#QuerdenkerSindTerroristen

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Ich hoffe, das der Suizid der Ärztin nicht nur ein kurzes Strohfeuer ist
und endlich konsequent gegen Hass und Hetze vorgegangen wird.
Das Gesetz dafür gäbe es ja schon lange.
Abgesehen davon, dass es v.a. bei der Polizei deutlich mehr Sensibilität braucht, stoßen die Behörden da auch manchmal an ihre Grenzen, weil Plattformen verweigern, die Daten von Usern preiszugeben und bei Telegram z.b. scheren sie sich ohnehin überhaupt nicht drum. Denen ist fast überhaupt nicht beizukommen.

Artikel ist leider hinter pw


Gesetz verweigert

Twitter verweigerte jedoch nicht nur die Herausgabe der Daten an Behörden, sondern hält sich auch nicht an das am 1. April 2021 geschaffene „Hass im Netz“-Gesetz. Dieses sieht vor, dass Betreiber von Online-Plattformen strafrechtlich relevante Hasspostings, die gemeldet worden sind, innerhalb von 24 Stunden löschen müssen. Twitter ist gegen dieses Gesetz offiziell vor das Bundesverwaltungsgericht gegangen.
 
Das Gesetz dafür gäbe es ja schon lange.
Abgesehen davon, dass es v.a. bei der Polizei deutlich mehr Sensibilität braucht, stoßen die Behörden da auch manchmal an ihre Grenzen, weil Plattformen verweigern, die Daten von Usern preiszugeben und bei Telegram z.b. scheren sie sich ohnehin überhaupt nicht drum. Denen ist fast überhaupt nicht beizukommen.

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Gesetz verweigert

Twitter verweigerte jedoch nicht nur die Herausgabe der Daten an Behörden, sondern hält sich auch nicht an das am 1. April 2021 geschaffene „Hass im Netz“-Gesetz. Dieses sieht vor, dass Betreiber von Online-Plattformen strafrechtlich relevante Hasspostings, die gemeldet worden sind, innerhalb von 24 Stunden löschen müssen. Twitter ist gegen dieses Gesetz offiziell vor das Bundesverwaltungsgericht gegangen.
Ist in Deutschland nicht anders.
Eigentlich ist alles da, was es bräuchte, es wird aber nicht konsequent umgesetzt.
 
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