Corona-Virus (Covid-19) und Impfung

Auf Grund der Pandemie ist zwar das Versammlungsrecht eingeschränkt, aber eben nicht die Meinungsfreiheit.
Nur weil solche Massenversammlungen, was eine Demonstration ja ist, nicht stattfinden sollen, weil eben gegen Maskenpflicht und Abstand halten verstoßen wird und somit ja eine erhöhte Infektionsgefahr nunmal besteht, ist die Demokratie ja trotzdem nicht ausgehebelt.

Demonstrieren kann man auf viele mögliche Weise. Und das ist auch nicht verboten. Man kann hier politisch mitmachen und gestalten, weiterhin wie eh und je, durch Wahlen, durch Freie Rede, durch Aktionen, durch Einkaufsverhalten usw... davon ist genau nichts großartig eingeschränkt. Einzig, ne Makse tragen, Abstand halten und sich öfter desinfizieren. Dazu keine Menschenmengen. Kopfschüttel, wer daraus nen Angriff auf die Demokratie zaubern möchte.
 
Werbung:
@PsiSnake
Du vermengst weiter alles miteinander. Es geht um die politische Mitgestaltung als eine essentielle Freiheit in einer Demokratie, wozu die Demonstrationen klar gehören, was man eindrücklich sieht, sobald sie in einer Diktatur eben gerade nicht (mehr) existieren, oder mit Gewalt unterdrückt werden.

Dieses Recht unterscheidet sich fundamental von einigen anderen Freiheitseinschränkungen, die temporär berechtigt sein können.

Nee, du vermengst munter alles, was dir quer kommt. Ich habe den Focus einzig auf die Pandemie. Und nochmal, es ergibt keinen Sinn, einerseits zu finden, dass die Pandemie existiert und gleichzeitig auf das Versammlungsrecht als Grundpfeiler der Demokratie zu pochen. Für die Aushebung dieses Rechtes ist der Konsens, dass es sich um eine Pandemie handelt, fundamental. That´s it!
 
Wie würdest du bzgl. der Lage entscheiden, wenn du könntest? Was wären deine Maßnahmen und dein Umgang? Und wieso so?


mal laangsam mit den jungen pferden..
es geht hier erstmal um den drosten-test.

um die art wie dieser wissenschaftlich entstanden, geprüft
und gegengeprüft wurde.
was eurosourvellaince zum gegengutachten schreibt ist wissenschaftlich,
mit verlaub, ein lachblatt.
zuerst wird lang und breit ausgeführt, wie wissenschaftlich korrekt das neuere gutachten sei,
um dann am schluss mit der begründung irgend einer schweige- bzw. geheimhaltungspflicht

den inhalt desselben zu verschweigen. die ganze aussage besteht in dem lapidaren wie auch kurzen hinweis darauf,
wie der drostentest im januar 2020 unter zu diesen zeitpunkt möglichen, wissenschaftlichen
rahnmenbedingungen zustande gekommen sei.

als ob es dazu eines gutachtens bräuchte, um fest zu stellen dass wissenschaftliche arbeiten
immer zu den bis zu dem zeitpunkt möglichen wissenschaftlichen rahmenbedingungen stattfinden.

das ist doch bauernfängerei!

jetzt kommen wir mal zu MEINEM PUNKT.

mir macht das virus keine angst! kein bisschen.
habe auch keine angst vor " ansteckung" oder so.

das was mir angst macht ist das, was es in den köpfen der leuten anstellt,
die vor lauter angst ihren gesunden menschenverstand in die tonne werfen.

und zu deiner frage oben, was ich machen würde- : die leute selbst entscheiden lassen.
auch durch direkte abstimmungen, da es ja alle betrifft und jeder daher nicht nur für
sich selbst verantwortung trägt. wenn es eine unabhängige, öffentliche diskussion darüber gäbe
und jeder sich entsprechend unabhängig informieren könnte...

damit hängt nämlich das zweite zusammen, das mir angst macht und das sind die diktatorischen verhältnisse
die sich durch das virus wie in einem trojanischen pferd hier einbürgern.
 
Zuletzt bearbeitet:
Und auch das verstehe ich nicht: Damals hätte man Einschränkungen und Maßnahmen machen können, ohne die Demokraite abzuschaffen, aber JETZT ist es zu spät, weil man zuvor versagt hätte und man dürfe die Demokratie nicht abschaffen?

Nein, in beiden Fällen sollte es kein Demonstrationsverbot geben natürlich.

Der Sinn meines Arguments war, dass @JimmyVoice damals wohl nicht mit meinen (hätte ich was zu sagen gehabt), Einschränkungen einverstanden gewesen wäre. Zumindest kann man den Eindruck gewinnen, wenn man sich die verlinkten Beiträge anschaut. Damals wären auch heftige Einschränkungen erforderlich gewesen, aber sind teilweise andere, Grenzen dicht machen zu China usw. Damals wären es auch eher präventive Maßnahmen gewesen, statt Unterdrückung der Virusausbreitung.

Und dann muss er eigentlich froh sein, wenn es die Möglichkeit gibt dagegen zu demonstrieren. Es ist nicht immer klar vorher. „Ob ihr wirklich richtig steht, seht ihr, wenn das Licht angeht.“ nach https://de.wikipedia.org/wiki/1,_2_oder_3 ;)

Und in der Realität ist es wichtig in einer Demokratie, dass man immer zumindest auf einem Feld stehen, also protestieren kann, selbst wenn einem gesagt wird, dass man falsch steht.

Klar würde ich sagen, dass es manche eben immer noch nicht kapiert haben, und Jimmy zum Glück schlauer ist, aber ich bin keine solche Instanz der Wahrheit, dass alle anderen Felder, auf denen jetzt weniger stehen als noch im vorletzten Januar, komplett zensiert werden sollten. Und wie geht es dann wie gesagt in Zukunft weiter nach diesem Dammbruch...

Und Psi, meinste nicht, dass du dich und deine Kompetenzen leicht überschätzt, wenn du meinst, DU hättest das mal eben locker gewuppt, wenn du andere Regierungschefs hättest überzeugen können? Weltweit ist da keiner auf die Idee gekommen, das mal eben locker zu wuppen, aber DIR wäre das mit hier nem Impfstöffchen und da "ner kleinen Abschaffung der Demokratie" gelungen... aber JETZT ists eh zu spät und wir dürfen die Demokratie nicht mehr gefährden? Hm. Irgendwie verrennst du dich gerade a bissel, habe ich den Eindruck.
Ansonsten, um die Demokratie kannste dir echte Sorgen machen, wenn diese Antidemokraten an die Macht kommen, die ewig und drei Tage politisch motiviert krakeelen, dass "unsere Grundrechte ausgesetzt und die Demokratie ausgehebelt sei".

Nein, weil ich sie nicht hätte überzeugen können, vielleicht nicht einmal meine eigene Partei. Und die Grenzen zu kontrollieren ist schwierig. Aber China bekam es unter Kontrolle, die Chancen waren daher nicht null, speziell nicht, wenn man beachtet, dass die USA im November bereits informiert waren.

Den SARS-Impfstoff zu entwickeln, das hätte ich aber durchsetzen können. Die Kosten wären für den Steuerzahler vernachlässigbar gewesen. Das hätte uns zumindest einen Vorsprung gegeben. Den COVID-Impfstoff hätte man komplett in gleicher Weise herstellen können, ohne weitere Tests (die Unterschiede zwischen beiden Viren sind nicht groß, bzw. das hier ist eigentlich SARS 2) und selbst der SARS-Impfstoff würde ja schon Immunität erzeugen. Man hätte also schon Notfallchargen auf Lager haben können (dafür hätte ich gesorgt) und die wären direkt nach Wuhan gegangen um das Virus zu ersticken.

Und das wäre kein technisches Problem gewesen, denn es gab lediglich kein (finanzielles :rolleyes:) Interesse mehr an dem Impfstoff, weil SARS nicht mehr aktiv war. Dass es geht zeigte sich ja jetzt, denn nun haben wir den Impfstoff schon nach einem Jahr. Ich wäre nicht gescheitert, bzw. die von mir beauftragten Wissenschaftler wären es nicht, und ich als Politiker damit auch nicht.

Wir hätten auch damals keine Demonstrationen verbieten dürfen. Aber Maßnahmen unterscheiden sich unter Umständen eben. Bringt wenig die Grenzen zu schließen, wenn in beiden Ländern das Virus grassiert zum Beispiel. Diese Maßnahme wäre zu Anfang aber möglicherweise effektiv gewesen. Oder Quarantäne von allen möglichen Kontaktpersonen, wenn es zu einem Fall kommt, um das Virus sofort zu stoppen. Wäre etwas hart für die davon Betroffenen. Heute wäre das hingegen schon gar nicht machbar, oder ganz Deutschland müsste in Komplettquarantäne, und das Land würde zusammenbrechen. Das ist so jetzt auch sinnlos.

Dein letztes Argument ist unsinnig wie bei Trump. Etwas wird nicht richtig, weil es die Richtigen trifft. Und ist ohnehin nicht jeder ein VTler dort usw. Manchen geht es um die wirtschaftliche Existenz, oder es sind Extrovertierte, denen es sehr schlecht damit geht usw. (Leute haben schon Suizid begangen). Ich denke natürlich nicht, dass es in einer pro und kontra Diskussion letztlich funktioniert (die Argumente für einen weiteren Lockdown in dieser Form sind für mich klar besser) aber für sich selbst sind das nicht alles irrationale oder gar antidemokratische Ideen.
 
@PsiSnake


Nee, du vermengst munter alles, was dir quer kommt. Ich habe den Focus einzig auf die Pandemie. Und nochmal, es ergibt keinen Sinn, einerseits zu finden, dass die Pandemie existiert und gleichzeitig auf das Versammlungsrecht als Grundpfeiler der Demokratie zu pochen. Für die Aushebung dieses Rechtes ist der Konsens, dass es sich um eine Pandemie handelt, fundamental. That´s it!

Und das ist das Problem, es gilt trotzdem weiter auf alles zu achten, was in einer Gesellschaft wichtig ist.
Nein, es gibt immer Wertekonflikte im weitesten Sinne.

Eine Pandemie hebt nicht die Demokratie komplett auf (oder sollte nicht), und die Demokratie (bzw. übliche Freiheiten in einer Demokratie) hebt nicht die Pandemie komplett auf (natürlich muss man handeln, wenn es eine Gefahr gibt).

Es gibt keinen Widerspruch dabei, dass die Abwägung dazu führt, dass (politisch motivierte) Versammlungen weiter erlaubt sind, Fußballspiel"versammlungen", Parties und Hochzeiten mit großem Publikum aber nicht.

Diese Ereignisse unterscheiden sich zwar nicht in Bezug auf Corona, aber in Bezug auf Artikel 8 des Grundgesetzes. Nur wenn dir letzteres mehr oder weniger egal ist, denkst du dass diese Dinge identisch sind und gleich behandelt werden müssen. Es ist völlig logisch, dass sie verschieden behandelt werden müssen.
 
Die Demokratie ist nicht abgeschafft, nur weil das Versammlungsrecht zur Zeit eingeschränkt ist. Demokratie ist durch die Kontaktbeschränkungen und die anderen gegenwärtigen Maßnahmen auch nicht abgeschafft.

Dieses Rumgeheule finde ich ehrlich gesagt, lächerlich

Ist es deshalb (nicht nur wohl aber spielt eine Rolle) nicht, weil Gerichte auch so entscheiden, wie ich es vertrete (wie verlinkt und zitiert). Ich argumentiere nur gegen Positionen, die das politisch motivierte Demonstrationsrecht(den eigentlichen Kern von Artikel 8) für unwichtig halten. Es sollte eigentlich nur ein Satz sein, aber ist ja klar, dass sich daran eine Diskussion entzündet. Ein demokratischer Grundpfeiler interessiert halt nicht mehr wenn die aus der eigenen Sicht falschen Leute davon profitieren, und/oder wenn man nur noch eindimensional denkt.

Für die anderen Maßnahmen gilt übrigens auch, dass es sich um Einschränkungen der Freiheit handelt. Ich denke allerdings, das sie nötig sind. Wenn dann aber in einem zweiten Schritt eingeschränkt wird oder würde, dagegen zu protestieren/opponieren, dann wird es kritisch.

Es ist egal, ob ich es anders sehe oder nicht. Es ist problematischer und gefährlicher, wenn man nicht mehr gegen mich argumentieren kann, als wenn man mir widerspricht.
 
Demonstrieren kann man auf viele mögliche Weise. Und das ist auch nicht verboten. Man kann hier politisch mitmachen und gestalten, weiterhin wie eh und je, durch Wahlen, durch Freie Rede, durch Aktionen, durch Einkaufsverhalten usw... davon ist genau nichts großartig eingeschränkt. Einzig, ne Makse tragen, Abstand halten und sich öfter desinfizieren. Dazu keine Menschenmengen. Kopfschüttel, wer daraus nen Angriff auf die Demokratie zaubern möchte.

Demokratische Grundrechte sind nicht austauschbar oder redundant.

Wenn alle Print-Medien unter Kontrolle der Regierung wären, Demonstrationen aufgehoben, falsche Meinungen zensiert, dann bringt es nicht mehr viel, dass man vielleicht noch alle 4 Jahre ein Kreuzchen machen kann. Oder wie im Iran zwischen Kandidaten entscheiden darf, die vom Ayatollah quasi ausgezeichnet wurden mit einem "halal" Siegel und antreten dürfen. Aber sagte ich ja schon.

Immerhin sehen die Gerichte das auch so wie ich (was mich nicht überrascht, aber trotzdem beruhigend ist und war), aber ich bin schon erstaunt, was Leute so denken. Dass eine politische Demonstration den gleichen Wert wie das Fußballpublikum hat. Aber ok...
 
mal laangsam mit den jungen pferden..
es geht hier erstmal um den drosten-test.

um die art wie dieser wissenschaftlich entstanden, geprüft
und gegengeprüft wurde.
was eurosourvellaince zum gegengutachten schreibt ist wissenschaftlich,
mit verlaub, ein lachblatt.
zuerst wird lang und breit ausgeführt, wie wissenschaftlich korrekt das neuere gutachten sei,
um dann am schluss mit der begründung irgend einer schweige- bzw. geheimhaltungspflicht

den inhalt desselben zu verschweigen. die ganze aussage besteht in dem lapidaren wie auch kurzen hinweis darauf,
wie der drostentest im januar 2020 unter zu diesen zeitpunkt möglichen, wissenschaftlichen
rahnmenbedingungen zustande gekommen sei.

als ob es dazu eines gutachtens bräuchte, um fest zu stellen dass wissenschaftliche arbeiten
immer zu den bis zu dem zeitpunkt möglichen wissenschaftlichen rahmenbedingungen stattfinden.

das ist doch bauernfängerei!

jetzt kommen wir mal zu MEINEM PUNKT.

mir macht das virus keine angst! kein bisschen.
habe auch keine angst vor " ansteckung" oder so.

das was mir angst macht ist das, was es in den köpfen der leuten anstellt,
die vor lauter angst ihren gesunden menschenverstand in die tonne werfen.

und zu deiner frage oben, was ich machen würde- : die leute selbst entscheiden lassen.
auch durch direkte abstimmungen, da es ja alle betrifft und jeder daher nicht nur für
sich selbst verantwortung trägt. wenn es eine unabhängige, öffentliche diskussion darüber gäbe
und jeder sich entsprechend unabhängig informieren könnte...

damit hängt nämlich das zweite zusammen, das mir angst macht und das sind die diktatorischen verhältnisse
die sich durch das virus wie in einem trojanischen pferd hier einbürgern.

Zum Test werde ich nichts sagen. Ich finde es einfach lächerlich, wenn Laien meinen "eine Meinung" zu solchen Sachverhalten haben zu können und ihre Meinung dann auch noch für irgendwie tragend halten. Ohne sich mit der Materie auch nur ansatzweise relevant auszukennen.

Zu deinem Punkt: Ok, deine Meinung, steht dir zu. Eine direkte Demokratie würde ich in diesem Fall völlig ablehnen, selbst wenn ich relativ sicher wäre, dass sie sich im Großen und Ganzen mit meinen eigenen "Bedürfnissen und Einschätzungen" decken würde bzw. diese zum Ergebnis hätte.

Einer der wichtigisten Gründe für diese Ablehnung ist eben, dass Laien überhaupt nicht in der Lage sind, die Komplexität einer solchen Lage zu erfassen. Du hättest den Fokus auf deine Freiheiten, ich den Fokus auf die Pandemie und so würde jeder ohne eine Ahnung von Tuten und Blasen nach seinem Gusto entscheiden. Das kann, und wäre es wahrscheinlich auch, aber ein gewaltiger Schuss nach Hinten sein. Ich bin mir zwar ziemlich sicher, dass es mit nem harten Shutdown weitaus besser geklappt hätte und a.l.l.e.s jetzt sehr viel einfacher wäre, aber möglicherweise wären an genau den Stellen, die ich gerade null im Blick habe, viel schlimmere Folgen erwachsen. Umgekehrt genauso, versteht sich und sogar noch wahrscheinlicher, wenn du durch einen Mehrheitsentscheid zu deiner Version von "keine Maßnahmen, keine Panik, wird schon werden und daher alles wie bisher" gekommen wärest.

Die ständige Diskutiererei, die Uneinheitlichkeit in den Bestimmungen für Länder, das in meinen Augen an empfindlichen stellen viel zu transparente Krisenmanagement der Verantwortlichen usw... finde ich (in dieser aktuellen Situation) zwar sehr nervig, aber es ist nun mal das (auch in dieser aktuellen Situation) beste verwirklichter Demokratieform, eben WEIL sogut wie alle Aspekte eine mögliche Betrachtung finden und letztliche Entscheidungen sich aber an Begebenheiten und Fakten orientieren und nicht an "Meinungen".
 
Werbung:
Demokratische Grundrechte sind nicht austauschbar oder redundant.

Nee, sind se nicht. Werden sie auch nicht, sie kommen während einer Pandemie eben entsprechend der Gesetzeslage justiert und angepasst, für die Dauer der Pandemie.

Wenn alle Print-Medien unter Kontrolle der Regierung wären, Demonstrationen aufgehoben, falsche Meinungen zensiert,

Ja und? Wenn,... dem ist aber nicht so.

dann bringt es nicht mehr viel, dass man vielleicht noch alle 4 Jahre ein Kreuzchen machen kann. Oder wie im Iran zwischen Kandidaten entscheiden darf, die vom Ayatollah quasi ausgezeichnet wurden mit einem "halal" Siegel und antreten dürfen. Aber sagte ich ja schon.

Dieser Vergleich ist nicht nur hanebüchen sondern auch noch echt krank. Typisches Quatsch denken. Konstruiert, fabuliert und früher oder später als Realität gehandelt und verkauft. Fakenews.


Immerhin sehen die Gerichte das auch so wie ich (was mich nicht überrascht, aber trotzdem beruhigend ist und war), aber ich bin schon erstaunt, was Leute so denken. Dass eine politische Demonstration den gleichen Wert wie das Fußballpublikum hat. Aber ok...

Ist jetzt echt nicht dein ernst, oder? Was sehen Gerichte bitte wie du? Eine politische Demonstration hat auch nicht den Stellenwert eines Fußballpublikums. Was fantasierst du dir denn da wieder zusammen? Vor allem aber ist es wirklich witzig, wenn ausgerechnet DU dich für den Erhalt von demokratischen Werten stark machen willst.
 
Zurück
Oben