NPD-Verbot ist durchaus Sinnvoll!
Zu viel Verharmlosung, zu viel Geschwätz seitens Deutscher Politiker zeigen deutlich wie es möglich war/ist, dass so viele Morde an Ausländer, so lange falsch bewerett wurden. Die Argumente für und gegen ein NPD Verbot wird wieder einaml aus den Schubladen geholt und munter wiederdiskutieret.
Ein Verbot der braunen NPD ist wäre ein wichtiger erster Schritt zur sichtbaren Bekämpfung des braunen Sumpfes in Deutschland. Der gebetsmühlenartig wiederholte Argument, meist von CDU gebraucht: ein Verbot sei durchaus zu erwägen, aber "ohne Wirkung". Venn man NPD verbitet entsteht sofort ein "nuere brauner Partei"
Dieser Argument trifft so überhaupt nicht zu! Ein Verbot nimmt der organisation erst einmal die Möglichkeit und auch die Mittel (die "Parteikasse wird eingefroren oder beschlagnahmt), ihre Hetze gegn Ausländer und/oder Demokratie (NPD-Skogan:"Die Demokraten führen das Deutsche Volk in den Untergan") legal vortsetzen.
Verbotsverfühungen untersagen ausdrücklich die Fortführung in Ersatz- und anderen Organisationen. Das aber müsste auch seitens der Politik durchgesetzt werden!
Verbot der NPD würde auch ausdrücklich unterstreichen, das Naziaktivitäten stafbar sind. Sie sind deshalb durchaus richtig und sinnvoll. Es wäre ein wichtiger und notwendiger Zeichen dafür, dass Deutschland gegn die derzeitige Kern - und Mutterorganisation aller Neonazis ist, gegen NPD.
Klar können Verbote den politische und geistigen Kampf gegen die Naziideologien nicht ersetzen. Aber sie entzihen den Neonazis die Mittel (darunter auch Steergelder!) und die Möglichkeiten eines legalen Auftrittes. Der Verbot der NPD ist längst überfällig.
Shimon