Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[Lichtpriester]

Typischer Ablauf, oder?

Hofer: "Auch wir machen unter Umständen ein Referendum."
Medien: "EUROPAHASSER HOFER WILL SOFORT RAUS AUS DER EU!!!"
Hofer: "Ich hoffe, dass kein Referendum nötig sein wird und wir in der EU bleiben können."
Medien: "WENDEHALS HOFER WIDERRUFT ÖXIT!!!"

So läuft es jedenfalls in Deutschland. Die Leitmedien gehen mit allen Personen und Parteien so um, die sich nicht bedingungslos zur Mitte bekennen.

Ja, leider. Und die Hörigen dackeln hinterher (den Leitmedien) - oder auch watscheln, welche Tiervideos halt gerade "in" sind.

 

[magdalena]

Aha? Aus seinem Interview mit der "Presse":

"Meine Position war: Im Extremfall – wenn die Türkei der Europäischen Union beitritt oder sich die EU Verträge gibt, die die Mitgliedstaaten entmachten, ein Zentralstaat entsteht und das Einstimmigkeitsprinzip in wichtigen Bereichen fällt – bin ich dafür, dass man die Österreicher fragt, wie es weitergehen soll. Das heißt aber bitte nicht, dass der Norbert Hofer will, dass Österreich aus der Europäischen Union austritt. (...) Ich gehe davon aus, dass die Union sich innerhalb eines Jahres verändern wird. Und wenn die Verträge dann so gestaltet würden, dass die Mitgliedsstaaten entmachtet würden, das Einstimmigkeitsprinzip fällt, dann müsste man die Österreicher fragen. (...) Ein Austritt aus der EU wäre nur die Ultima ratio, wenn die Türkei der EU beitritt oder es neue zentralistischere Verträge gibt."

Schon blöd, wenn man nur Schlagzeilen liest, wie?

"Wenn die Union sich falsch entwickelt." Der FPÖ-Vizechef fordert Reformen innerhalb eines Jahres ein, sonst müsse man über einen Öxit nachdenken.

26.06.2016 | 18:52 | (DiePresse.com)
https://www.google.at/url?sa=t&rct=...SObt4n_EsVPA0QbQQ&sig2=q_2MlmvfhNDDoLl9gjBnsQ
Im Interview für die Tageszeitung "Österreich" erklärte Hofer: "Wenn die Union sich falsch entwickelt, dann wäre für mich der Augenblick gegeben, wo man sagt: So, jetzt muss man auch die Österreicher fragen."


Das wäre laut Hofer gegeben, "wenn sie sich zu einer zentralistischen Union entwickelt, statt sich auf die eigentlichen Grundwerte zurückzubesinnen." Für eine Reform dürfe sich die EU nicht allzu lange Zeit lassen. Hofer: "Die Union muss sehr rasch reagieren. Wenn nicht innerhalb eines Jahres die notwendigen Weichenstellungen gesetzt werden, dann ist das Projekt stark geschädigt."

Besinnung auf Wirtschaftsunion
Die EU müsse sich, so Hofer, "darauf besinnen, was sie eigentlich ausgemacht hat: Die Gründerväter wollten eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit knüpfen, weil Staaten, die wirtschaftlich zusammenarbeiten, nicht Krieg gegeneinander führen. Das hat ja an sich sehr gut funktioniert, bis man dann die politische Union gegründet hat."

Bei einer "Fehlentwicklung der EU" ist Hofer dafür, über einen "Öxit", also einen Austritt Österreichs aus der Union, nachzudenken: "Wenn man die Weichen innerhalb eines Jahres mehr in Richtung Zentralismus stellt, anstatt sich auf die Grundwerte zu besinnen, dann müssten wir die Österreicher fragen, ob sie hier noch Mitglied sein wollen."

Hofer steht mit seiner Forderung in einer Linie mit rechtspopulistischen Parteien anderer EU-Staaten, wie etwa der niederländischen oder französischen Rechten. Sie kündigten bereits kurz nach dem endgültigen Ergebnisses des Briten-Votums an, auch in ihren Staaten EU-Referenden durchführen zu wollen.

Hofer hatte die Stichwahl der Bundespräsidentschaftswahl gegen den Grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen mit 30.863 Stimmen Unterschied knapp verloren. Die FPÖ hat daraufhin die Wahl angefochten.

(APA)

 

[Shania]

Am interessantesten daran finde ich ja, dass er jetzt sagt, er habe ja nie so gesagt,... und das werde ihm ja nur unterstellt...

Wartmalwartmalwartmal.

Das muss ich doch schon irgendwo gelesen haben immer wieder und wieder

Ich finde es interessant, dass er es so wirklich nie gesagt hat, was allerdings niemanden daran hindert, es trotzdem so weiterzutransportieren.

Da wird doch nicht ein kleines (Fehler)teufelchen am Werk sein?
Oder gar Absicht dahinterstecken?

nein! niemals!

gell?

 

[GrauerWolf]

bist du in Ö wahlberechtigt?

Nö.

Die Leitmedien gehen mit allen Personen und Parteien so um, die sich nicht bedingungslos zur Mitte bekennen.

Was man auch Prinzipienlosigleit nennen könnte.

 

[magdalena]

Am interessantesten daran finde ich ja, dass er jetzt sagt, er habe ja nie so gesagt,... und das werde ihm ja nur unterstellt...

Wartmalwartmalwartmal.

Das muss ich doch schon irgendwo gelesen haben immer wieder und wieder

war nicht besonders lichtpriester gerade deshalb so begeistert von hofer weil er für den öxit plädiert hat?
naja, wer wirklich interessiert ist sich objektiv zu informieren braucht ja nur hier zur heißen phase des wahlkampfes zurückblättern.
ist ja alles dokumentiert, incl. o-ton der kandidaten.
das könnte dem mangelnden kurzzeitgedächtnis mancher user auf die sprünge helfen.

 

[Lichtpriester]

war nicht besonders lichtpriester gerade deshalb so begeistert von hofer weil er für den öxit plädiert hat?
naja, wer wirklich interessiert ist sich objektiv zu informieren braucht ja nur hier zur heißen phase des wahlkampfes zurückblättern.
ist ja alles dokumentiert, incl. o-ton der kandidaten.
das könnte dem mangelnden kurzzeitgedächtnis mancher user auf die sprünge helfen.

Dass die EU, so wie sie sich heute darstellt, nicht bleiben kann, ist - wie man sieht (sofern man überhaupt sehen will) - nicht nur meine Meinung. Und um diese Meinung zu haben, brauche ich ganz bestimmt keinen Hofer, die hatte ich auch vor dem Wahlkampf schon.

Meine Güte, immer diese Hetzschwestern...

Im übrigen zeigt es nicht gerade von Niveau, sich hinter "Igno" zu verstecken, aber gleichzeitig über den Betreffenden herzuziehen.

 

[Lichtpriester]

Polizisten in Berlin mit Böllern und Steinen attackiert
In Berlin-Friedrichshain kam es bei einer Demonstration von Linksautonomen zu Ausschreitungen. Rund 1800 Polizisten aus sechs Bundesländern waren im Einsatz. Der Konflikt schwelt seit Wochen.

http://www.welt.de/politik/deutschl...rlin-mit-Boellern-und-Steinen-attackiert.html

Steine sind offenbar ein sehr beliebtes Mittel der Wahl, bei Linken.

 

[magdalena]

http://derstandard.at/2000040662693/OSZE-Parlamentarierin-Wahlbeobachter-sind-kein-Imageverlust
OSZE-Parlamentarierin Muttonen: Wahlbeobachter sind kein Imageverlust -
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Heimisches Wahlsystem "gehört zu den besten" Einen Imageverlust für Österreich durch einen Einsatz fürchtet sie "keineswegs": Es sei "von allen anerkannt, dass das österreichische Wahlsystem zu den besten gehört", sagte Muttonen. Auch habe die Reaktion auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gezeigt, dass das "Rechtssystem funktioniert". Dies sei "mit Respekt aufgenommen worden". - derstandard.at/2000040662693/OSZE-Parlamentarierin-Wahlbeobachter-sind-kein-Imageverlust

 

[magdalena]

http://derstandard.at/2000040471999...durch-solche-Verstoesse-eben-nicht-gefaehrdet
Lachmayer: Der VfGH hat sich auf seine bisherige Rechtsprechungslinie berufen. Es hätte aber gute Gründe gegeben, davon abzugehen. So fand ein umfassendes Beweisverfahren statt, das es in dieser Form noch nie gegeben hat. Dabei wurden keinerlei Wahlmanipulationen nachgewiesen. Dieses Ergebnis wäre zu nützen gewesen. Der zweite Grund ist, dass es nicht um spezifische Problemstellungen dieser Wahl gegangen ist, sondern um formale Fehlentwicklungen, die über Jahrzehnte entstanden sind. Selbstverständlich ist die Professionalisierung des Wahlrechts geboten – das hätte allerdings früher passieren müssen.
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STANDARD: Droht bei der neuen Stichwahl wieder eine Anfechtung? Lachmayer: Vonseiten des Innenministeriums muss alles Mögliche getan werden, damit die Vollziehung der Wahlgesetze gesetzeskonform erfolgt. Was nun aber auffällt: In der Konzeption der Bundespräsidentenwahl gibt es einen Konstruktionsfehler. Die anderen Bewerber und Bewerberinnen der ersten Wahlrunde sind völlig außen vor, obwohl sie von denselben Problemen betroffen waren.
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STANDARD: Aber sind nicht eher Twitter, Facebook und Co die Problemzonen? Müsste man dann konsequenterweise den Wahlhelfern die Handys wegnehmen?
Lachmayer: Das ist eine Sache, über die diskutiert werden kann. Aber man soll es auch nicht übertreiben. Was es vor allem braucht, sind klare gesetzliche Vorgaben für diese Fälle.

 

[magdalena]

http://derstandard.at/2000040609728/KZ-Ueberlebende-klagen-Zeitschrift-Aula-wegen-Ehrenbeleidigung
Theresienstadt-Überlebender Rudolf Gelbard, acht Exhäftlinge von Mauthausen und die Tochter des verstorbenen Publizisten Leon Zelman wollen notfalls bis vor Europäischen Gerichtshof Wien – Mit einer Klage von neun KZ-Überlebenden und der Tochter des 2007 verstorbenen Publizisten und Leiters des Jewish Welcome Service Vienna, Leon Zelman, gegen die Zeitschrift "Aula" und deren Autor Manfred Duswald betritt man in Österreich juristisches Neuland.
Zur Erinnerung: "Die Aula", ein periodisches Blatt mit engen Beziehungen zur FPÖ, publizierte im Sommer 2015 einen Artikel, in dem 1945 aus dem KZ Mauthausen befreite Menschen unter anderem pauschal als "Massenmörder" und "Landplage" bezeichnet wurden – DER STANDARD berichtete.