Wissenswertes zur AfD

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Marina Weisband auf BlueSky:

Marina Weisband (@afelia.bsky.social)

Ich spreche nächste Woche Sonntag zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz und das ist dieses Jahr definitiv härter, als in allen meinen Jahren davor. Einfach uff.
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Im Rahmen des deutlichen Rechtsruckes mit dem damit zusammenhängenden leider sehr deutlichen Erfolg der AfD und des Ukraine-Krieges - sie selbst ist ja auch Ukrainerin und hat Familie da - kann ich ihr Unwohlsein gut nachvollziehen.
 
taz.de

Klagen gegen Correctiv-Recherche: Rechtsstreits zum Rechtsextremen-Treffen

Wer behauptet, beim Potsdamer Treffen sei es um die „Ausweisung“ von Deutschen gegangen, wird verklagt. Das bedeutet nicht, dass es harmlos war.
taz.de taz.de

Anscheinend stimmt da ein wesentlicher Punkt nicht, hat Correctiv schon im Februar 2024 vor Gericht zugeben müssen.

Dass deutsche Staatsbürger im rechtlichen Sinne „ausgewiesen“ werden sollen, dass ihnen also das Aufenthaltsrecht in Deutschland genommen werden soll, das steht freilich nur am Ende des Correctiv-Artikels in der Zusammenfassung. Dort ist die Rede von einem „‚Masterplan‘ zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“, obwohl Sellner laut Correctiv-Artikel nur erklärte, man müsse einen „hohen Anpassungsdruck“ auf die Menschen ausüben, zum Beispiel über „maßgeschneiderte Gesetze“. Was das genau heißen soll, ist unklar.

Correctiv selbst erklärte schon im Februar 2024 in einem Gerichtsverfahren, dass auf dem Potsdamer Treffen nicht über Ausweisungen von Deutschen gesprochen worden sei. „Im Gegenteil: Die deutsche Staatsbürgerschaft hat Sellner ausdrücklich als juristische Sperre für eine Ausweisung anerkannt“, heißt es im Schriftsatz des Correctiv-Anwalts, „dementsprechend entwickelte sich unter den Teilnehmern auch keine Diskussion darüber.“
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Mit sowas hilft man der AfD. Irgendwann nimmt niemand mehr solche Aussagen ernst oder glaubt sie überhaupt, könnten ja auch nur wieder "Meinungsäußerungen" von Journalisten sein.
 
Der wesentliche Punkt:

Unabhängig davon, wie dieser Prozess ausgeht: Wichtig ist, dass Medien im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen nicht von „Ausweisung“, „Deportation“ oder „Ausbürgerung“ deutscher Staatsbürger sprechen. Sonst besteht die große Gefahr, dass sie erfolgreich verklagt werden.

Zulässig wäre aber wohl die Formulierung, dass es in Potsdam um eine Art „Vertreibung“ nicht assimilierter Deutscher ging. Brenneckes juristische Erfolge heißen also keineswegs, dass das Potsdamer Treffen harmlos war.
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www.tagesschau.de

Wie sehr beeinflussen soziale Medien die Wahl?

Findet der entscheidende Wahlkampf in den sozialen Medien statt? Mit allen Gefahren für die Demokratie? Viel weniger, als man denkt, sagen Forschende. Sie sehen auch bei klassischen Medien ein Problem. Von S. von Liebe und J. Roßteuscher.
www.tagesschau.de www.tagesschau.de

Dennoch: Dass durch solche Posts die Bundestagswahl am 23. Februar entschieden und womöglich in eine radikale Richtung gelenkt werden könnte, halten Experten, die zu sozialen Medien, politischer Kommunikation und Desinformation forschen, für eher unwahrscheinlich.
 
SYS41952 schrieb:
Und warum behauptest du kommunistische Bücher und Autoren werden in allen Bibliotheken unterdrückt? In irgendeinem YT-Video gesehen?
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Es ist halt meine Erfahrung. Ich möchte z.B. von Bredel den " Eigentumsparagraph" lesen. Oder Horst Bastian. Dir geht es nicht wirklich um Bredel, sonst hättest du einfach nur erwähnt, dass du ihn in Berlin ausfindig gemacht hast. So hättest du bei anderen reagiert. Bei mir wird gleich rumgezickt.
Ich weiß, dass du mich mit dem YT Video provozieren willst, wegen dem UA Video. Netter Versuch.
 
east of the sun schrieb:
Es ist halt meine Erfahrung. Ich möchte z.B. von Bredel den " Eigentumsparagraph" lesen. Oder Horst Bastian. Dir geht es nicht wirklich um Bredel, sonst hättest du einfach nur erwähnt, dass du ihn in Berlin ausfindig gemacht hast. So hättest du bei anderen reagiert. Bei mir wird gleich rumgezickt.
Ich weiß, dass du mich mit dem YT Video provozieren willst, wegen dem UA Video. Netter Versuch.
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No. Ich habe reagiert, weil du behauptet hast, kommunistische Autoren und Bücher würden zensiert werden. Und das,weil du es in ein oder zwei nicht gefunden hast
Mit Sicherheit ohne zu wissen das man es einfach bestellen kann. Was dich natürlich nicht daran hindert zu implizieren , das es eine Form von staatlicher (West) Zensur gibt .. 🤷
 
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SYS41952 schrieb:
No. Ich habe reagiert, weil du behauptet hast, kommunistische Autoren und Bücher würden zensiert werden. Und das,weil du es in ein oder zwei nicht gefunden hast
Mit Sicherheit ohne zu wissen das man es einfach bestellen kann. Was dich natürlich nicht daran hindert zu implizieren , das es eine Form von staatlicher (West) Zensur gibt .. 🤷
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Quatsch mit Sauce. Du willst doch nicht abstreiten, dass die Kommisten in der BRD zum Klassenfeind gehörten, oder? Die KPD wurde nicht umsonst verboten.
"Die Prüfung " ist eine Ausnahme. Ansonsten glaube ich kaum, dass Bredel zu finden ist.
 
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