Thüringen/ Linke-CDU Regierung/Warum nicht mal was Neues?

[Luckysun]

Macht sie nicht

 

[Luckysun]

oder traut Ihr Habeck einen guten Kanzler zu?

 

[plotinus]

Nach dem angekündigten Rücktritt Kramp-Karrenbauers als CDU-Chefin sind alle Augen auf ihre potenziellen Nachfolger gerichtet. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wagt sich CDU-Vize Laschet zwar noch nicht aus der Deckung - spart aber nicht mit Kritik.
Ganz vorsichtig bringt er seinen Arsch an die Wand, von der er glaubt, dass sie gerade neu gestrichen wird.

 

[Marcellina]

Plotinus, womit hast Du es verdient! :blickzumhimmelrichtend:

 

[McCoy]

Deine Argumentation war ja: "Der einzig richtige Umgang mit dieser Partei ist meiner Meinung nach, ihren Anhängern klarzumachen, dass die Postionen und Forderungen der AfD eben nicht die der Mehrheit bzw. des Volkes sind, das sie zu 80-90% eben nicht wählt."

Man sollte da vielleicht unterscheiden zwischen:
1) Politik und Positionen
2) Stilfragen (rumrennen und rumflennen)

Das kann man bei dieser Partei nicht unterscheiden, weil sie nicht wirklich Politik betreibt oder eigene Positionen vertritt, die über "Merkel muss weg" und "Ausländer raus" hinausgehen. Der Stil der AfD ist ihr einziger Inhalt.
Ein typisches Beispiel gab es letzte Woche im Bundestag zu sehen. Dort fand eine Debatte zur Lage auf dem Wohnungsmarkt, der Mietpreisbremse usw. statt, einem der drängensten Themen in Deutschland. Aber anstatt dazu was zu sagen, nutzte ein AfD-Abgeordneten seine Redezeit lieber dazu, minutenlang wirre Beschimpfungen gegen Angela Merkel zu richten, auch nachdem ihn Bundestagspräsident Schäuble aufgefordert hatte, doch bitte zur Sache zu sprechen. Aber was sollte er auch sagen? Außer "Mietendeckel ist Kommunismus" hat die AfD keine Position dazu.

So ist es im Prinzip auf allen Gebieten. Kein Rentenkonzept. Klimawandel gibt es nicht. EU ist doof und Brexit war super, aber selber raus will man dann doch nicht. Beim Thema Zuwanderung hat die Regierung mit ihren diversen Asylpaketen das Recht schon gebogen, bis das Grundgesetzt quietschte. AfD-Forderungen, die darüber hinaus gehen, sind illusorisch. Ansonsten will man den Sozialstaat zurückbauen und einen Marktliberalismus fahren, bei dem selbst ein gestandener FDPler mit den Ohren schlackert. Überhaupt rühren alle Probleme nur daher, dass wir von dummen und/oder korrupten Politikern regiert werden, die uns mit Hilfe der Lügenpresse umvolken wollen.
Und da soll man zwischen Politik/Positionen und Stilfragen unterscheiden? Ich bitte dich.

Ganz grundlegend ist es ja so, dass selbst wenn nur 5% die AfD wählen würden, dass dennoch ein demokratischer Prozess wäre und eine Partei nicht delegitimiert.

Selbst wenn 50% der AfD ihre Stimme gäben, würde sie das dennoch nicht zu einer demokratischen Partei machen.

Anders gesagt: Demokratie lebt ja gerade davon, dass auch Minderheiten repräsentiert werden solange die 5% Hürde genommen wird. Die AfD wiederum liegt da ja weit drüber, ist stärkste Oppositions-Partei und manche Positionen wären vermutlich mehrheitsfähig oder nahezu mehrheitsfähig, zumindest von der Richtung her.

Da würde ich gene mal wissen, welche AfD-Positionen das sein sollen, die zumindest von der Richtung her vermutlich nahezu mehrheitsfähig wären.
Die Rolle der Opposition im Parlament ist es, die Regierung zu kontrollieren. Mir ging es um dieses Zitat aus einem hier verlinkten RT-Kommentar zu Thüringen, das ich so ähnlich schon oft im Zusammenhang mit den Wahlerfolgen der AfD gehört und gelesen habe:

Was passiert eigentlich in einer Demokratie, wenn eine neue Partei erdrutschartig beinahe ein Viertel der Stimmen gewinnt? Gemäß dem Verhältniswahlrecht wäre davon auszugehen, dass diese Partei in Zukunft an den politischen Entscheidungsprozessen teilhat. Das entspräche der Logik und auch dem Gedanken des Systems.

Und das ist eben Quatsch. Die Rolle der Opposition im Parlament ist es, die Regierung zu kontrollieren, und nicht, ein bisschen mitzuregieren. Und wenn man dazu noch ein Verhalten an den Tag legt, wie es die AfD tut, braucht man sich nicht zu wundern, dass niemand etwas mit einem zu haben möchte. Und selbst wenn doch, wie sollte man die auf Positionen einer Partei eingehen, die gar keine hat?

Und auch schlechter Stil hält Wähler ja nicht zwingend davon ab, manche wählen genau deshalb.

Wenn ich richtig liege, und der schlechte Stil der AfD ihre Politik ist, dann sind es nicht nur manche, die sie deshalb wählen, sondern alle. Das würde sich auch mit meinen Beobachtungen hier im Forum decken.

Im Vergleich zu Trump ist die AfD ja sogar noch ziemlich normal, und der sitzt immerhin im weißen Haus.

In den USA ist die Optik vielleicht etwas schriller, die Sprache im politischen Diskurs noch einfacher, aber ansonsten sehe ich keine großen Unterschiede. Kaum eigene Inhalte, immer nur auf andere zeigen, Hass und Angst verbreiten. Ich weiß wirklich nicht, ob ich einen Höcke normaler finden soll, als Trump.

Ein Fehler der m.A.n. von vielen gemacht wird ist, dass sie alles nur aus der eigenen Perspektive heraus denken, die eigene Perspektive irgendwie als objektiv wahrnehmen wollen, und sich viel mehr damit befassen wie sehr sie die AfD verabscheuen und viel weniger mit der Frage wie es dazu kam und wie das zu verändern wäre.

Ich weiß sehr gut, wie es dazu kam, dass ich diese Partei verabscheue und ich möchte das eigentlich auch nicht ändern. Das ginge sowieso nur, wenn sich die AfD auflöst, oder ein Tumor das Anstandszentrum in meinem Gehirn zerstört. Aber über diese, zugegebener Maßen sehr subjektive Wahrnehmung hinaus, gibt es eine Menge objektive Gründe, diese Partei abzulehen. Aber das würde jetzt dem Rahmen sprengen.

Stell Dir mal vor Du wärest Politiker einer Partei (die am besten zu Dir passt, egal ob CDU oder Linke oder welche auch immer). Und nehmen wir an Du sitzt in einer Talkshow und wirst zur AfD gefragt oder hältst eine Rede die großflächig übertragen wird. Wie machst Du AfD Anhängern klar was Du ihnen klar machen willst und was würdest Du damit bezwecken?

Ich würde ihnen ganau das sagen, was ich hier schreibe. Dass ich die politischen Postionen der AfD, sofern vorhanden, für gefährlichen Schwachsinn halte, dass diese Partei die Demokratie zerstören will und die Umgangsformen so sind, dass sie jede Zusammenarbeit unmöglich machen. Ich sehe z.B. nur oberflächliche Unterschiede zwischen AfD und NPD. Sollte ein Politiker versuchen, sich der NPD anzunähern, oder ihren Wählern zu schmeicheln, Verständnis zu äußern? Nein! Man muss den Wählern ganz klar sagen, dass es keine Zusammenarbeit mit Extremisten geben wird und jede Stimme für die AfD eine für die Mülltonne ist.

 

[McCoy]

Genau diese ganzen "Demokraten" sind doch in Sprache und Methoden schon seit längerem selber viel schlimmer und krasser als die AfD es je war und machen selber gerade die Demokratie Stück für Stück kaputt

Da scheint sich unsere Wahrnehmung aber sehr zu unterscheiden, zumindest, was Sprache und Methoden angeht. Ist wohl eine Frage des Geschmacks.

Warum ist dann die AfD die einzige dieser Parteien, die direkte Demokratie einführen wollen?
Warum kommt das von keiner der anderen Parteien?

Die AfD fordert das, weil sie so den Parlamentarismus aushebeln will, und weil es eine klassische populistische Forderung ist. Hört sich erst mal gut an, wenn man dann aber ins Detail geht, wann worüber abgestimmt werden soll und darf, tun sich immer mehr Fragen auf.
Im Übrigen fordern auch Die Linke und Die Grünen mehr direkte Demokratie:

https://www.mehr-demokratie.de/themen/volksabstimmungen/positionen-der-parteien/

Übrigens steht im Grundgesetz, dass die gewählten Vertreter aller Parteien, dazu verpflichtet sind, im Landtag/Bundestag mit den Fraktionen zusammen zu arbeiten

Welchen Artikel des Grundgesetzes meinst du da genau? Ich dachte immer, die Abgeordneten seien "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

 

[Condemn]

Das kann man bei dieser Partei nicht unterscheiden, weil sie nicht wirklich Politik betreibt oder eigene Positionen vertritt, die über "Merkel muss weg" und "Ausländer raus" hinausgehen. Der Stil der AfD ist ihr einziger Inhalt.
Ein typisches Beispiel gab es letzte Woche im Bundestag zu sehen. Dort fand eine Debatte zur Lage auf dem Wohnungsmarkt, der Mietpreisbremse usw. statt, einem der drängensten Themen in Deutschland. Aber anstatt dazu was zu sagen, nutzte ein AfD-Abgeordneten seine Redezeit lieber dazu, minutenlang wirre Beschimpfungen gegen Angela Merkel zu richten, auch nachdem ihn Bundestagspräsident Schäuble aufgefordert hatte, doch bitte zur Sache zu sprechen. Aber was sollte er auch sagen? Außer "Mietendeckel ist Kommunismus" hat die AfD keine Position dazu.

So ist es im Prinzip auf allen Gebieten. Kein Rentenkonzept. Klimawandel gibt es nicht. EU ist doof und Brexit war super, aber selber raus will man dann doch nicht. Beim Thema Zuwanderung hat die Regierung mit ihren diversen Asylpaketen das Recht schon gebogen, bis das Grundgesetzt quietschte. AfD-Forderungen, die darüber hinaus gehen, sind illusorisch. Ansonsten will man den Sozialstaat zurückbauen und einen Marktliberalismus fahren, bei dem selbst ein gestandener FDPler mit den Ohren schlackert. Überhaupt rühren alle Probleme nur daher, dass wir von dummen und/oder korrupten Politikern regiert werden, die uns mit Hilfe der Lügenpresse umvolken wollen.
Und da soll man zwischen Politik/Positionen und Stilfragen unterscheiden? Ich bitte dich.

Egal wie sehr man politische Positionen verabscheut, sind das dennoch politische Positionen. Man kann das an Trump sehen, der ja nicht weniger seltsam/verrückt oder gar sanfter im Stil ist, sondern eher umgekehrt. Man kann auch nicht sagen er würde nichts tun. Auch da ist es eher umgekehrt.

Selbst wenn 50% der AfD ihre Stimme gäben, würde sie das dennoch nicht zu einer demokratischen Partei machen.

Warum?

Da würde ich gene mal wissen, welche AfD-Positionen das sein sollen, die zumindest von der Richtung her vermutlich nahezu mehrheitsfähig wären.

Würde eine andere Partei eine ähnliche Position beim Thema Migration einnehmen, also im Sinne von "Zuwanderungs-Gesetz wie Kanada", "Asyl für Kriegsflüchtlinge ja, kein Asyl für jene die aus wirtschaftlichen Gründen kommen" usw., dann wäre das mehrheitsfähig. Das legen Umfragen nahe. Die meisten Menschen in Deutschland sind nicht gegen Asyl, eine Mehrheit ist jedoch gegen Asyl aus ökonomischen Gründen usw.. Der Grund, warum die AfD nicht all diese Stimmen bekommt liegt einfach darin, dass sie extremer ist und insgesamt unsozial. Daher bekommt die AfD zum großen Teil die Stimmen der Wütenden.

Die Rolle der Opposition im Parlament ist es, die Regierung zu kontrollieren. Mir ging es um dieses Zitat aus einem hier verlinkten RT-Kommentar zu Thüringen, das ich so ähnlich schon oft im Zusammenhang mit den Wahlerfolgen der AfD gehört und gelesen habe:

Und das ist eben Quatsch. Die Rolle der Opposition im Parlament ist es, die Regierung zu kontrollieren, und nicht, ein bisschen mitzuregieren. Und wenn man dazu noch ein Verhalten an den Tag legt, wie es die AfD tut, braucht man sich nicht zu wundern, dass niemand etwas mit einem zu haben möchte. Und selbst wenn doch, wie sollte man die auf Positionen einer Partei eingehen, die gar keine hat?

Die AfD nimmt aber definitiv Einfluss, egal wie man das findet. Und die AfD ist gleichzeitig isoliert, aber das waren die Grünen in ihren Anfangsjahren auch. Die Linke ist es in Teilen noch immer. Und es ist doch gar nicht so das die AfD keine Positionen hat. Das Hauptthema der AfD, Migration usw., ist vermutlich auch der Hauptgrund warum sie stärkste Partei in der Opposition im Bundestag wurde.

Es macht keinen Sinn etwas ins Nichts erklären zu wollen weil man es verabscheut...

Wenn ich richtig liege, und der schlechte Stil der AfD ihre Politik ist, dann sind es nicht nur manche, die sie deshalb wählen, sondern alle. Das würde sich auch mit meinen Beobachtungen hier im Forum decken.

Ich glaube schon dass das nicht falsch ist. Es wird sehr viele geben, die die AfD wegen des Stils wählen, also im Sinne von "Anti-Establishment" und "endlich redet man jm./eine Partei Klartext". Es gibt aber auch einige, die den Positionen der AfD nahe stehen sie aber wegen des Stils nicht wählen. Also angenommen Lucke und Petry würden die AfD noch führen und insgesamt prägen, so dass die AfD gemäßigter wäre, könnte die AfD vermutlich noch stärker sein.

In den USA ist die Optik vielleicht etwas schriller, die Sprache im politischen Diskurs noch einfacher, aber ansonsten sehe ich keine großen Unterschiede. Kaum eigene Inhalte, immer nur auf andere zeigen, Hass und Angst verbreiten. Ich weiß wirklich nicht, ob ich einen Höcke normaler finden soll, als Trump.

Höcke ist nicht die AfD und er ist auch nicht unumstritten. Gegen ihn lief ja sogar ein Parteiausschluss-Verfahren. Das ist aber gar nicht der Punkt... Genau wie Trump Politik macht, würde auch die AfD Politik machen würde sie an die Macht kommen.

Die Hauptfrage ist aber: Warum werden solche Typen wie Trump oder Boris Johnson oder Parteien wie die AfD gewählt? Und diese Frage sollte man sich nicht zu einfach machen, genau das ist ja einer der Gründe.

Ich weiß sehr gut, wie es dazu kam, dass ich diese Partei verabscheue und ich möchte das eigentlich auch nicht ändern. Das ginge sowieso nur, wenn sich die AfD auflöst, oder ein Tumor das Anstandszentrum in meinem Gehirn zerstört. Aber über diese, zugegebener Maßen sehr subjektive Wahrnehmung hinaus, gibt es eine Menge objektive Gründe, diese Partei abzulehen. Aber das würde jetzt dem Rahmen sprengen.

Es geht mir nicht darum. Zu viele, und m.A.n. gehörst Du dazu, wollen sich gar nicht wirklich mit den Gründen beschäftigen die jene haben, die diese Partei entweder deshalb wählen WEIL sie so ist, oder zumindest trotzdem. Und diese Menschen haben Gründe, egal wie man die findet und wie sie im einzelnen aussehen.

Ich würde ihnen ganau das sagen, was ich hier schreibe. Dass ich die politischen Postionen der AfD, sofern vorhanden, für gefährlichen Schwachsinn halte, dass diese Partei die Demokratie zerstören will und die Umgangsformen so sind, dass sie jede Zusammenarbeit unmöglich machen. Ich sehe z.B. nur oberflächliche Unterschiede zwischen AfD und NPD. Sollte ein Politiker versuchen, sich der NPD anzunähern, oder ihren Wählern zu schmeicheln, Verständnis zu äußern? Nein! Man muss den Wählern ganz klar sagen, dass es keine Zusammenarbeit mit Extremisten geben wird und jede Stimme für die AfD eine für die Mülltonne ist.

Es geht nicht darum Verständnis zu äußern sondern darum zu verstehen. Und egal was Du da sagst und glaubst das könnte irgendwen überzeugen, das wird kaum einen überzeugen. Es ist auch nicht wirklich richtig, denn selbst wenn es niemals irgendeine Zusammenarbeit mit der AfD geben sollte, wäre die Stimme für die AfD ja nicht ohne Wirkung. Auch Oppositionsparteien haben Einfluss und wir reden über die AfD weil sie Einfluss hat und nimmt.

Noch mal: Realitäten zu ignorieren lässt sie nicht verschwinden... Das ist Teil des Problems.

 

[plotinus]

Noch mal: Realitäten zu ignorieren lässt sie nicht verschwinden... Das ist Teil des Problems.

Ideologen, gleich welcher Spielart, haben keinen Zugang zur Realität.

 

[LalDed]

Ideologen, gleich welcher Spielart, haben keinen Zugang zur Realität.

Umgekehrt ist es richtig: Ideologien prägen die Realität (jedes einzelnen).
Völlig unbeeinflusst von Ideologie zu sein ist so schwer (weil jeder dem Zeitgeist unterliegt und von ihm beeinflusst wird), dass ich nicht weiss, ob das überhaupt geht.
Es wird auch politisch mit Ideologien gearbeitet.

 

[plotinus]

Umgekehrt ist es richtig: Ideologien prägen die Realität (jedes einzelnen).
Völlig unbeeinflusst von Ideologie zu sein ist so schwer (weil jeder dem Zeitgeist unterliegt und von ihm beeinflusst wird), dass ich nicht weiss, ob das überhaupt geht.
Es wird auch politisch mit Ideologien gearbeitet.

Noch kurz vor dem Zusammenbruch der DDR war es ideologische Doktrin, dass der Sozialismus siegt.
Der Zugang zur Realität war überhaupt nicht mehr vorhanden.
1945 verkündeten Naziideologen immer noch den Endsieg.

Um die Realität so zu sehen wie sie ist, muß man schon Pragmatiker sein, so sehe ich das eben.