Eskalation Seehofer vs. Merkel

[Amant]

Jetzt geht´s aber rund, bald gibt es eine persönliche Erklärung von Seehofer. Er lehnt offenbar die Ergebnisse aus Brüssel ab.

Nun, das kann vieles bedeuten, ein Alleingang, ein Rücktritt, what ever.

Bald wissen wir es.

 

[Gabi0405]

Es ist wohl durchgedrungen, dass Seehofer Merkels Ergebisse nicht als wirkungsvoll ansieht und er beklagte sich, dass sie sich nicht einen Schritt bewegt habe.
Bin gespannt auf seine Erklärung.....

 

[Condemn]

Jetzt geht´s aber rund, bald gibt es eine persönliche Erklärung von Seehofer. Er lehnt offenbar die Ergebnisse aus Brüssel ab.

Nun, das kann vieles bedeuten, ein Alleingang, ein Rücktritt, what ever.

Bald wissen wir es.

Die Pressekonferenz v. Seehofer war zuerst für 19 Uhr geplant, dann hieß es 21 Uhr, jetzt offenbar auf 23 Uhr verschoben. Die haben sich sauber in die Sackgasse manövriert aus der es im Grunde kaum noch ein gutes Entkommen gibt. M.A.n. hat er diese Optionen:

1. Harte Haltung, die er erstens kommuniziert und dann auch an der Grenze durchsetzt
2. Einlenken auf Merkel, im Sinne von "klein beigeben".
3. Irgendeine seltsame Zwischenversion von der ich persönlich momentan nicht wüsste wie sie aussehen könnte

Zu 1) Merkel muss im Grunde hart reagieren wenn er hart bleibt, sonst kann sie ihren Job gleich an ihn abgeben. Die CDU scheint sie zu stützen und einige Umfragen weisen offenbar darauf hin dass sie auch in der Bevölkerung tendenziell eine Mehrheit hinter sich hat. Aber: Wenn er hart bleibt und handelt, sie hart reagiert, dann wird das vermutlich die Union splitten und die CSU fliegt aus der Regierung. Merkel würde dann a) mit den Grünen weitermachen, oder b) Minderheitsregierung. Sie hat bei dem Spiel also auch nicht viel zu gewinnen.

Zu 2) Seehofer kann eigentlich auch nicht einfach klein beigeben und erste Infos deuten darauf hin das er es nicht will. Außerdem hat er Söder im Rücken und die CSU fühlt sich sowieso schon als ständiger Verlierer im Unions-Internen Machtkampf.

Zu 3) Ich vermute dass sie irgendeinen Mittelweg suchen und den vielleicht auch finden, irgendetwas womit beide Seiten gesichtswahrend aus der Nummer rauskommen. Ich wüsste nur nicht wie... was nichts heißen muss. Aber das die Seehofer-Ansprache laufend verschoben wird deutet darauf hin dass die auch nicht so genau wissen wie sie den Krieg beenden oder gewinnen sollen.


Söder soll heute übrigens bei Anne Will auftreten:
https://daserste.ndr.de/annewill/ar...t-die-Union-ihren-Streit,unionsstreit104.html

Die Sendung wird in etwa 20 Minuten anfangen - mal gucken ob Söder erstens erscheint und zweitens auch schon was zu sagen hat.


Fast so spannend wie ein WM-Finale... nur bisschen destruktiver.

 

[Condemn]

Gibt vielleicht noch eine vierte Möglichkeit, halte ich aber für unwahrscheinlich:

4. Seehofer tritt zurück und macht irgendwie deutlich das er Merkels Politik nicht mittragen kann/will etc. Das wäre dann aber kein persönliches sondern ein CSU-Statement und im Grunde fast schon gleichbedeutend mit einem Split.

 

[Condemn]

Glaube nach wie vor nicht das es dazu kommt, aber die Situation ist wohl einen Schritt näher am 4. Szenario:

22.45 Uhr

1. Seehofer bietet Rücktritt an
   Aus CSU-Kreisen heißt es Bundesinnenminister Horst Seehofer habe seinen Rücktritt als Parteichef und Innenminister angeboten.
   

 

[Amant]

Glaube nach wie vor nicht das es dazu kommt, aber die Situation ist wohl einen Schritt näher am 4. Szenario:

22.45 Uhr

1. Seehofer bietet Rücktritt an
   Aus CSU-Kreisen heißt es Bundesinnenminister Horst Seehofer habe seinen Rücktritt als Parteichef und Innenminister angeboten.

Ja, damit rechne ich bereits den ganzen Nachmittag. Er müsste ja auch gegen seine länderübergreifenden Freunde agieren, die sich den Ergebnissen in Brüssel zunächst angeschlossen haben. Das wird er wohl nicht riskieren.

Zu Merkel, drei Staaten haben ihre in Brüssel erteilten Zusagen zur Rücknahme bereits dementiert, Ungarn, Polen und Tschechien.

Bei Will wird weiter diskutiert, die Lifeschaltung wird wohl ausfallen, da noch keiner der Beteiligten vor die Presse tritt.

 

[Hellequin]

Glaube nach wie vor nicht das es dazu kommt, aber die Situation ist wohl einen Schritt näher am 4. Szenario:

22.45 Uhr

1. Seehofer bietet Rücktritt an
   Aus CSU-Kreisen heißt es Bundesinnenminister Horst Seehofer habe seinen Rücktritt als Parteichef und Innenminister angeboten.

Das wäre die absolute Krönung einer langen Karriere voller Lügen, Täuschungen und Rückzieher.

 

[Condemn]

Ja, damit rechne ich bereits den ganzen Nachmittag. Er müsste ja auch gegen seine länderübergreifenden Freunde agieren, die sich den Ergebnissen in Brüssel zunächst angeschlossen haben. Das wird er wohl nicht riskieren.

Zu Merkel, drei Staaten haben ihre in Brüssel erteilten Zusagen zur Rücknahme bereits dementiert, Ungarn, Polen und Tschechien.

Bei Will wird weiter diskutiert, die Lifeschaltung wird wohl ausfallen, da noch keiner der Beteiligten vor die Presse tritt.

Ja, ich gucke gerade n-tv. Ist etwas aktueller.

Sollte Seehofer tatsächlich zurücktreten wird das aber auch Merkel massiv schaden, denn in der Sache hat Seehofer vermutlich weit mehr Rückhalt als es die geschlossenen Reihen der CDU vermuten lassen. In der Bevölkerung sowieso.

Bisher glaube ich noch nicht daran das er zurücktritt, aber falls doch... dann bleibt die Frage wie die Union weitermachen soll, ob sie weitermachen können, ja trotzdem ungeklärt. Söder z.B. ist ja nicht zurückhaltender oder "Merkel-freundlicher" oder anderer Ansicht als Seehofer.

 

[PsiSnake]

Ein Rücktritt, falls es dazu kommt, kann 2 Sachen bedeuten:

Seehofer wollte die europäischen Beschlüsse nicht akzeptieren, konnte sich aber in der CSU nicht durchsetzen, welche zum Kompromiss bereit ist, was wohl bedeutet, dass die Fraktionsgemeinschaft Bestand hätte. Würde aber beide Unionsparteien schädigen, weil sich Seehofer-Unterstützer unter den eigenen Wählern abwenden dürften.

Oder das ist nur der erste Schritt zum Bruch zwischen CDU und CSU, und alles mögliche kann passieren, und Neuwahlen wären sehr wahrscheinlich. Die Koalition kann dann eigentlich unmöglich weitermachen.

 

[Amant]

Heute bzw. heute Nacht wird das nix mehr. Dobrindt will Seehofer abhalten von seiner Abgabe der Ämter, die CDU wartet auf Nachrichten aus München, um dann Stellung zu nehmen.

Kramp-Karrenbauer hat sich bereits geäußert.