich ist nicht nur hanebüchen sondern auch noch echt krank. Typisches Quatsch denken. Konstruiert, fabuliert und früher oder später als Realität gehandelt und verkauft. Fakenews.
Diktatoren würden dein Demoverbot mit Kusshand von dir annehmen, wenn du dieses Recht einfach so hergibst.
Demonstrationen sind ganz sicher keine Nebensächlichkeit. Rücktritte von Alleinherrschern bis demokratische Revolutionen hatten immer die Straße als eine wichtige Komponente dabei.
Ist jetzt echt nicht dein ernst, oder? Was sehen Gerichte bitte wie du? Eine politische Demonstration hat auch nicht den Stellenwert eines Fußballpublikums. Was fantasierst du dir denn da wieder zusammen? Vor allem aber ist es wirklich witzig, wenn ausgerechnet DU dich für den Erhalt von demokratischen Werten stark machen willst.
Ich hatte es zitiert hier:
https://www.esoterikforum.at/threads/corona-virus-covid-19.231063/page-3597#post-6949895
"Auch wenn man den hohen Stellenwert des bezweckten Gesundheitsschutzes der Bevölkerung (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) in Rechnung stellt, dem das Versammlungsverbot dienen soll, überwiegt bei einer Abwägung im vorliegenden Fall das Recht der an Silvester Versammlungswilligen aus Art. 8 Abs. 1 GG, dem eine
grundlegende Bedeutung für das demokratische und freiheitliche Gemeinwesen zukommt. Den Versammlungswilligen kann unabhängig vom Versammlungsanlass, vom Versammlungsort und der Teilnehmerzahl nicht pauschal unterstellt werden, eine Versammlung am 31. Dezember 2020 nur als Vehikel zur Umgehung des Feierverbots nutzen zu wollen."
Dass eine politische Demonstration nicht den Stellenwert eines Besuchs im Fußballstadion in einer Demokratie hat, sondern natürlich sehr viel wichtiger ist, war logischerweise gemeint. Besuche im Fußballstadion haben umgekehrt keine grundlegende Bedeutung für das demokratische und freiheitliche Gemeinwesen. Und während einer Pandemie finden Fußballspiele dann entweder gar nicht, oder ohne Publikum statt, richtigerweise.
Und es ist überhaupt nicht ironisch oder witzig. Politik gegen den Willen der Bevölkerung ist undemokratisch. Es wäre auch undemokratisch, wenn die Ansichten von 50% (die 2015 gegen Merkels Politik waren) nicht mehr im Parlament vertreten sind. Zusätzlich repräsentieren die Politiker die Wähler in ihrem Land und nicht die vermeintlichen Interessen der ganzen Welt. Nichts daran ist undemokratisch, wenn die Repräsentanten die Bevölkerung vor einer Bedrohung schützen. Im Gegenteil ist es gerade der Amtseid des Bundeskanzlers: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Aus meiner Sicht hat Merkel mit ihrer Politik damals ihren Eid verletzt, weil ihre Politik Schaden verursacht hat und hätte (wäre es noch weiter ausgeartet, was Protestwähler wie ich gestoppt hatten).
Du denkst vermutlich, dass kein Schaden daraus entstehen würde, aber wenn ich glaube, dass die Bedrohung real ist habe ich entsprechend zu handeln, zumindest auf dem Wahlzettel. Merkel hat aus meiner Sicht entweder gegen den Eid verstoßen, oder war zu naiv das Problem zu sehen. Beides führt dazu, dass sie meine Stimme nicht bekam (und andere Parteien, die es ähnlich oder radikaler sahen, auch nicht).
Aber antworte hier nicht weiter darauf. Nur so viel, ich sehe es aus meiner subjektiven Sicht ganz anders. Wenn du natürlich denkst, dass die Politik keine massiven Risiken mit sich bringt, handelst und wählst du eben anders. Das ist logisch, und Demokratie. Aber es ist aus meiner subjektiven Sicht absolut nicht wahr, dass ich gegen demokratische Werte wäre. Im Gegenteil wollte und will ich sie verteidigen.
P.S: Und das gilt hier genauso. Ich hätte eine Partei abgewählt, die COVID ignoriert und keine Maßnahmen ergreift. Dieses Mal sind wir uns eigentlich einig, und die Diskussion entzündet sich an, allerdings wichtigen, Details. Einer (du) will alle Massenveranstaltungen unterschiedslos stoppen, der andere nur die (ist aber die sehr große Mehrheit), die im demokratischen Prozess keine entscheidende Rolle spielen.