Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

dann wirds keine Oligarchie, sondern mit BP aus eigener Fraktion saubere Diktatur. Anschauliches aktuelles Beispiel: Polen. Mit Tricks wird dort Vieles umgeändert, weil Gesetze - überall - nolens volens (wegen Entscheidungsspielraum) bekanntlich aus Gummi bestehen :D

Da muss ich dir direkt mal recht geben. Die EU zeigt sehr deutlich, was ihre eigenen Gesetze wert sind. Nämlich NICHTS.
 
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Wer ist Katzenberger? Kenne ich nicht.

Ich gehe mal davon aus, dass du den aus deinem persönlichen Umfeld kennst.....:sneaky:

Tja, Prinzip der Bildung, der darausfolgenden Meinung ist nunmal das Wissen zu Themen, die einem nicht liegen. Um zu kritisieren, abzulehnen, verzichten, muß man wissen, wovon man spricht. Allein deshalb las ich Kapital von Marx, zum Beispiel.
 
Verfassung eines demokratischen Staates entwickeln alle Parteien, allein schon deshalb, weil sich ALLE zu gewählten Verfassungs-Punkten bekennen.



Die Verfassung ist nicht unbedingt in Stein gemeißelt und Teile davon lassen sich von heute auf morgen aushebeln (wenn es grad genehm ist)
So geschehen im vergangenen Sommer!

Ausgehebelt wurde übrigens nicht mit den Stimmen aller Parteien.
 
Die Verfassung nicht unbedingt in Stein gemeißelt und Teile davon lassen sich von heute auf morgen aushebeln (wenn es grad genehm ist)
So geschehen im vergangenen Sommer!

Ausgehebelt wurde übrigens nicht mit den Stimmen aller Parteien.

Beispiele? Wenn, dann ein Fall für den Verfassungsgericht!
 
Tja, Prinzip der Bildung, der darausfolgenden Meinung ist nunmal das Wissen zu Themen, die einem nicht liegen. Um zu kritisieren, abzulehnen, verzichten, muß man wissen, wovon man spricht. Allein deshalb las ich Kapital von Marx, zum Beispiel.


lass es einfach.

Du führst dich grad selbst vor und merkst es nicht einmal :sneaky:
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
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Beispiele? Wenn, dann ein Fall für den Verfassungsgericht!

Liest du auch oder schreibst du nur?
Du hast behauptet, dass die Verfassung von allen Parteien entwickelt wird
Verfassung eines demokratischen Staates entwickeln alle Parteien, allein schon deshalb, weil sich ALLE zu gewählten Verfassungs-Punkten bekennen.

Und genau DAS stimmt nicht.
Die Verfassung kann ganz schnell geändert werden, wie bereits im vergangenen Jahr mit dem Durchgriffsrecht des Bundes geschehen. Diese (Pfusch)Änderung der Verfassung erreichte dank der Stimmen der Grünen eine Zweidrittelmehrheit und wurde ruck-zuck über die Bühne gebracht.
 

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