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Ein geplanter Rechtsbruch!

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Shimon1938, 26. November 2010.

  1. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. Oktober 2006
    Beiträge:
    16.742
    Ort:
    Witzenhausen/Hessen in BRD
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    Ich könnte mich langsam daran gewöhnt haben, dass in Deutschland das Recht von Polizei oder von Behörden gewissentlich gebrochen wird -- lebe ich doch lange genug in Deutschland. Ob es um die Proteste bei Startbahn West ging oder die Hausbesetzungen in Freiburg xso hat die Polizei immer un wissentlich das geltende recht gebrochen und die Staatsanwaltschaften schauten "gelamgweilt" zu. Das ist alter Kaffe... Aber leider auch gängigwe, heutige Praxis. Siehe die Proteste um Stuttgart 21.

    Der Sachverhalt: Wie der Umweltorganisation Bund mitteilt, haben baden-würthenbergische Behörden vor den umstritenen Baumfällarbeiten im Schlossgarten gewusst, dass diese Arbeiten gegen das Artenschutzrecht verstießen. Das hat die Umweltorganisation Bund nach Auswertung der Korrespondenz des Eisenbahn - Bundesamtes mit dem Regierungspräsidium Stuttgart zweifelsfrei festgestellt.Von einem "geplanten Rechtsbruch der Behörden" sprach Bund-Landesgeschäftsführer betholf Frieß am Donnerstag. "Die Bahn und das Land wollten die Baumfällarbeiten am 1. Oktober unbedingt duchziehen, haben dabei alle rechtliche Hindernisse ignoriert und das Wissen ihrer wigenen Behörde übergangen"

    Kurz vor die Baumfällarbeiten für das projekt Stuttgart21 gab es am 30, September einen massiven Eisatz der Polizei gegn die Demonstraten. Bei diesem Einsatz kam es zu schweren Verletzungen durch die Polizei.


    Müßen wir uns in der Zukunft dran gewöhnen, dass mit Rechtsbrüchen und blutigen Polizeieinsätzen so weitergeht?


    Shimon A.
     
  2. Meaculpa

    Meaculpa Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    8. November 2009
    Beiträge:
    1.869
    Ort:
    Am Achterwasser
    Hmm...., ja, ich denke schon, aber die Regierenden arbeiten ja daran alles als Gesetz unter die Leute zu bringen.

    Was glaubst du, warum derzeit wieder so ein Wirbel um etwaige Terroranschläge gemacht wird, doch nur, um weiter bürgerverachtende Gesetze auf den Weg zu bringen.

    Bald darf niemand mehr im Freien Pupsen, weil man damit die Umwelt belastet, dabei sitzen die meisten Ärsche doch in den höchsten Ämtern.
     
  3. Origenes

    Origenes Guest

    Das Problem ist zunächst (von uns aus gesehen)die EU.

    Die setzen Druck, und die Politiker der einzelnen Staaten beugen sich dem Druck derer die eine EU-Wirtschaftsdiktatur etablieren wollen unter dem scheinheiligen Mantel der Volksgesundheit und unter dem scheinheiligen Mantel der "Europäischen Demokratie" welche in Wahrheit keine Demokratie ist, sondern eine gut getarnte Farce.

    So geschah es z. B. im Fall der natürlichen Sonnenschutzmittel, im Fall der natürlichen Arzneimittel ist gerade der nächste Diktatur-Vorstoss im Gange.

    Es geht gegen die Kleinbetriebe, gegen die Kleinbauern, gegen die regionale Wirtschaft, gegen Alternativ- und Komplementärmedizin. Nur den Interessen der grossen mächtigen Konzerne wird Rechnung getragen.

    bald haben wir Monsanto hier und die ganzen Gen-Manipulateure. Die können jetzt schon bestimmen wer hungert und wer nicht.

    Ist Fakt!

    Leider.
     
  4. Waju

    Waju Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    3. April 2005
    Beiträge:
    81.897
    Ort:
    ...wo ich zuhause bin........
    gerade entdeckt so beim stöbern.

    welcher wirklicher Hintergrund, versteckt sich denn hier, hinter deinem Thema, die Deutschen und ihre Führung ihrer Kompetenz?
    wenn ständig der Rassismus angepangert wird, rückt immer mehr der Verdacht ins Licht, ob nicht selbst einer sich dahinter versteckt, zumal dann noch so öffentlich.

    kannst du überhaupt noch schlafen, und wenn träumst du nachts davon!?
     
  5. Silvermedi

    Silvermedi Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    15. März 2010
    Beiträge:
    4.014


    Meiner Meinung grenzt dein Thread hier sehr an Rufmord...
    Ich kann mir nicht vorstellen das du die Überschrift deines Threads mit Akten, Fakten und Gesetzen untermauern und beweisen kannst..
    Ist für mich absolut nicht in Ordnung
     
  6. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

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    16.742
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    Witzenhausen/Hessen in BRD
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    ...taz lesen bildet! mehr ist dazu nicht zu sagen (verfolge die medien und begreife, das einige verletzungen durch wasserwerfer bleibenden schäden hinterlassen haben...)

    shimon a.
     
  7. Silvermedi

    Silvermedi Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    15. März 2010
    Beiträge:
    4.014

    Du brauchst mir nicht sagen was zu meiner Bildung beiträgt!!! - lese du lieber mehr das würde zu einer besseren Rechtschreibung deinerseits beitragen...

    Ich sagte - du behauptest in der Öffentlichkeit das es sich um einen geplanten Rechtsbruch handelt und das ist eine Behauptung, von der ich behaupte du hast keine Beweise dafür!
    Sonst müsstest du als rechtstreuer deutscher Staatsbürger sofort Anzeige erstatten..
    Solltest du diese Behauptung nicht untermauern können ist das Verleumdung und somit Rufmord....
     
  8. Waju

    Waju Sehr aktives Mitglied

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    Ort:
    ...wo ich zuhause bin........
    wieso Deutsch?
     
  9. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
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    Beiträge:
    16.742
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    Witzenhausen/Hessen in BRD
    ...weil ich gerade die deutsche staatsbürgerschaft verliehen bekommen habe... na denn:lachen:


    shimon
     
  10. Waju

    Waju Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    3. April 2005
    Beiträge:
    81.897
    Ort:
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    okay jetzt fühlst vllt wie ein Deutscher, eine kleine Ecke in dir, oder könnte ja sein, dass in dir noch mehere Nationalitäten eine Herberge gefunden haben?:D:thumbup:
    :rolleyes:
     

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