Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

Ich hätte da einmal eine Frage, wenn die D so für den Kurs von Merkel ist und unsere Ö wegen der Wahl so herstellen, als wären wir der Feind aller Länder und Bürger. Warum geht Merkel nicht her und holt von Griechenland die Flüchtlinge mit dem Flugzeug ab, warum will sie unbedingt, dass sie vorher durch Ö müssen, und dann vor Bayern wieder festsitzen weil dort Kontrollen durchgeführt werden, um zu wissen wer in ihr Land kommt, eigentlich komisch Ö verurteilt sie deswegen.

Also vielleicht bekomme ich jetzt eine Antwort auf meine Frage, den auf meine anderen Fragen bekam ich keine.
 
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monja0676 schrieb:
Ich hätte da einmal eine Frage, wenn die D so für den Kurs von Merkel ist und unsere Ö wegen der Wahl so herstellen, als wären wir der Feind aller Länder und Bürger. Warum geht Merkel nicht her und holt von Griechenland die Flüchtlinge mit dem Flugzeug ab, warum will sie unbedingt, dass sie vorher durch Ö müssen, und dann vor Bayern wieder festsitzen weil dort Kontrollen durchgeführt werden, um zu wissen wer in ihr Land kommt, eigentlich komisch Ö verurteilt sie deswegen.

Also vielleicht bekomme ich jetzt eine Antwort auf meine Frage, den auf meine anderen Fragen bekam ich keine.
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vielleicht hilft dir dies.

Sie muss von ihrer Unzulänglichkeit ablenken. Überlässt jedoch anderen die Drecksarbeit.

Wo sind denn die übrigen Europäer? Alle in ihren Mauselöchern.

Wie eigentlich Frau Merkel auch. Man sieht und hört nichts mehr von ihr.

Nachdem Herr Obama sie ordentlich gelobt und geknutscht hat.
 
ich habe heute etwas gutes gelesen bei dem freien Wort

jetzt weiß man endlich was Demokratie ist, sie ist, wenn eine demokratische Wahl bekämpft wird, anstatt das Ergebnis anzuerkennen. Demokratie ist, wenn sich deutsche Möchtegernpolitiker in Ö Angelegenheiten einmischen und Wahlempfehlungen abgeben. Demokratie ist, dass ehrbare Bürger sofort als Nazi deklariert werden, wenn sie FPÖ wählen. Demokratie ist, wenn sich deutsche Satiresendungen über eine demokratische Wahl lustig machen, nur um Quoten zu haschen. Ich meine: Alle, die eine demokratische Wahl nicht anerkennen, sind die wahren Faschisten, denn die treten die Demokratie mit Füßen!

und hier kann ich mich nur anschließen.
 
PaulaM schrieb:
Oh nein, Polen lassen sich in Punkto Freie Meinungsäußerung noch nicht unterkriegen, nicht umsonst heißt unsere Nationalhymne Noch ist Polen nicht verloren....

Abgesehen von Aktionen von KOD
https://de.wikipedia.org/wiki/Komitet_Obrony_Demokracji
funktionieren noch freie Rundfunk- und TV-Sender. Die Nachrichten der staatlichen TVP werden kaum noch gehört, sie gestalten sich wie zur Zeit des Kommunismus.
Satire blüht, wie seit Jahren schon nicht mehr :)
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Trotzdem Paula, der Rechtsruck in Polen ist unverkennbar, sowohl im Medienbereich als auch bei der Reform des Verfassungsgrichts. Nicht umsonst hat die EU ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit eingeleitet.

http://www.sueddeutsche.de/politik/-eu-kommission-leitet-verfahren-gegen-polen-ein-1.2816585
Die Regierung der rechtsnationalen PiS steht seit Wochen wegen Gesetzesänderungen beim Verfassungsgericht und der öffentlich-rechtlichen Medien in der Kritik. Nach der Änderung können Entscheidungen beim Verfassungsgericht künftig nur noch durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit getroffen werden. Außerdem müssen statt bisher neun in Zukunft 13 der insgesamt 15 Verfassungsrichter anwesend sein, damit das Gericht wichtige Entscheidungen treffen kann. Kritiker sehen darin eine faktische Entmachtung des Gerichts.

Verfassungsklagen dürften in Zunkunft dann wohl nur noch im Sinne der Regierungspartei entschieden werden.
 
Gabi0405 schrieb:
Trotzdem Paula, der Rechtsruck in Polen ist unverkennbar, sowohl im Medienbereich als auch bei der Reform des Verfassungsgrichts. Nicht umsonst hat die EU ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit eingeleitet.

http://www.sueddeutsche.de/politik/-eu-kommission-leitet-verfahren-gegen-polen-ein-1.2816585
Die Regierung der rechtsnationalen PiS steht seit Wochen wegen Gesetzesänderungen beim Verfassungsgericht und der öffentlich-rechtlichen Medien in der Kritik. Nach der Änderung können Entscheidungen beim Verfassungsgericht künftig nur noch durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit getroffen werden. Außerdem müssen statt bisher neun in Zukunft 13 der insgesamt 15 Verfassungsrichter anwesend sein, damit das Gericht wichtige Entscheidungen treffen kann. Kritiker sehen darin eine faktische Entmachtung des Gerichts.

Verfassungsklagen dürften in Zunkunft dann wohl nur noch im Sinne der Regierungspartei entschieden werden.
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Hab schon an verschiedenen Stellen berichtet, eine der bedeutsamsten und allerersten Änderungen: Justizminister zugleich Generalprokurator, d.h. über dem Verfassungsgerichtshof! Natürlich weiß ich, wissen ca. 33.000.000 Polen, daß knappe 5.000.000 PiS-Wähler den Rechtsruck, oder präzise gesagt, direkt die Diktatur einführen. Ihr hört hier in D. und Ö. kaum etwas davon, was im Lande sich gegen PiS tut.

Gabi0405:
Auch öffentlich und ohne Konsequenzen?
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Satire im besten Sinn, direkt, ohne Umschweife, aber auch verspielt, poetisch, Gabi :) - öffentlich, bis jetzt eigentlich noch ohne Konsequenzen.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
monja0676 schrieb:
ich habe heute etwas gutes gelesen bei dem freien Wort

jetzt weiß man endlich was Demokratie ist, sie ist, wenn eine demokratische Wahl bekämpft wird, anstatt das Ergebnis anzuerkennen. Demokratie ist, wenn sich deutsche Möchtegernpolitiker in Ö Angelegenheiten einmischen und Wahlempfehlungen abgeben. Demokratie ist, dass ehrbare Bürger sofort als Nazi deklariert werden, wenn sie FPÖ wählen. Demokratie ist, wenn sich deutsche Satiresendungen über eine demokratische Wahl lustig machen, nur um Quoten zu haschen. Ich meine: Alle, die eine demokratische Wahl nicht anerkennen, sind die wahren Faschisten, denn die treten die Demokratie mit Füßen!

und hier kann ich mich nur anschließen.
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