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Die FPÖ ficht das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl offiziell an. Im fünf Post-it’s umfassenden Bericht nennt die Partei acht Unregelmäßigkeiten, die vom Verfassungsgericht geprüft werden sollen. Das bisher strenggeheime Dokument wurde der Tagespresse per anonymer Feldpost zugespielt:
1. HC Straches 18-jährige Affäre Ruxandra wurde nicht ins Wahllokal gelassen unter der windigen Begründung, man dürfe „ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung nicht wählen“.
2. In Kleinhinterwurstingen wurden bereits die Wahlkarten ausgezählt, obwohl der FPÖ-Beisitzer und Vizebürgermeister Karl Schniedlböck noch immer vom Vorabend bewusstlos im Bierzelt lag.
3. Stimmen, auf die anstelle eines normalen Kreuzes ein Hakenkreuz, ein indisches Glückssymbol, gemalt wurde, wurden nicht als Hofer-Stimmen gezählt.
4. Die FPÖ zeigt sich „besorgt und schockiert“ über das angezündete Flüchtlingsheim in Altenfelden. Es hat sich nämlich offenbar eine Wahlkarte für Norbert Hofer im Gebäude befunden.
5. Van-der-Bellen-Wähler durften teilweise ganz ohne Ariernachweis wählen.
6. Der Cousin von der Oma von Straches Capoeira-Trainer Alejandro hat mit eigenen Augen ein YouTube-Video gesehen, auf dem ein homosexueller Asylwerber ohne Ausweis lachend Van der Bellen wählen durfte.
7. Es wurden angeblich sogar Stimmen von Frauen gezählt, obwohl diese sonntags traditionell mit Kinderbetreuung, leichter Gartenarbeit und Demut gegenüber ihren Ehemännern voll ausgelastet sind.
8. Im Gehörlosen-Untertitel der Serie “Vorstadtweiber” wurde Strache nicht nur als “schwul”, “der Antichrist” und “Adolf Hitler” bezeichnet, sondern es wurde auch zur Wahl von Van der Bellen aufgerufen.
http://dietagespresse.com/diese-acht-unregelmaessigkeiten-nennt-die-fpoe-in-ihrer-anfechtung/
Das man zum Um-Etikettieren von IKEA Kerzen soviel Grips braucht wäre mir neu, aber nun gut...
da gehen dann die freiheitlichen wahlbeisitzer nach hause und sagen - macht ihr das mal mit der auszählung der briefwahlkarten?
Das man zum Um-Etikettieren von IKEA Kerzen soviel Grips braucht wäre mir neu, aber nun gut...
einer meiner besten freunde arbeitet bei der wahlbehörde und hat gesagt, dass es bei jeder wahl zahlreiche solche unregelmäßigkeiten gibt, die nie und nimmer passieren dürften. ich werd noch genauer nachfragen, um was es sich da handelt.
jedenfalls ist meiner meinung nach davon auszugehen, dass das eh allen parteien hinlänglich bekannt ist, aber halt meistens nicht sonderlich ins gewicht fällt.
von dieser annahme ausgehend, ist es natürlich höchst opportunistisch, dass der fpö eine anfechtung grad jetzt einfallt. andererseits bezweifle ich dass andere sich angesichts der knappheit des ergebnisses anders verhalten würden, und im endeffekt ist und bleibt die anfechtung eines wahlergebnisses -v.a. in anbetracht der umstände - ein demokratisches recht, unabhängig davon was man von der partei hält, die davon gebrauch macht.
Ich glaube nicht, dass sich das BP Wahlergebnis nach Anrufung des VfGH grundlegend ändern wird, aber ich finde diesen Schritt trotzdem sehr wichtig im Hinblick auf zukünftige Wahlen. Vielleicht und auch hoffentlich wird dadurch bewirkt, dass in Zukunft etwas sorgsamer mit dem Wahlrecht und damit verbunden mit der Demokratie umgegangen wird.
Selbst die Grünen haben vor einigen Jahren Unregelmäßigkeiten angeprangert, auch wenn sie sich an die damals erhobenen Vorwürfe jetzt - als Nutznießer dieses Systems - nicht mehr erinnern können.
Dass bei jeder Wahl Unregelmäßigkeiten vorkommen, weiß ich ebenso aus eigener Erfahrung.
zu demokratie gehört auch, dass in ausland lebende staatsangehöreige das recht behalte ihre wahlrecht auszuüben! oder ist es österreichern verbote in eu -ausland zu leben?
shimon
shimon, darum geht es nicht.
Die Beeinspruchung erfolgte aus diversen Gründen und gleichzeitig wurde die Handhabung der Briefwahl in der jetzigen Form in Frage gestellt.
Und zwar deswegen, weil gerade bei der Briefwahl Missbrauch Tür und Tor geöffnet ist und zB. nicht überprüft werden kann, ob der tatsächliche "Briefwähler" ident ist mit demjenigen, für den die Wahlkarte ausgestellt wurde.
Es ist auf jeden Fall höchste Zeit, dass diese Dinge endlich thematisiert werden und die Sensibilisierung ist nur gegeben, wenn eine tatsächliche Anfechtung beim VfGH eingebracht wird. Wie es eben jetzt geschehen ist.
diese debatte könnte zu der abschaffung der briefwahl führen, solche stimmen habe ich schon vernommen.
konkrete frage: wie soll es kontroliert werden, dass ich meine wa<hlkarte ausgefühlt habe?
shimon