Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[magdalena]

Van der Bellen würde ganz sicher nicht wollen, daß man seine Präsidentschaft mit Lügen und Wahlmanipulation in Verbindung bringt, das bleibt an ihm hängen, und wenn er noch so ein guter Präsident ist.

VdB ist nicht in seiner persönlichen integrität angepatzt - wie z.b. waldheim.
es geht um ein wahlsystem das menschliche fehlleistungen nicht ausschließt.
der VfGH wird entscheiden ob diese fehlleistungen wahlentscheidend gewesen sein können.

 

[Lichtpriester]

Ja, und er kann da gar nichts dafür. Drum bin ich sehr dafür, daß das aufgeklärt wird.

Hofer kann auch nichts dafür, wenn die Wahlbehörden/-sprengel schlampig und nicht gesetzeskonform arbeiten.

 

[Kinnaree]

Dass der ORF es prinzipiell verabsäumt, auf die Rechtswidrigkeit von linksextremen Gegendemos bei angemeldeten und genehmigten Demos von Rechten hinzuweisen, fällt ohnehin niemandem auf.

Soweit ich verschiedenen Zeitungen entnehmen konnte, waren die Gegendemos der Polizei gemeldet und demnach nicht rechtswidrig. Worauf hätte der ORF hinweisen sollen?

 

[Kinnaree]

Es ist üblich, dass die Niederschriften von den Beisitzern blanko unterschrieben werden. Von allen Roten, Grünen, Schwarzen....und auch Blauen.

Es stellt sich die Frage, warum eigentlich genau jetzt bei dieser Wahl von einer Partei etwas vor den VfGH gebracht wird, was üblich gewesen sein soll und von ihren Angehörigen mitgemacht wurde.

 

[Loop]

VdB ist nicht in seiner persönlichen integrität angepatzt - wie z.b. waldheim.
es geht um ein wahlsystem das menschliche fehlleistungen nicht ausschließt.
der VfGH wird entscheiden ob diese fehlleistungen wahlentscheidend gewesen sein können.

Aber man wird es mit ihm in Verbindung bringen, weil es die Wahl war, wo er gewählt worden ist. Mit ihm hat es gar nichts zu tun und seiner Integrität, aber es wird immer Leute geben, die an der Legitimität zweifeln werden, wenn das nicht aufgeklärt wird. Er kann da nichts dafür.

 

[magdalena]

Es stellt sich die Frage, warum eigentlich genau jetzt bei dieser Wahl von einer Partei etwas vor den VfGH gebracht wird, was üblich gewesen sein soll und von ihren Angehörigen mitgemacht wurde.

die absicht ist augenfällig.

 

[magdalena]

aber es wird immer Leute geben, die an der Legitimität zweifeln werden, wenn das nicht aufgeklärt wird.

diese leute werden es auch tun, wenn der VfGH gegen eine wahlwiederholung entscheidet.
dann werden eben die richter der korruption und befangenheit beschuldigt.

 

[Loop]

Hofer kann auch nichts dafür, wenn die Wahlbehörden/-sprengel schlampig und nicht gesetzeskonform arbeiten.

Ja. Wenn die Wahlen so abgehalten werden, daß sie durch gesetzeskonformes Verhalten nicht zu schaffen sind, dann muß das verändert werden, es bricht sich keiner was ab, wenn das Ergebnis einen oder zwei Tage später da ist und dafür alles korrekt ausgezählt worden ist. Das ist im Sinne aller Kandidaten.

 

[Lucia]

Soweit ich verschiedenen Zeitungen entnehmen konnte, waren die Gegendemos der Polizei gemeldet und demnach nicht rechtswidrig. Worauf hätte der ORF hinweisen sollen?

Nun, der ORF hat natürlich drauf hinzuweisen, dass Rechte mehr Rechte haben wie Linke, eben weil sie Rechte heißen und rechtsrechts sind.

 

[Kinnaree]

diese leute werden es auch tun, wenn der VfGH gegen eine wahlwiederholung entscheidet.
dann werden eben die richter der korruption und befangenheit beschuldigt.

Du nimmst mir die Worte aus der Tastatur und ich behaupte kühn, @Loop genau das ist beabsichtigt mit der gesamten Aktion. Es SOLL etwas kleben bleiben. Es ging und geht in Wirklichkeit nicht um Aufklärung...