Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[Shania]

Da sollten aber auch ein paar Bestimmungen überdacht werden.

Erinnere ich mich richtig, hast du mir erklärt, dass sich das alles, was da verlangt wird, in der Praxis gar nicht durchführen lässt? Das sagten ja gestern auch einige Zeugen.

Deshalb wäre es an der Zeit, die praktische Umsetzbarkeit von Papierbestimmungen in Angriff zu nehmen. Sonst bleiben sie zwangsläufig weiterhin Papier.

Es ist Fakt, dass das Wahlgesetz in der jetzigen Form nicht zur Gänze durchführbar ist und das kommt auch jetzt bei den Zeugenbefragungen ganz deutlich heraus.

Und deswegen sitzen diese Verfassungsrichter in einer ziemlichen Klemme. Sie können nur die Einhaltung des gesamten Gesetzestextes bewerten und nicht einzelne Teile davon herausnehmen, auch wenn die sich nicht durchführen lassen.
Dh, auch wenn jetzt umgehend ein neues, praktikables Gesetz beschlossen würde , müssen sie trotzdem nach der Gesetzeslage zum Wahlstichtag entscheiden.

Diese Erkenntnis wird speziell für Verfassungsrechtler viel Gesprächsstoff bieten und allgemein sehr spannend sein.

 

[Kinnaree]

Es ist Fakt, dass das Wahlgesetz in der jetzigen Form nicht zur Gänze durchführbar ist und das kommt auch jetzt bei den Zeugenbefragungen ganz deutlich heraus.

Und deswegen sitzen diese Verfassungsrichter in einer ziemlichen Klemme. Sie können nur die Einhaltung des gesamten Gesetzestextes bewerten und nicht einzelne Teile davon herausnehmen, auch wenn die sich nicht durchführen lassen.
Dh, auch wenn jetzt umgehend ein neues, praktikables Gesetz beschlossen würde , müssen sie trotzdem nach der Gesetzeslage zum Wahlstichtag entscheiden.

Diese Erkenntnis wird speziell für Verfassungsrechtler viel Gesprächsstoff bieten und allgemein sehr spannend sein.

Das kannst jetzt rot im Kalender anstreichen, wenn du magst - ich sag d'accord in allen Punkten

Dazu möchte ich nur noch anmerken, dass ich mich schon lange frage, wer eigentlich mit welchem Eignungsprofil dazu ausersehen wird, derartige Gesetze zu schnitzen. Denn die Wahlgesetze sind ja nicht die einzigen, die in der Praxis nicht funktionieren.

 

[magdalena]

Dazu möchte ich nur noch anmerken, dass ich mich schon lange frage, wer eigentlich mit welchem Eignungsprofil dazu ausersehen wird, derartige Gesetze zu schnitzen. Denn die Wahlgesetze sind ja nicht die einzigen, die in der Praxis nicht funktionieren.

juristen in den ministerien, die von gelebter praxis nichts wissen.
wäre mal eine idee die herren sektionschefs wahlbeisitzen zu lassen -
auf eine alm zu schicken um sich anzuschauen wie das da mit den registrierkassen so hinhauen könnte -
uw. und so fort.......
den mumm bräuchten sie dann allerdings auch noch um dem jeweiligen minister zu sagen - wie du dir das vorstellst geht's in der praxis nicht.

 

[Kinnaree]

juristen in den ministerien, die von gelebter praxis nichts wissen.
wäre mal eine idee die herren sektionschefs wahlbeisitzen zu lassen -
auf eine alm zu schicken um sich anzuschauen wie das da mit den registrierkassen so hinhauen könnte -
uw. und so fort.......
den mumm bräuchten sie dann allerdings auch noch um dem jeweiligen minister zu sagen - wie du dir das vorstellst geht's in der praxis nicht.

Jaaaaaaaa. Allein die Vorstellung ist schon besser als Kino

 

[Lichtpriester]

Flott, flott...

Wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch bei der Auszählung der Bundespräsidenten-Stichwahl wurde ein Strafverfahren gegen Günther Albel (SPÖ) eröffnet.

http://diepresse.com/home/politik/i...her-Burgermeister?_vl_backlink=/home/index.do

 

[Hagall]

vilimsky zum brexit.

also humor hat er definitiv.

 

[Kinnaree]

vilimsky zum brexit.

also humor hat er definitiv.

Nicht nur er.

Nö. Wahlergebnisse sind zu respektieren. Zumindest war/ist das bei uns so.

 

[Lichtpriester]

Nicht nur er.

Es wäre nett, wenn du deine falschen Unterstellungen nicht mir unterschieben, sondern dich an der eigenen Nase packen würdest. Das, was du hier abziehst, ist nichts anderes als eine dicke, fette Lüge.

 

[magdalena]

Nicht nur er.

aber vilimsky hat vergleichsweise format.

 

[Lucia]

Es wäre nett, wenn du deine falschen Unterstellungen nicht mir unterschieben, sondern dich an der eigenen Nase packen würdest. Das, was du hier abziehst, ist nichts anderes als eine dicke, fette Lüge.

Ein Zitat von deinem Posting ist eine Lüge?

Ich hab jetzt geguckt.
Das steht dort so...

Nö. Wahlergebnisse sind zu respektieren. Zumindest war/ist das bei uns so.