Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[Shania]

aber es ging doch um die Präsidentenwahl, oder nicht?

bei der wurden in wien keine Pannen festgestellt.

Die aufgehobene Bezirksvertretungswahl in Wien war eine andere Wahl, bei der manipuliert wurde. Übrigens wurden vor kurzem noch weitere zwei Wahlen wegen Manipulationen aufgehoben und die Verantwortlichen bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Bei der jetzt aufgehobenen BP Wahl war Wien nicht bei den ursprünglich angeprangerten Wahlabläufen dabei. Allerdings ist gerade die Wiener SPÖ unter Häupl etwas geschickter bei den Manipulationen und diese Vorgänge werden von der FPÖ jetzt ebenso bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Deswegen auch das getroffene Aufheulen der Grünen.

 

[Nussschale]

Der VfGH hat entschieden, dass die Stichwahl vom 22.5. nichtig ist und daher in ganz Österreich die Wahl wiederholt werden muss. Also auch in Wien (und allen anderen Bezirken, bei denen es korrekt ablief).

Dacht ich mir. Also wenn ich Demokrat wäre, würde ich mich ja fürchterlich aufregen im Falle eines Sieges des Gegenkandidaten, sofern meine Stimme in jedem Falle als gültig angesehen werden kann, was ja der Fall wäre.

 

[Lichtpriester]

Dacht ich mir. Also wenn ich Demokrat wäre, würde ich mich ja fürchterlich aufregen im Falle eines Sieges des Gegenkandidaten, sofern meine Stimme in jedem Falle als gültig angesehen werden kann, was ja der Fall wäre.

Es gibt eh genügend, die sich darüber aufregen. Bringt nur nix, Gerichtshof hat entschieden. Punkt.

 

[Nussschale]

Die aufgehobene Bezirksvertretungswahl in Wien war eine andere Wahl, bei der manipuliert wurde. Übrigens wurden vor kurzem noch weitere zwei Wahlen wegen Manipulationen aufgehoben und die Verantwortlichen bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Bei der jetzt aufgehobenen BP Wahl war Wien nicht bei den ursprünglich angeprangerten Wahlabläufen dabei. Allerdings ist gerade die Wiener SPÖ unter Häupl etwas geschickter bei den Manipulationen und diese Vorgänge werden von der FPÖ jetzt ebenso bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Deswegen auch das getroffene Aufheulen der Grünen.

Woher weiß man das, dass die Wiener Spö geschickter manipuliert?

 

[Shania]

Woher weiß man das, dass die Wiener Spö geschickter manipuliert?

Weil gerade diese Vorwürfe von den politischen Mitbewerbern immer wieder auftauchen, ganz speziell auf Wien bezogen.
Nur angezeigt hat es bisher niemand, aus welchen Gründen auch immer.

 

[Nussschale]

Weil gerade diese Vorwürfe von den politischen Mitbewerbern immer wieder auftauchen, ganz speziell auf Wien bezogen.
Nur angezeigt hat es bisher niemand, aus welchen Gründen auch immer.

Ich will ja nicht pingelig sein, aber der Umstand des Vorwurfs macht noch lange keinen Tatbestand. Aber ich will hier nichts und niemanden rechtfertigen, hat mich bloß interessiert

 

[Shania]

Ich will ja nicht pingelig sein, aber der Umstand des Vorwurfs macht noch lange keinen Tatbestand. Aber ich will hier nichts und niemanden rechtfertigen, hat mich bloß interessiert

Schau, für die Anfechtung sieht der Gesetzgeber gerade einmal eine Woche vor.
Wie soll man innerhalb dieser paar Tage richtige Manipulationen nachweisen?
Das geht nicht!

Die Beisitzer, die bei der Auszählung nicht anwesend waren, wurden gefragt, ob sie Manipulationen feststellen konnten.
No na....natürlich haben sie nichts festgestellt. Wie konnten sie auch, wenn sie gar nicht dabei waren. Da beißt sich die Katze in den Schwanz.

Sie konnten oder haben stichprobenartig die Stimmzettel nach der Auszählung überprüft. Aber was will man hinterher sehen?

Die Möglichkeiten zur Manipulation (die sehr wohl da waren) wurden nicht hinterfragt. Der VfGH hat sich nur auf das Schlitzen mit event. ausgetauschten Stimmzettel bezogen, aber das Augenscheinlichste völlig außer acht gelassen.

 

[Nussschale]

Schau, für die Anfechtung sieht der Gesetzgeber gerade einmal eine Woche vor.
Wie soll man innerhalb dieser paar Tage richtige Manipulationen nachweisen?
Das geht nicht!

Die Beisitzer, die bei der Auszählung nicht anwesend waren, wurden gefragt, ob sie Manipulationen feststellen konnten.
No na....natürlich haben sie nichts festgestellt. Wie konnten sie auch, wenn sie gar nicht dabei waren. Da beißt sich die Katze in den Schwanz.

Sie konnten oder haben stichprobenartig die Stimmzettel nach der Auszählung überprüft. Aber was will man hinterher sehen?

Die Möglichkeiten zur Manipulation (die sehr wohl da waren) wurden nicht hinterfragt. Der VfGH hat sich nur auf das Schlitzen mit event. ausgetauschten Stimmzettel bezogen, aber das Augenscheinlichste völlig außer acht gelassen.

ich bestreite ja gar nicht die Möglichkeit (ich persönlich habe aber keinen Zugang das nachzuprüfen), aber wenn Gerichte damit betraut werden etwas festzustellen und sie stellen nichts fest, dann frage ich mich auf welcher Grundlage man so davon spricht als hätten sie etwas (nämlich die Manipulation) festgestellt. ich würde sagen auf keiner Grundlage, weil ja sonst niemand die Möglichkeit hätte das angemessen zu überprüfen und eine Grundlage brauchen wir doch, um sinnvoll über die Welt sprechen zu können. also wenn wir so sprechen als bestünden diese Manipulationen, ohne uns auf die Grundlage einer Untersuchung zu beziehen, dann mutmaßen wir doch, oder sprechen dem Gericht seine Autorität ab (womit ich ja persönlich so gar kein Problem habe). die Frage bleibt auf welcher Grundlage wir dieses Urteil fällen, sofern wir uns nicht dem vorwurf der Mutmaßung (mMn berechtigt) aussetzen wollen.

 

[Shania]

ich bestreite ja gar nicht die Möglichkeit (ich persönlich habe aber keinen Zugang das nachzuprüfen), aber wenn Gerichte damit betraut werden etwas festzustellen und sie stellen nichts fest, dann frage ich mich auf welcher Grundlage man so davon spricht als hätten sie etwas (nämlich die Manipulation) festgestellt. ich würde sagen auf keiner Grundlage, weil ja sonst niemand die Möglichkeit hätte das angemessen zu überprüfen und eine Grundlage brauchen wir doch, um sinnvoll über die Welt sprechen zu können. also wenn wir so sprechen als bestünden diese Manipulationen, ohne uns auf die Grundlage einer Untersuchung zu beziehen, dann mutmaßen wir doch, oder sprechen dem Gericht seine Autorität ab (womit ich ja persönlich so gar kein Problem habe). die Frage bleibt auf welcher Grundlage wir dieses Urteil fällen, sofern wir uns nicht dem vorwurf der Mutmaßung (mMn berechtigt) aussetzen wollen.

Der Verfassungsgerichtshof hat lediglich geprüft, ob die gesetzlichen Formvorschriften zur Wahl eingehalten wurden und festgestellt, dass es Gesetzesverstöße und Manipulationsmöglichkeiten gegeben hat. Aus diesem Grund wurde die Wahl als ungültig erklärt.
Ob es tatsächliche Manipulationen gab, war zweitrangig. Deswegen wurde dieser Punkt auch nur ansatzweise hinterfragt. Vor allem auch deswegen , weil Wahlbetrug eine Sache für den Staatsanwalt und die Strafgerichte ist.

 

[Shimon1938]

Eins ist klar - ist der 3. Wahlgang auch erledigt, werde ich eine Kerze anzündin mich zrücklehnen freuen, das sich nich so vieles lesen muss...

Shimon