FIWA
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Es ist nun mal eine Tatsache, dass Flüchtlinge in Deutschland weit geringerem Soziallesitung erhalten als Harz4 empfänger. Es isdt gut 40% geringer, in Euro ist es maximal 225 und wurde seit 1993 nicht mehr erhöht. Am Mittwoch wird sich das Bundesverfassungsgericht dazu sein Urteil abgeben.
Wie man auch zu den deutschan Asylrecht stehen mag ist es nicht nachvollziehbar warum Asylbewerber unter Existenzminimum leb en müssen und warum sie auch noch in Deutschland nicht arbeiten dürfen! Diese gesetzte wurden nach den Progromen von Lichtenhagen und Hoyerswerda von allen Parteien einmündig beschlossen, dass Asylbewerber weniger leitungen erhalten sollen als Sozialhilfeempfänger. keienr der Parteien ist es seither "eingefallen" an diesen unwüärdigen Gesetz etwas zu verändern. Das Gestz hat nur 2 Zwecke: Flüchtlinge fernzuhalten und jenen die trotzdem kommen, das Leben so schwer wie möglich zu machen. Es hat niemnden in der Bevölkerung interssiert, wie den ca. 130.000 Asylbewerber in Deutschland ergeht. Es ist schon sehr Makaber, dass esrt jetzt eine berechtigte Verfassungsklage läuft. Wie heisst es so schön in der Deutschen Verfassung: "Die Würde des Menschen ist unantastbar"?
Shimon1938
Lieber Shimon,
ist dir die aktuelle Warenkorbberechnung nach SGB II + XII bekannt ? Ich glaube nicht.
Ich erlaube mir daher mal die aktuelle Beträge in Euro pro Monat reinzusetzen:
1. Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke 132,80
2. Bekleidung und Schuhe 31,43
3. Gesundheitspflege 16,08
4. Verkehr 23,55
5. Andere Waren und Dienstleistungen, Hygiene 27,39
Das sind zusammen 231,25 Euro, was pi mal Daumen einem Asylbewerber zusteht. Denn nicht vergessen, Unterkunft, Heizung, Strom wird gestellt. Dazukommend in der Regel, wenigstens ein Zentraltelefon, Fernsehraum, teilweise sogar PC. Das wird gezahlt! In einigen Asylbewerberheimen sogar mit Bekleidungsausgabe.
Übrigens, ergeht auch jeden Deutschen so, wenn er auf der Straße sitzt und in irgendeinem Heim untergebracht wird, Alles was vorhanden ist, gezahlt wird, wird vom Regelbedarf abgezogen.
Und da kommen wir zu den nächsten Punkten des Warenkorbes:
6. Innenausstattung, Haushaltsgeräte u. gegenstände 28,34
7. Wohnen, Energie und Instandhaltung 31,26
8. Nachrichtenübermittlung 33,04
9. Freizeit, Unterhaltung, Kultur 41,31
10. Bildung 1,44
11. Beherbergungs- und Gaststättenleistungen 7,40
macht zusammen nochmals 142,79 Euro, womit der Regelbedarf 374,04 Euro ausmacht. Nur, ganz logisch, wenn Unterkunft mit allem dabei vom Staate bezahlt wird, wird das abgezogen vom Regelbedarf.
Über den Abzug 9. und 10. könnte man sich streiten. Nur dann müsste man auch Punkt 2 im Einzelfall in Abrede stellen, wenn kostenlose Kleiderkammern vorhanden sind.
Das Problem in sich ist, dass für Nahrungsmittel nach dem Warenkorb für SGB II und XII im Monat nur 132,80 veranschlagt wird. Denn das reicht ja quasi für ein Mensch zum Leben. Was auch viele Sanktionierte betrifft, die werden soweit runtergefahren, bzw. mit Lebensmittelgutscheinen in der Höhe abgespeist, oder mit Essenstüten vom Jobcenter im Gegenwert.
Und nun kannst du es noch einmal beurteilen. Das Hauptproblem, ist dieser geringe Ansatz in den Leistungen für Nahrungsmittel. Der statistische Warenkorb, glaube ich mich zu erinnern, liegt dreimal so hoch und der tatsächlich errechnete Bedarf bei fast des doppelten des Regelbedarfes.
Das Übel in der ganzen Sache liegt bei den Schreibtischtätern, die Leistungsbeziehern, das Brot und wie viel einer pro Tag essen darf, vorrechnet. Nur, damit haben Leistungsberechtigte zu leben, sich mit abzufinden, wenn es nicht mehr gibt.
Im Umkehrschluss kann man jetzt aber nicht fordern, die Asylbewerber müssen aber jetzt mehr haben, am besten den vollen Regelsatz, ohne dass sie Strom zahlen, oder Möbel anschaffen müssen usw. . Siehst, geht nicht. Der Unterschied Asylbewerber und SGB II + SGB XII ist logischerweise vorhanden, muss da sein, aufgrund des Warenkorbes zum Regelbedarf.
Wir können natürlich über die Höhe der Nahrungspauschale reden, oder dieser Witz:
Wohnen, Energie und Instandhaltung 31,26 Euro, ja ne klar, dieser Posten enthält nicht nur den Strom, sondern auch alle Kosten mit dem Wohnen verbunden, auch Renovierung und Kleinstreparaturen. Nicht zu machen. Genauso wie der Witz mit der Bildung, oder immer noch bestes Beispiel, für ein billig Drahtesel darfste 20 Jahre ansparen, nur, so lange hält das Teil nicht.