Ampel geplatzt, was kommt nun

[DruideMerlin]

Wenn eine Regierung am Ende ist gibt es einfach keinen Grund für 2 Monatlichen Aufschub.

Der Grund liegt darin, dass die Koalition noch keinen Haushalts für 2025 beschlossen hat. Neuwahlen würden den Beschluss im Parlament nur noch weiter in das Jahr 2025 rücken.

Merlin

 

[kleinelady86]

Der Grund liegt darin, dass die Koalition noch keinen Haushalts für 2025 beschlossen hat. Neuwahlen würden den Beschluss im Parlament nur noch weiter in das Jahr 2025 rücken.

Merlin

Unter den aktuellen Bedienung wird es sowieso keinen Haushaltsplan für 2025 geben. Diesen wird die neue Regierung erstellen.
Die aktuelle Regierung unabhängig davon wie lange diese noch bleibt wird nur die allernötigsten Geldmittel zur Verfügung haben um das Land am Laufen zu halten.

Es ist einfach eine Übergangsregierung ohne Mehrheit und für den Haushalt braucht es eine Mehrheit. Aber niemand aus der Opposition wird dem hausplan von scholz zustimmen und ohne Mehrheit kein Plan.

 

[flimm]

Vielleicht hat scholz bei seiner Rente ein wenig die Zahlen im Blick, da kommen ja bestimmte Zeiten ins Visier,
wird ja auch bald rentner,
und warum jetzt erst den Lindner kündigen wenn die Beziehung der Beiden bereits Januar 2024 als zerrüttet galt ?

 

[DruideMerlin]

Unter den aktuellen Bedienung wird es sowieso keinen Haushaltsplan für 2025 geben. Diesen wird die neue Regierung erstellen.
Die aktuelle Regierung unabhängig davon wie lange diese noch bleibt wird nur die allernötigsten Geldmittel zur Verfügung haben um das Land am Laufen zu halten.

Es ist einfach eine Übergangsregierung ohne Mehrheit und für den Haushalt braucht es eine Mehrheit. Aber niemand aus der Opposition wird dem hausplan von scholz zustimmen und ohne Mehrheit kein Plan.

Rate einmal, warum Scholz den Finanzminister entlassen hatte und warum er mit Merz kontaktiert?
Es reicht zudem nicht nur einen Staat am Laufen zu halten und das gerade in unserer derzeitigen Situation.

Merlin

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[flimm]

Rate einmal, warum Scholz den Finanzminister entlassen hatte und warum er mit Merz kontaktiert?
Es reicht zudem nicht nur einen Staat am Laufen zu halten und das gerade in unserer derzeitigen Situation.

Merlin

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will er selbst wieder Finanzminister werden möchte mit Merz als Kanzler??

 

[Lichtspektrum]

Scholz dürfte doch bei Koalitionsabschluß bewußt gewesen sein, dass eine Zerrüttungs-Distanz zwischen seiner und den anderen Parteien bestand und er wollte dies ertragen, so lange es ihm hilfreich ist. Nun war nichts mehr ausreichend hilfreiches zu finden bei einem Koalitionspartner, so vermute ich. Also wurde die Spielkarte der Zerrüttung ausgewählt und auf den Tisch gebracht.......

Und beim Gespräch zwischen Merz und Scholz dürfte es um das konkrete Datum der Vertrauensfragestellung gehen............

 

[kleinelady86]

Rate einmal, warum Scholz den Finanzminister entlassen hatte und warum er mit Merz kontaktiert?
Es reicht zudem nicht nur einen Staat am Laufen zu halten und das gerade in unserer derzeitigen Situation.

Merlin

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Entlassen weil keine Einigung bezüglich des Hausplans gab.

Merz hat kein Interesse daran mit der spd bis mitte Januar zusammen zu reagieren er besteht wie alle anderen Opposition Parteien auf zügige Neuwahlen nur dann ist er bereit wichtige Entscheidungen mitzutragen. Der Haushaltsplan steht hier aber nicht zur Debatte, es geht um Gesundheitssystem, Wirtschaft.

Wurde schon angekündigt auch das cdu der von SPD geforderten neuen Verschuldung nicht zustimmt wurde gesagt, die ein Streitpunkt mit FDP war

 

[kleinelady86]

Es reicht zudem nicht nur einen Staat am Laufen zu halten und das gerade in unserer derzeitigen Situation.

Merlin

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Bei einer übergangsregierung ist es aber nun mal der das es nicht reicht ist klar deswegen ist es ja auch besonders wichtig möglichst schnell wieder eine handlungsfähige Regierung zu bekommen deswegen schnelle Neuwahlen von Vorteil

 

[JimmyVoice]

Ich find's erschütternd wie die FDP jetzt auf Wiesinger verbal draufhaut

 

[KlaraHimmel]