Loop
Dauntless Banana
- Registriert
- 10. Oktober 2008
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Ich hab vor einigen Tagen eine Diskussion in Linz gesehen, an der ein grüner EU-Abgeordneter teilgenommen hat.
Nach dessen Einschätzung wird TTIP möglicherweise durch die Hintertür kommen. Es handelt sich nämlich dabei um ein sogenanntes "gemischtes Abkommen", d.h. dass nur bestimmte Teile in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten fallen und dafür deren Ratifizierung nötig ist.
Über den Rest wird im EU-Parlament abgestimmt.
Und wenn einmal ein Teil durch ist, dann kann man auf Dauer den Rest auch nicht mehr verhindern.
Im Übrigen gibt es auch in der EU vehementen Druck, dass der Vertrag zustande kommt, z.b. von der Industrie, die unbedingt das billige Fracking-Öl aus den USA haben will.
Die Amerikaner wiederum sind gar nicht begeistert, dass dann bei ihnen die derzeit viel strengeren Abgaswerte bei Autos auf europäisches Niveau heruntergedrückt werden, weil die europäischen, im besonderen die deutschen Autos dann den Ami-Markt überschwemmen.
Nicht umsonst ist auch Merkel so dafür, verständlicherweise will sie was für die deutsche Wirtschaft tun, und die lebt nun mal in großem Maße von der Automobilindustrie.
Also man kann dieses ganze TTIP nicht als Einbahnstraße sehen.
Klingt alles so aussichtslos und besch*****.