Bundespräsidentenwahl 2016 Österreich

[Lichtpriester]

Ich frage mich gerade, was das Flüchtlingsthema mit der BP-Wahl zu tun hat.

 

[KingOfLions]

Ich frage mich gerade, was das Flüchtlingsthema mit der BP-Wahl zu tun hat.

Ziemlich viel, nachdem es einer der wesentlichen Treiber für das Wahlergebnis war. Der andere Treiber war das übliche schlecht machen der FPÖ. Das Ergebnis zeigt ja auch die Spaltung Österreichs in dieser Frage, die insbesondere von den Grünen ja extrem forciert wird.

 

[Lichtpriester]

Ziemlich viel, nachdem es einer der wesentlichen Treiber für das Wahlergebnis war. Der andere Treiber war das übliche schlecht machen der FPÖ. Das Ergebnis zeigt ja auch die Spaltung Österreichs in dieser Frage, die insbesondere von den Grünen ja extrem forciert wird.

Ok. Dachte eher daran, dass Gesetzgebung, wenn überhaupt, nur sehr am Rande mit Gesetzgebung (Arbeitsmöglichkeiten für Asylwerber) zu tun hat.

 

[Lucia]

 

[KingOfLions]

Ok. Dachte eher daran, dass Gesetzgebung, wenn überhaupt, nur sehr am Rande mit Gesetzgebung (Arbeitsmöglichkeiten für Asylwerber) zu tun hat.

Na ja, aber die Rolle des Bundespräsidenten hat mit Gesetzgebung eigentlich auch nicht wirklich etwas zu tun. Demm der BP hat ja nur EInfluss auf das demokratische Zustandekommen, nicht aber auf den Inhalt von Gesetzen.

 

[GrauerWolf]

Na ja, aber die Rolle des Bundespräsidenten hat mit Gesetzgebung eigentlich auch nicht wirklich etwas zu tun. Demm der BP hat ja nur EInfluss auf das demokratische Zustandekommen, nicht aber auf den Inhalt von Gesetzen.

Ich weiß nicht, wie das in Österreich ist, der deutsche Präsident könnte sich weigern, ein Gesetz auszufertigen, was auch schon mehrere Male vorkam.
Das hat dann schon Einfluß, indirekt auch auf den Inhalt.

 

[KingOfLions]

Ich weiß nicht, wie das in Österreich ist, der deutsche Präsident könnte sich weigern, ein Gesetz auszufertigen, was auch schon mehrere Male vorkam.
Das hat dann schon Einfluß, indirekt auch auf den Inhalt.

Grudnsätzlich ist es in Österreich ähnlich. Wobei sich ein BP da aber sehr genau überlegen muss, wann und warum er das tut. Bisher war das bei uns kein Problem, nachdem die Gestzte eh von der Koalition gemacht wurden und vom BP aus der Koalition durchgewunken wurden (abgesehen davon, dass Fischer ja auch nicht so der BP mit Profil gewesen wäre ...).
Wie das jetzt mit einem BP aus der Opposition ist, wird man erst sehen müssen.

 

[Lucia]

"Die FPÖ führt gerade vor, was der einzelne Mensch für sie zählt, nämlich ziemlich wenig. Mit der Wahlanfechtung haben die Freiheitlichen ihre eigenen Wahlbeisitzer ins strafrechtliche Messer laufen lassen. Diese Wahlbeisitzer und Mitglieder der Wahlkommissionen hatten nämlich zuerst mit ihrer Unterschrift beglaubigt, dass die Wahl korrekt abgelaufen sei – und gaben dann eine eidesstattliche Erklärung ab, dass es doch Unregelmäßigkeiten gegeben habe. Nun ermittelt das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der falschen Beurkundung und Beglaubigung im Amt. Das ist kein Kinkerlitzchen, denn auf Urkundenfälschung im Amt stehen bis zu drei Jahre Haft und für Amtsmissbrauch drohen sogar fünf Jahre Gefängnis. Es ist dabei völlig egal, ob der Verfassungsgerichtshof der Wahlanfechtung der FPÖ stattgibt oder sie, was wahrscheinlicher ist, in die Rundablage verweist. Etliche FPÖler stecken jetzt in einer juristischen Doppelmühle, denn entweder haben sie per Unterschrift einen Amtsmissbrauch abgesegnet oder in einer eidesstattlichen Erklärung gelogen. Hoffentlich zahlt die FPÖ ihren Funktionären wenigstens einen guten Anwalt, denn sie werden einen brauchen."
http://www.mein-klagenfurt.at/mein-...taegliche-hetze-gefaehrdet-unsere-demokratie/

 

[Lichtpriester]

Würde die FPÖ über ""ihre"" Wahlbeisitzer die schützende Hand halten und von einer anderen Partei die Wahl angefochten werden....

würden genau dieselben Leute, die hier behaupten, die FPÖ ließe ihre eigenen Leute ins Messer laufen, genauso entrüstet tönen (nebst Verbreitung), dass die FPÖ Gesetzesbruch billigt und unterstützt.

Womit einmal mehr klar ist, worum es diversen Postern derartiger ""Nachrichten"" tatsächlich geht.

 

[Lucia]