Wissenswertes zur AfD

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Gerlind schrieb:
Ich denke, wenn man gegen etwas demonstriert, sollte man deutlich machen gegen was.
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Das wird hier durch die Anlässe und den Kontext sehr klar und deutlich.

Gerlind schrieb:
Wenn eine Demonstration gegen "rechts" gerichtet ist, wird da eine Partei, die als "rechts" gilt, sicherlich nicht mitlaufen.
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Menschen, die politisch rechts-konservativ eingestellt sind, und die sich inhaltlich von den extremistischen und demokratie-feindlichen Auswüchsen der AfD (und Werteunion) distanzieren wollen, wären geradezu prädestiniert dazu, auf diesen Demos mit zu marschieren.

Wenn Merz sagt, dass er die AfD "inhaltlich stellen" will, so hat er meine volle Symphatie für dieses Vorhaben. Er soll dann aber auch mal damit anfangen.
 
Bezweifele ich, dass #merzdarfnichtbundeskanzlerwerden sich mit der von ihm in Zukunft als gedachter Stallbursche #fckafd, von denen er sich in den Kanzlersattel hieven lassen will - anlegt. Never.

Und der wannabe Kini #nosoeder hat heute der Demokratie massiv geschadet, indem er einen vom Verfassungsschutz beobachteten Verfassungsrichter ins Verfassungsgericht zuliess.

Einer von den, Rüdiger Imgart - war - oh, man glaubt es kaum - beim versuchten Sturm der Querdullies 2020 dabei, als Corona-Leugner*innen den Reichstag stürmen wollte.

Und genau so ein ausgewiesener Anti-Demokrat wird also - mit söders Gnaden - zum Verfassungsrichter gewählt.

Irrsinn und aiwangereien der C-Parteien.
x <- hier steht das Kotzsmilie

PS.: https://www.n-tv.de/panorama/Verfassungsrichter-war-auf-Reichstag-Demo-article22005943.html
 
Zuletzt bearbeitet:
SelbstSein schrieb:
Bezweifele ich, dass #merzdarfnichtbundeskanzlerwerden sich mit der von ihm in Zukunft als gedachter Stallbursche #fckafd, von denen er sich in den Kanzlersattel hieven lassen will - anlegt. Never.

Und der wannabe Kini #nosoeder hat heute der Demokratie massiv geschadet, indem er einen vom Verfassungsschutz beobachteten Verfassungsrichter ins Verfassungsgericht zuliess.

Einer von den, Rüdiger Imgart - war - oh, man glaubt es kaum - beim versuchten Sturm der Querdullies 2020 dabei, als Corona-Leugner*innen den Reichstag stürmen wollte.

Und genau so ein ausgewiesener Anti-Demokrat wird also - mit söders Gnaden - zum Verfassungsrichter gewählt.

Irrsinn und aiwangereien der C-Parteien.
x <- hier steht das Kotzsmilie

PS.: https://www.n-tv.de/panorama/Verfassungsrichter-war-auf-Reichstag-Demo-article22005943.html
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Begründen tun sie den Scheiss aus/wegen rechtlichen Gründen
______
Ausschlaggebend für die Zustimmung von CSU und Freien Wählern zu der einheitlichen Vorschlagsliste war die Sorge vor Rechtsunsicherheiten bei fehlenden Richtern und damit letztlich die Sorge darum, die Arbeitsfähigkeit des höchsten bayerischen Gerichts zu erhalten - zumal den ehrenamtlichen Richtern in der täglichen Praxis ohnehin keine gewichtige Bedeutung zukommt. "Wir müssen die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben und die sich von heute auf morgen auch nicht ändern lassen, einhalten", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Michael Hofmann, im Namen auch der Freien Wähler.
www.n-tv.de

Bayerns Landtag wählt mit Bauchschmerzen AfD-Kandidaten

2018 werden ohne viel Aufhebens zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Doch seitdem ist die Partei nicht nur in Bayern zum rechtsextremen Verdachtsfall mutiert. Die Abgeordneten des Parlaments müssen eine schwierige Entscheidung treffen.
www.n-tv.de www.n-tv.de
 
JimmyVoice schrieb:
Begründen tun sie den Scheiss aus/wegen rechtlichen Gründen
______
Ausschlaggebend für die Zustimmung von CSU und Freien Wählern zu der einheitlichen Vorschlagsliste war die Sorge vor Rechtsunsicherheiten bei fehlenden Richtern und damit letztlich die Sorge darum, die Arbeitsfähigkeit des höchsten bayerischen Gerichts zu erhalten - zumal den ehrenamtlichen Richtern in der täglichen Praxis ohnehin keine gewichtige Bedeutung zukommt. "Wir müssen die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben und die sich von heute auf morgen auch nicht ändern lassen, einhalten", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Michael Hofmann, im Namen auch der Freien Wähler.
www.n-tv.de

Bayerns Landtag wählt mit Bauchschmerzen AfD-Kandidaten

2018 werden ohne viel Aufhebens zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Doch seitdem ist die Partei nicht nur in Bayern zum rechtsextremen Verdachtsfall mutiert. Die Abgeordneten des Parlaments müssen eine schwierige Entscheidung treffen.
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Ob diese Aussage den Tatsachen entspricht?
Die Einzelwahlen hatten sie ja zackig abgelehnt.

Dazu der von mir hochgeschätze Anwalt Chan-jo Jun:
"vielleicht schaffen wir es im Laufe der Legislaturperiode die Gesetzeslage zu ändern"

Also ist es prinzipiell möglich, dass zukünftig solche Knieschuss-äktschen unterbleibt.

https://twitter.com/x/status/1750081850809209235
 
SelbstSein schrieb:
Bezweifele ich, dass #merzdarfnichtbundeskanzlerwerden sich mit der von ihm in Zukunft als gedachter Stallbursche #fckafd, von denen er sich in den Kanzlersattel hieven lassen will - anlegt. Never.
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Ja, so denke ich eigentlich auch. Damit wären seine Beteuerungen nur reine Lippenbekenntnisse. Mal schauen, ob vielleicht doch noch mehr kommt.


SelbstSein schrieb:
Und der wannabe Kini #nosoeder hat heute der Demokratie massiv geschadet, indem er einen vom Verfassungsschutz beobachteten Verfassungsrichter ins Verfassungsgericht zuliess.
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Wir werden sehen, wie weit sie was für Entscheidungen durchboxen. Mal schauen, ob Söder es bereuen wird.

SelbstSein schrieb:
Einer von den, Rüdiger Imgart - war - oh, man glaubt es kaum - beim versuchten Sturm der Querdullies 2020 dabei, als Corona-Leugner*innen den Reichstag stürmen wollte.

Und genau so ein ausgewiesener Anti-Demokrat wird also - mit söders Gnaden - zum Verfassungsrichter gewählt.
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Herzallerliebst :ironie:

Wir erinnern uns: Dieder Sturm wurde von einer QAnon-Anhängerin gestartet, die glaubte, dass ihr Heilsbringer Trump in Berlin wäre und sie somit "gewonnen" hätten.

Ich kann nur hoffen, dass dieser Posten wirklich nicht mit viel Macht behaftet ist.
 
Joey schrieb:
Das wird hier durch die Anlässe und den Kontext sehr klar und deutlich.
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Wenn man möchte. dass z.b. CDUler, die als rechts gelten, an einer Demonstration teilnehmen, die gegen Rechtextremismus, Rechtradikalismus sein soll, sollte man sie m.E. nicht gegen rechts gerichtet nennen., sondern gegen Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus. Finde ich jetzt nicht sonderlich schwer.
 
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